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Afghanistan: Abschiebung in die Ungewissheit

Kurdish Syrian refugees walk at the Turkish-Syrian border near the southeastern town of Suruc in Sanliurfa province
Trotz Prostesten wegen der Sicherheitslage in Afghanistan schiebt Deutschland abgelehnte Asylbewerber ab. Foto: Illustration: Annabell Griebl

Er hat sein Gesicht hinter seinen Händen verborgen. Resigniert wirkt er. Ängstlich. Verzweifelt. Farid blickt nach unten, hört nur der Stimme zu, die entfernt, blechern und abgehackt durch den Raum hallt. Eine Stimme, die ihm vertraut ist – und die so weit weg ist wie nie. Die Stimme seines Bruders Amir am anderen Ende des Telefons.

Amir und Farid stammen aus Afghanistan. Vor sechs Jahren seien sie nach Deutschland gekommen, erzählt Farid, der wie sein Bruder seinen richtigen Namen nicht in den Medien lesen will. Zu groß ist die Angst vor Verfolgung. Denn der 27-Jährige und sein sechs Jahre jüngerer Bruder haben in Afghanistan für die US-Armee gearbeitet. „Ich war Sicherheitsmitarbeiter“, erzählt Farid. Für die Terrororganisation Taliban sind Menschen wie Farid und Amir Verräter, sie haben mit dem Feind zusammengearbeitet. Farid erzählt vom Krieg in Afghanistan, von Taliban-Kämpfern, die vor seinen Augen Menschen geköpft hätten. „Mein ganzes Leben habe ich überall Blut gesehen.“

Eine Perspektive hatten die Brüder in ihrer Heimat nicht. Von einem Leben in Sicherheit wagten sie kaum zu träumen. Dann fassten die beiden jungen Männer einen Entschluss. Vor sechs Jahren ließen sie alles zurück und flohen nach Europa. Sie haben es geschafft, sind in Deutschland, in Unterfranken, angekommen. Sie haben Deutsch gelernt, haben gearbeitet, kurz: Sie haben sich integriert. Deutschland wurde zu ihrer neuen Heimat.

Bis jetzt. Vor wenigen Wochen endete Amirs sicheres Leben. Die Polizei sei gekommen und habe ihn mitgenommen, erzählt er. Dann sei alles ganz schnell gegangen. Am 23. Januar wurde er gemeinsam mit anderen abgelehnten Asylbewerbern zum Flughafen nach Frankfurt gefahren und in ein Flugzeug nach Kabul gesteckt. „Ich weiß nicht, was ich getan habe. Ich habe gearbeitet, habe keine Schlägerei gemacht, keine Probleme, nichts, gar nichts“, erzählt er am Telefon. Noch immer kann Amir nicht begreifen, dass er nach Afghanistan zurückmusste.

Seit knapp einem Monat lebt er inzwischen wieder in seinem Geburtsland. Überlebt trifft es wohl besser, wenn man seine Erzählungen hört. In Afghanistan hat er keine Familie mehr, seine Eltern sind bereits vor einiger Zeit nach Pakistan geflohen. Auch seine Freunde haben das Land inzwischen verlassen. Ein früherer Arbeitskollege hat ihm Unterschlupf gewährt. Doch in zwei Tagen soll er ausziehen. Amirs Helfer ist es zu gefährlich, den jungen Mann weiter zu verstecken. Wo er dann unterkommt? Er weiß es nicht. „Afghanistan ist nicht sicher“, wiederholt er immer wieder. „Es sind Lügen, wenn die Politik sagt, dass Afghanistan sicher ist.“ Die Angst, dass die radikalislamischen Taliban ihn entdecken, ist immer da. Amir vertraut niemandem, auch nicht der Polizei. Aus Angst entdeckt zu werden, verlasse er die Wohnung nicht, eine Arbeit könne er sich auch nicht suchen, erzählt er.

