NÜRNBERG

Viele Städte machen 2010 neue Schulden

(dpa) Viele bayerische Städte müssen auch im Jahr 2010 neue Schulden machen. Grund hierfür ist die Wirtschaftskrise, die sich in den Haushalten unter anderem in sinkenden Einnahmen bei der Einkommens- und Gewerbesteuer bemerkbar macht.

In der Landeshauptstadt München soll die Nettoneuverschuldung im kommenden Jahr bei 218 Millionen Euro liegen, in Bayerns zweitgrößter Stadt Nürnberg plant der Stadtrat immerhin ein 56-Millionen-Euro-Defizit ein. Ehrgeizige Ziele haben sich Passau und Kempten gesetzt – sie wollen rigoros sparen.

In München sorgt die Finanzkrise für eine hohe Neuverschuldung. „Für 2010 erwarten wir Einbußen bei der Einkommenssteuer in Höhe von 50 Millionen Euro“, sagte Stadtkämmerei-Sprecher, Christian Ketterle. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer brachen bereits 2009 ein. „2008 lagen die Einnahmen noch bei 1,7 – 2009 sind es nur noch 1,35 und 2010 rechnen wir mit 1,32 Millionen Euro.“ Gleichzeitig gingen, den steigenden Arbeitslosenzahlen geschuldet, die Sozialausgaben in die Höhe. Der Sozialetat sei deshalb von 966 auf 1060 Millionen Euro aufgestockt worden.

Statt wie geplant Schulden abzubauen, nimmt die Stadt Nürnberg 2010 neue Kredite auf: Ein Defizit von gut 56 Millionen Euro hat der Stadtrat für das nächste Jahr eingeplant. „Der Haushalt ist einerseits geprägt von starken Investitionen in vorschulische Bildung und Bildung in den Schulen, andererseits ist er aber auch vom Sparen bestimmt“, so Stadt-Sprecher Siegfried Zelnhefer. Insgesamt rechnet Nürnberg mit 1,307 Milliarden Euro an Ausgaben. „Das ist auf Kante genäht, das ist der Zeit geschuldet: Weniger Einnahmen bedeuten starke Restriktionen.“

Neue Schulden auch in Würzburg

In Würzburg sollen im kommenden Jahr fünf Millionen Euro neue Schulden aufgenommen werden. 2009 konnten die Altschulden in Höhe von 10,5 Millionen Euro aus dem Jahr 2003 nach Worten von Stadtkämmerer Christian Schuchardt komplett getilgt werden. Der kommunale Schuldenstand wurde damit auf 230 Millionen Euro reduziert. Laut des Kämmerers muss die Stadt weiter massiv sparen. So könne etwa die dringend notwendige Sanierung des maroden Mainfranken Theaters auch 2010 noch nicht angegangen werden.

Eine Neuverschuldung kann auch die Oberpfälzer Bezirkshauptstadt Regensburg nicht vermeiden: Nach den derzeitigen Plänen soll sie um rund 27 Millionen auf insgesamt 314 Millionen Euro steigen. Nach Angaben von Finanzreferent Dieter Daminger wird der Haushaltsplan allerdings erst im Januar vom Stadtrat beschlossen. Insgesamt umfasse der Haushalt 582 Millionen Euro. Die Regensburger Stadtverwaltung geht davon aus, dass die Verbindlichkeiten bis 2013 auf rund 360 Millionen anwachsen. Grund hierfür sind unter anderem mehrere Großinvestitionen in Bildungs- und Infrastrukturprojekte.

In Passau will die Stadt trotz massiver Gewerbesteuerausfälle einen ausgeglichenen Haushalt erreichen. „Aufgrund einer rigiden Sparpolitik ist es gelungen, keine Nettoneuverschuldung aufzunehmen“, sagte Stadtsprecherin Karin Schmeller. Dafür werden allerdings die Rücklagen von derzeit noch 13 Millionen Euro fast völlig aufgebraucht. Die niederbayerische Stadt hat bislang knapp 159 Millionen Euro Schulden. 2010 wird ein Einbruch der Gewerbesteuer auf 18 Millionen Euro erwartet. Um den vom Finanzausschuss bereits gebilligten insgesamt 134 Millionen Euro großen Sparhaushalt umzusetzen, werden die städtischen Investitionen auf nur noch 3,3 Millionen Euro mehr als halbiert – dies sei ein Rekordtiefstwert.

Kempten will rigoros sparen

Rigoros sparen und Schulden abbauen lautet die Devise der Stadt Kempten im Allgäu. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2020 schuldenfrei zu sein. Nach Angaben des Stadtkämmerers sei man bereits auf einem guten Weg. Nach dem historischen Schulden-Höchststand von 41 Millionen Euro im Jahr 2002 sei der Schuldenberg bis Ende dieses Jahres mit 20 Millionen Euro bereits auf die Hälfte geschrumpft. Ein Abbau sei möglich, da sich der Verwaltungshaushalt aus den Einnahmen finanzieren müsse und die Stadt für dringende Investitionen auf Rücklagen zurückgreifen könne. „Eine Kommune muss auch nicht allen Wünschen nachkommen“, ist Kai Welzig überzeugt.

In Augsburg ist der Schuldenstand mit derzeit rund 270 Millionen Euro nach Angaben von Stadtkämmerer Franz Käsbohrer seit Mitte der 90er Jahre konstant. Dies entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von unter 1000 Euro. Aufgrund der Haushaltslage sei es derzeit nicht möglich, Schulden abzubauen. Die Stadt versuche jedoch, durch einen ausgeglichenen Haushalt eine Neuverschuldung zu vermeiden. Laut Käsbohrer hat die Stadt Augsburg 2009 einen Kredit in Höhe von 14 Millionen Euro aufgenommen und in gleicher Höhe Schulden getilgt. Für 2010 seien die Haushaltsberatungen noch nicht abgeschlossen.

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