Schweinfurt/Haßfurt

Samstagsbrief: Hat Ihnen Kevin Kühnert den Wahlkampf versaut, Herr Schulz?

Martin Schulz macht kommende Woche Wahlkampf in Unter- und Oberfranken. Foto: Peter Kneffel, dpa

Sehr geehrter Herr Schulz,

willkommen in Franken! An diesem Montag besuchen Sie die Region. Eine Firma in Karlstadt, ein Café in Haßfurt, einen SPD-Infostand in Bamberg, am Abend halten Sie eine Rede in Schweinfurt; am Dienstag geht es weiter nach Hof. Wahlkampftour für Ihre SPD, knapp drei Wochen vor der Europawahl. Ob's was bringt? Vermutlich nicht. Jedenfalls nicht viel. Was können Sie schon ausrichten, gegen die Schlagzeilen, die Ihre Genossen derzeit fabrizieren?

Für Sie als Fußballfan: Dass die SPD bei der Europawahl ein gutes Ergebnis einfährt ist aus meiner Sicht so wahrscheinlich wie der Einzug einer Mannschaft ins Europapokal-Finale, die das Halbfinal-Hinspiel schon 0:2 verloren hat. Das 0:1 fiel Anfang der zurückliegenden Woche in Form eines Eigentors durch den Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten, Frans Timmermans. Der sprach sich für eine CO2-Steuer aus. SPD-Umweltministerin Svenja Schulze ist dafür. Ganz ehrlich: Mit einer neuen Steuer – egal ob notwendig oder nicht – gewinnt man im Wahlkampf genauso wenig Wähler, wie mit einer Forderung nach einem Veggietag. Die Grünen haben das bei der Bundestagswahl 2013 zu spüren bekommen, die SPD hat daraus offenbar nicht gelernt. Da fühlt man sich an Franz-Josef-Strauß-Zitat erinnert: "Irren ist menschlich, aber immer irren ist sozialdemokratisch."

Das Eigentor zum 0:2 war noch bitterer und geht auf das Konto von Nachwuchshoffnung Kevin Kühnert. Sein Vorschlag einer Kollektivierung großer Unternehmen wie BMW und seine Forderung, dass niemand mehr als eine Immobilie besitzen sollte, hat Ihnen den Wahlkampf doch ordentlich versaut, oder nicht? Zwar ist es wenig überraschend, dass ein Juso-Chef linke Thesen vertritt. Vom Sozialismus zu phantasieren, das kommt aber weniger gut an. "Für Arbeiter deutscher Unternehmen ist diese SPD nicht mehr wählbar." Das meint jedenfalls BMW-Betriebsratschef Manfred Schoch – ein Betriebsrat, einst SPD-Klientel. Parteichefin Andrea Nahles findet Kühnerts Ideen zwar falsch, meint aber lapidar, sie könne "die Aufregung nicht nachvollziehen".

Dabei könnte Kühnerts Traum vom Sozialismus zum Trauma für die SPD werden, die jetzt zwar (man möchte sagen endlich) ein Wahlkampfthema hat – aber eben eines, auf das sie wohl gerne verzichtet hätte. Kühnert ist das egal: "Ich habe keine Lust mehr darauf, dass wir wesentliche Fragen immer nur dann diskutieren, wenn gerade Friedenszeiten sind, und im Wahlkampf drum herumreden", erklärte er.

Immerhin klingt das ehrlich. Nur überzeugender macht das Kühnerts Thesen nicht. Er stellt die Basis der sozialen Marktwirtschaft in Frage und schlägt stattdessen ein System vor, das weder in Deutschland noch anderswo funktioniert hat. Und so nimmt das SPD-Drama seinen Lauf. Wenn Sie am Montag in Schweinfurt sind, werden Sie der Europaabgeordneten Kerstin Westphal, die nur auf Platz 23 der SPD-Liste in die Wahl geht, Mut zusprechen, sie dann vielleicht aber doch schon vorab tröstend in den Arm nehmen. Die SPD müsste schon ein richtig gutes Ergebnis am 26. Mai erzielen, damit die Schweinfurterin ein drittes Mal ins Europaparlament gewählt wird. Danach sieht es nicht aus.

Die Europaabgeordnete aus Schweinfurt Kerstin Westphal Foto: Silvia Gralla

Statt Westphal säßen dann andere in Brüssel und Straßburg. Möglicherweise der griechische Ex-Finanzminister Gianis Varoufakis, der dank eines Wohnsitzes in Berlin in Deutschland für die Vereinigung "Demokratie in Europa" antreten kann. Auch Silvio Berlusconi will ins Europaparlament. Er sagt "aus Verantwortungsgefühl", Kritiker sagen, weil der Job als EU-Parlamentarier Immunität vor Strafverfolgung bietet.

Für die SPD wäre es nicht das erste schlechte Wahlergebnis: In der jüngeren Vergangenheit sind die Sozialdemokraten und auch Sie persönlich, der Kanzlerkandidat, der die Anfangseuphorie seiner Kandidatur am Ende nicht aufs Gleis brachte, leiderprobt. Für Sie, den Vollbluteuropäer, muss diese drohende Enttäuschung bei der Europawahl aber besonders schmerzlich sein.

Oder ist ein Debakel bei der Wahl schon einkalkuliert? Hand aufs Herz, Herr Schulz: Haben Sie schon einen Plan, wie es mit der SPD weitergehen könnte, wenn die Europawahl ein Misserfolg wird? Hinter vorgehaltener Hand erzählt man sich, dass Sie sich mit dem zuletzt auffällig auffälligen Sigmar Gabriel versöhnt haben und bei einem entsprechend schlechten Wahlergebnis an Nahles' Stuhl sägen wollen. Doch was kommt dann?

Das Wahlkampf-Motto der SPD lautet "Miteinander". Der Begriff prangt jedenfalls auf den Plakaten. Er erinnert an eine beliebte Floskel unter Amateur- und Profi-Fußballern: "Wir gewinnen miteinander. Wir verlieren miteinander."

Mit freundlichen Grüßen

Benjamin Stahl, Redakteur

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