Frauen und Familien mit Kindern müssen keine Sorge haben

„Es ist eine brandgefährliche Situation für Amir in Afghanistan“, sagt Dominik Rüth von der Gemeinschaft Sant Egidio. Der Sprachlehrer betreut Amir und seinen Bruder seit einiger Zeit und versucht aus der Ferne dem Abgeschobenen in Afghanistan zu helfen. Etwa, indem er Spenden für die Abgeschobenen sammelt oder versucht, ihnen Wohnungen vor Ort zu beschaffen. „Wenn wir nichts machen, stürzen die Menschen ins Elend. Ich weiß nicht, wie sie dort überleben sollen“, sagt Rüth. Dabei arbeitet die Gemeinschaft nicht nur mit Afghanen aus Unterfranken zusammen, sondern auch mit der kleinen Hilfsorganisation Afghanistan Migrants Advice and Support Organization (Amaso), die ihren Sitz in der afghanischen Hauptstadt Kabul hat. Die zwei freiwilligen Mitarbeiter versuchen unter anderem die zurückgekehrten Flüchtlinge zu unterstützen und ihnen beim Start in der neuen, alten Heimat unter die Arme zu greifen. Ihre Mittel und ihr Einfluss sind beschränkt.

Said, der seinen richtigen Namen ebenfalls nicht nennen möchte, ist einer ihrer Schützlinge. Auch der 23-Jährige, der sechs Jahre in Unterfranken gelebt hat, war an Bord des Flugzeugs, das im Januar von Frankfurt aus startete. Auch er wurde nach Afghanistan abgeschoben. Die ersten Wochen lebte er in Kabul in einer Art Flüchtlingsunterkunft der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Für rund 20 Tage bekommen die Eingereisten dort ein Dach über dem Kopf und werden mit dem Nötigsten versorgt. Dann müssen sie ausziehen. Seitdem versucht Said, sich in Kabul durchzuschlagen. Momentan wohnt er in einem Zimmer, das ihm die Hilfsorganisation Amaso vermittelt hat. Für einen Monat kann er dort bleiben. Und danach? Er weiß es nicht, sagt er nachdenklich am Telefon. „Vielleicht habe ich eine Arbeit und kann mir ein Zimmer in einem Hotel nehmen. Vielleicht muss ich auf der Straße leben.“

Keine Perspektive in Afghanistan

Kabul zu verlassen sei keine Option. Er hat kein Geld, keine Verwandten, keine Freunde mehr in seiner Heimat. Er wüsste nicht, wohin er gehen sollte. Eine Perspektive sieht der junge Mann in Afghanistan nicht. Er würde das Land am liebsten sofort wieder verlassen – nach Griechenland vielleicht, oder nach Deutschland. Doch das geht nicht. Zwei Jahre lang dürfe er nicht in die Bundesrepublik einreisen. „Ich wollte einen Termin beim deutschen Konsulat in Afghanistan machen. Ich habe E-Mails geschickt, sie angerufen, eine Antwort habe ich nicht erhalten“, erzählt er. Trotz Tausender Kilometer zwischen Unterfranken und Kabul ist die Verzweiflung in seiner Stimme am Telefon hörbar.

Dass deutsche Politiker das Land am Hindukusch zumindest regional als sicher einstufen, ist für Said nicht nachvollziehbar. „Afghanistan ist nicht sicher, hier gibt es keine Sicherheit“, sagt er. Allein im vergangenen Monat habe es zwei oder drei Bombenanschläge in Kabul geben. Viele Menschen seien gestorben.

Eine Auffassung, die das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) teilt. In einem aktuellen Bericht fordert das Hilfswerk, dass bei einer Bewertung des Schutzbedarfes afghanischer Asylsuchender, die Sicherheitslage in Afghanistan berücksichtigt werden müsse. Diese habe sich laut UNHCR seit April 2016 „insgesamt nochmals deutlich verschlechtert“. Demnach hersche im gesamten Staatsgebiet Afghanistans ein „innerstaatlicher bewaffneter Konflikt“. In den Gebieten könne nicht zwischen sicheren und unsicheren Regionen unterschieden werden.

