WUNSIEDEL/BAYREUTH

Neonazis dürfen doch marschieren

Das rechtsextremistische „Freie Netz Süd“ kann am 17. November im oberfränkischen Wunsiedel einen „nationalen Trauermarsch“ veranstalten. Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat das Verbot aufgehoben, das das Landratsamt Wunsiedel gegen den geplanten Aufmarsch ausgesprochen hatte.

Regionale Initiativen gegen Rechts haben schon Gegendemonstrationen angekündigt. Das „Freie Netz Süd“ hatte seine Veranstaltung am Vortag des Volkstrauertags unter dem Motto „Tot sind nur die, die vergessen werden“ angemeldet. In dem Aufruf zu der Versammlung, der im Internet veröffentlicht wurde, war nach Überzeugung des Landratsamtes jedoch ein „deutlicher Bezug zur nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft und sogar konkret zu der Person Rudolf Heß“ hergestellt worden. Das Verwaltungsgericht in Bayreuth sah nun jedoch keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte für eine „Umwidmung“ der Veranstaltung in eine Heß-Kundgebung, heißt es in einer Pressemitteilung.

Verdächtige Formulierung

Auf der Homepage des „Freien Netzes Süd“ hieß es in der – inzwischen gelöschten – Einladung zum sogenannten „Heldengedenken“ in Wunsiedel unter anderem, dass die Stadt „durch die verbrecherische Beseitigung des Grabes von Adolf Hitlers einstigem Stellvertreter Rudolf Heß am 20. Juli 2011 weltweit traurige Berühmtheit“ erlangt habe.

In diesen Formulierungen hatte das Landratsamt einen Beleg dafür gesehen, dass bei dem geplanten Aufmarsch versucht werden solle, Rudolf Heß als Verantwortungsträger und Symbolfigur des NS-Regimes und damit die gesamte nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft zu verherrlichen und zu glorifizieren. Wunsiedel wurde als Begräbnisort von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß (1894-1987) zu einem regelrechten Wallfahrtsort für Neonazis aus ganz Europa. Das Grab wurde im vorigen Jahr aufgelöst.

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