München/Würzburg

Trotz Coronavirus: Kommunalwahl findet statt

Die Angst vor dem Coronavirus soll die Menschen in Bayern nicht vom Wählen abhalten. Innenminister Herrmann verspricht Vorsichtsmaßnahmen in den Wahllokalen.
Die Kommunalwahl in Bayern soll am 15. März - trotz Coronavirus - wie geplant über die Bühne gehen.
Foto: Christian Charisius, dpa | Die Kommunalwahl in Bayern soll am 15. März - trotz Coronavirus - wie geplant über die Bühne gehen.

Es gebe derzeit keinen Anlass, über eine Verschiebung der Kommunalwahl am Sonntag, 15. März, nachzudenken, erklärt der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mit Blick auf die Sorgen vor einer Ansteckung durch das neue Corona-Virus . Herrmann ruft in einer Pressemitteilung vom Mittwochabend zu Besonnenheit auf: "Niemand sollte sich davon abhalten lassen, wählen zu gehen."

Sollten Wähler am Wahltag tatsächlich erkrankt sein und kein Wahllokal aufsuchen können, könnten sie kurzfristig per Briefwahl an der Kommunalwahl teilnehmen, betont das Ministerium. Gleiches gelte auch für deren Kontaktpersonen. Die entsprechenden Anträge könnten Betroffene notfalls noch bis um 15 Uhr des Wahltages bei den Gemeinden stellen oder stellen lassen.

In Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium weist das Innenministerium darauf hin, dass die üblichen Hygieneempfehlungen zum Schutz vor Infektionskrankheiten wie Handhygiene, Abstandhalten oder Husten- und Schnupfenhygiene generell vor Infektionskrankheiten schützen, auch vor einer Infektion mit dem Coronavirus. In den Wahllokalen sollen deshalb gut sichtbar Aushänge mit den Verhaltensregeln zum Schutz vor Infektionskrankheiten angebracht werden.

Keine Verpflichtung für bestimmte Stifte

Man habe die Landratsämter und Gemeinden gebeten, dafür Vorsorge zu tragen, dass in den Gebäuden, in denen sich ein Wahllokal befindet oder in dem Wahlhelfer anschließend die Stimmen auszählen, ausreichend Handreinigungsmittel zur Verfügung stehen. Für die Stimmabgabe stellen die Wahlämter zwar Stifte zur Verfügung, Wählerinnen und Wähler können aber auch eigene Schreibstifte bei der Stimmabgabe im Wahllokal verwenden, heißt von Seiten des Ministeriums. Es gebe keine Verpflichtung, nur die bereitgestellten Stifte der Behörde zu benutzen.

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Michael Czygan
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