Kontroverse Debatte um Sicherheit

Die Debatte um die Sicherheit in Afghanistan spaltet die Politik. „Die Einschätzung des Bundesinnenministeriums und des Auswärtigen Amtes, die die aktuellen Erkenntnisse und Erfahrungen der in Afghanistan eingesetzten Einsatzkräfte auswerten, lassen Rückführungen in gesicherte afghanische Provinzen zu. Bedrohungen durch radikale Kräfte sind nicht allein ein Problem Afghanistans, sondern auch in vielen Teilen der Welt leider allgegenwärtig“, heißt es seitens des bayerischen Innenministeriums auf Anfrage dieser Redaktion.

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hingegen forderte vor wenigen Tagen einen sofortigen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan. Nicht die Sicherheitslage in dem Land habe sich verändert, „sondern die innenpolitische Diskussion“, sagte Kofler der „Passauer Neuen Presse“. Die Sicherheitslage in Afghanistan möge von Region zu Region verschieden sein, „gut ist sie aber nirgendwo“, sagte die SPD-Politikerin.

Auch die Kirchen sprechen sich gegen die aktuelle Entwicklung in der Flüchtlingspolitik aus. Die Bischöfe Heinrich Bedford-Strohm und Reinhard Marx sehen die Sammelabschiebungen nach Afghanistan mit großer Sorge. Das Land müsse erst so befriedet werden, dass Menschen wieder sicher dort leben können, sagt der bayerische Landesbischof und EKD-Ratsvorsitzende Bedford-Strohm. Diese Abschiebungen seien eine Symbolpolitik gegenüber den deutschen Wählern, kritisiert auch Sant?Egidio-Mitarbeiter Rüth.

Asylrecht kein bedingungsloses Einreisegesetz

Dennoch sind sie Teil des deutschen Asylrechts. Über die Möglichkeit, dass sein Asylantrag abgelehnt werden könnte, hat keiner der drei kürzlich aus Unterfranken abgeschobenen Afghanen vor der Flucht nachgedacht. Zu groß war die Angst vor der Verfolgung in der Heimat. Zu aussichtslos die Situation. Doch das deutsche Asylrecht in seiner aktuellen Form ist kein bedingungsloses Einreisegesetz. Nicht jede negative staatliche Maßnahme stelle eine asylrelevante Verfolgung dar, teilt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit. Um einen Asylanspruch in Deutschland zu erhalten, müsse einerseits eine gezielte Rechtsgutverletzung vorliegen, andererseits müsse sie in ihrer Intensität darauf gerichtet sein, die Betroffenen aus der Gemeinschaft auszugrenzen. Darüber hinaus müsse es sich um eine Maßnahme handeln, die so schwerwiegend ist, dass sie die Menschenwürde verletzt und über das hinausgeht, was die Bewohner des jeweiligen Staates ansonsten hinzunehmen haben.

Laut Angaben des bayerischen Innenministeriums leben im Freistaat derzeit rund 1200 geduldete Afghanen. „Rückführungen betreffen grundsätzlich alle vollziehbar ausreisepflichtigen Personen. Aktuell betreffen Rückführungen nach Afghanistan insbesondere alleinstehende junge Männer und Straftäter“, heißt es seitens des Ministeriums. Frauen und Familien mit Kindern müssten derzeit keine Sorge vor einer Abschiebung haben, erklärt Sant Egidio-Mitarbeiter Rüth. „Die Lebenbedingungen in Afghanistan sind so schlecht, dass man Frauen und Kinder nicht dorthin abschieben kann.“

Für Farid wenig Grund zur Hoffnung. Der 27-Jährige ist alleinstehend und in Deutschland nur geduldet. Vor einiger Zeit wurde ihm seine Arbeitserlaubnis entzogen. Für den Afghanen ein eindeutiges Zeichen, dass seine Abschiebung kurz bevorsteht. Dass er nicht gemeinsam mit seinem Bruder abgeschoben wurde, habe laut Rüth medizinische Gründe. Ärzte diagnostizierten bei ihm eine Depression. Die Ungewissheit, die drohende Ausweisung, das macht Farid Angst. Er wolle nichts von Deutschland: kein Geld, keine Wohnung. Er wolle nur weiter hier leben dürfen. „Ich habe mir ein Leben in Deutschland aufgebaut“, sagt Farid. „In Afghanistan wartet nichts auf mich.“

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