Eibelstadt

Zufrieden: wenig Corona-Minus

Eibelstadts Mauergärten werden aufgehübscht: sie sollen neue Zäune erhalten.
Foto: Antje Roscoe | Eibelstadts Mauergärten werden aufgehübscht: sie sollen neue Zäune erhalten.

Eibelstadt geht bei der Finanzplanung 2021 zurück zu einem "normalen Haushaltsniveau", setzt auf eine starke Schuldentilgung und erwartet keine allzu großen finanziellen Einbrüche durch Corona.

Mehr als doppelt so hoch hatten die Haushaltsvolumen in den vergangenen Jahren gelegen, als große Bauprojekte wie Kindergarten und Schule finanziert wurden. 2021 wird mit acht Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und vier Millionen Euro im Vermögenshaushalt wieder auf normalem Niveau gearbeitet, charakterisierte Bürgermeister Markus Schenk die grobe Richtung.

Eingeschätzt wurde, dass sich die Corona-Pandemie mit einem Minus von 300 000 Euro bei den Gewerbesteuereinnahmen bemerkbar machen wird. Es wurde mit 1,5 Millionen Euro kalkuliert. Schenk über den weniger betroffenen Branchenmix in Eibelstadt: "Wir können uns zufrieden geben mit der Wirtschaftsleistung." Aus der Einkommensteuer bekommt Eibelstadt 2,2 Millionen Euro ab. Die vor Corona besonders gute Wirtschaftskraft macht sich allerdings jetzt bei der Kreisumlage bemerkbar. Weil 2019 als Berechnungsgrundlage dient, fällt sie hoch aus. Eine Kreisumlage von 1,6 Millionen Euro und null Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich sind die Kehrseite der Prosperität.

Auf Pflichtaufgaben beschränken

Im Verwaltungshaushalt werden deshalb voraussichtlich nur 202 000 Euro statt 721 000 Euro für den Vermögenshaushalt erwirtschaftet, womit er hinter dem rechnerischen Soll einer Mindestzuführung zurückbleibt. Die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt sei jedoch nicht gefährdet, da in den Folgejahren die Mindestzuführung entsprechend der Finanzplanung wieder erreicht wird, so Schenk. Das Programm gelingt diesmal mit einem Griff in die Rücklagen über 880 000 Euro. Sie dezimieren sich damit auf 884 000 Euro. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.

Kämmerer Stefan Schmidt hatte eindringlich darum gebeten, sich auf Pflichtaufgaben zu beschränken, damit in den Folgejahren weitere Projekte – unter anderem in der Städtebauförderung – angegangen werden können. Schuldentilgung ist angesagt. Um gut eine Millionen Euro auf rund sieben Millionen Euro soll die Gesamtverschuldung bis Jahresende sinken und dann Pro-Kopf bei 2288 Euro liegen. Darunter sind noch 1,2 Millionen Euro für die neue Kindertagesstätte und 4,1 Millionen Euro für die Generalsanierung der Schule sowie eine Millionen Euro ältere Schulden.

Investition in die Zukunft

Investiert worden waren in der Summe rund 20 Millionen Euro, so Schenk, der sich über "nur 37 000 Euro Zinsen" freut. Gerade die hohe Schuldentilgung zeigt Benedikt Machnig (CSU) "wie stark Eibelstadt aufgestellt ist und wie solide gewirtschaftet wird". Die zweimalige Klausur mit den Beratungen des Kämmerers und ein von allen sehr gelobter, konstruktiver Austausch, wie ihn Michaela Pfeifer (SPD/UB) für jeden Schritt trotz unterschiedlicher Prioritäten attestierte, mündeten nun in ein für Philip Mapara (FDP) "sehr gutes Programm", mit dem sowohl Solidität gewahrt also auch in die Zukunftsfähigkeit investiert werde.  "Sehr ausgewogen", nannte ihn Katharina Brandl (Grüne), die an allen wesentlichen Stellen wie Infrastruktur und ÖPNV Punkte sieht, wo es vorwärts geht.

Die Zukunftsfähigkeit sieht Mapara vor allem in der Digitalisierung, die mit jährlich 10 000 Euro in den nächsten vier Jahren vorwärts gebracht werden soll. Der Stadtrat hatte in gleicher Sitzung den Breitbandausbau mittels Bayerischer Gigabit-Richtlinie zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet beschlossen. Auch die Beauftragung des Büros Dr. Först Consult mit der Durchführung des Förderverfahrens und die interkommunale Zusammenarbeit in der VG Eibelstadt passierten den Stadtrat.

Stadtmauergärten bekommen fränkischen Lattenzaun

Für Machnig ist es das neue Feuerwehrhaus, dessen Planung 2021 mit 100 000 Euro angegangen wird und eng mit der Schaffung eines zeitgemäßen Bauhofs verknüpft ist. Zu den großen Investitionen in 2021 führt der Vermögenshaushalt unter anderem Abwasser- bzw. Kanalbauarbeiten für ca. 600 000 Euro an, die Sanierung von Straßen (120 000 Euro), des Leichenhauses (80 000 Euro), der Laufbahn des Sportgeländes (190 000 Euro) sowie die Anschubfinanzierung zu einem Wassersportparcours (100 000). Der Fußgängerweg von der Lindelbacher Straße zur Mainlände kommt auf 50 000 Euro. Mit am augenfälligsten wird die Einfriedung der Stadtmauergärten mit fränkischem Lattenzaun sein, mit je 70 000 Euro über drei Jahre. Aus dem Verkauf von Grundstücken im Gewerbegebiet sollen 1,3 Millionen Euro eingenommen werden.

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