„Recht auf schnelles Internet”: Ausschuss stimmt zu

Router       -  Die Telekommunikations- und Digitalverbände Deutschlands haben in einer gemeinsamen Erklärung die Ampel-Koalition in Berlin davor gewarnt, die technischen Werte für eine gesetzlich vorgeschriebene Internet-Mindestversorgung zu eng zu fassen.
Foto: Sebastian Gollnow/dpa | Die Telekommunikations- und Digitalverbände Deutschlands haben in einer gemeinsamen Erklärung die Ampel-Koalition in Berlin davor gewarnt, die technischen Werte für eine gesetzlich vorgeschriebene Internet-Mindestversorgung zu eng zu fassen.

Das „Recht auf schnelles Internet” rückt in greifbare Nähe. Der Digitalausschuss des Bundestags erteilte am Mittwoch mit den Stimmen der Ampelkoalition sein Einvernehmen mit einem Vorschlag der Bundesregierung. Nun fehlt nur noch das grüne Licht des Bundesrats, dann sind die Vorgaben rechtsverbindlich. Es ist das erste Mal, dass die Verbraucher einen Rechtsanspruch auf eine Breitband-Grundversorgung haben. Überall in Deutschland soll demnach künftig eine Download-Geschwindigkeit von mindestens 10 Megabit pro Sekunde erreicht werden und eine Upload-Rate von 1,7 Megabit pro Sekunde. ...

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