WÜRZUBRG

Samstagsbrief: "Stutzen Sie den Bundestag auf Normalmaß, Herr Schäuble!"

Der Bundestag wird in diesem Monat 70 Jahre alt. Leider platzt das Geburtstagskind aus allen Nähten. Aus 402 Abgeordneten wurde 709. Ein Auftrag für Wolfgang Schäuble.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist der Grandseigneur der CDU. Schafft er es, den Bundestag wieder auf Normalmaß zu stutzen?
Foto: Paul Zinken, dpa | Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist der Grandseigneur der CDU. Schafft er es, den Bundestag wieder auf Normalmaß zu stutzen?

Sehr geehrter Herr Schäuble, ich habe mal das getan, was nicht unbedingt zu den Stärken von Journalisten gehört: Ich habe versucht zu rechnen. Sie sind am 18. September 77 Jahre alt geworden. Damit sind Sie sieben Jahre älter als der Deutsche Bundestag. Oder anders gesagt: Als der erste Deutsche Bundestag sich am 7. September 1949 in Bonn zu seiner ersten Sitzung traf, waren sie gerade eingeschult worden und vermutlich stolz wie Bolle auf ihre Schultüte.

Dass Sie jetzt im vorgerückten Alter Bundestagspräsident sind, freut mich für Sie. So wie ich das sehe, wurde Ihnen im Polit-Betrieb einige Male übel mitgespielt. Deshalb ist es doch eine schöne Geschichte, dass sich der Kreis Ihrer politischen Laufbahn auf diese Weise schließt. Sie sind das, was man früher unter einem Grandseigneur verstanden hat. Sie sind für mich in der CDU inzwischen das, was Helmut Schmidt für die SPD war.

Schon deshalb finde ich es gut, dass der 70. Geburtstag des Bundestags in Ihre Amtszeit fällt. Dass Sie kürzlich Frauen und Männer eingeladen hatten, die gegen Ende des Zweiten Weltkrieges in einem Bunker am Reichstag geboren wurden – große Klasse! Dass Sie gerade Präsident sind, erspart uns viel Hochtrabendes. Statt Sonntagsreden setzen Sie – zumindest in meiner Wahrnehmung – auf klare Worte und Kante. Ihre Bestandsaufnahme zum 70. las sich zusammengefasst so: "Unser System ist stabil." Und: "Die größte Gefahr ist, dass wir das für selbstverständlich halten." Punkt. Ende der Ansage.

Ja, unsere Demokratie ist gefestigt. Was aber nicht heißt, dass sie frei von Gefahren wäre. Dabei muss sich das Epizentrum der deutschen Demokratie auch immer wieder an die eigene Nase fassen. Hier, Herr Schäuble, wartet noch eine letzte, große Aufgabe auf Sie. Irgend etwas sagt mir, dass genau Sie das noch hinbekommen könnten: Es geht natürlich um den Bundestag und darum, dass der sich aufbläht und aufbläht und aufbläht.  

XXL-Riesen-Parlament

Wozu dieses Aufblähen führt, kennt man von den Luftballons. Ich muss Sie nicht mit den Zahlen belästigen, nur so viel: Aus 402 Sitzen wurden über die Jahre 709. Das kann's nicht sein. Ein XXL-Riesen-Parlament. Mit Kosten, die inzwischen bei über einer Milliarde Euro liegen. Eine Zahl, die ich langsam aufschreiben muss. Sonst würde es mich vom Stuhl hauen und ich könnte diesen Brief an Sie nicht zu Ende bringen.

Nun denkt man ja als Otto Normalwähler: Was soll an einer Verkleinerung so schwer sein? Was man vergrößern kann, lässt sich doch wohl auch wieder schrumpfen. Tja, denkste. Selbst Sie haben sich im ersten Anlauf an dem Thema die Zähne ausgebissen. So weit ich das verstehe, bedarf es einer Reform des Wahlrechts, um wieder weniger Abgeordnete unter der Glaskuppel sitzen zu haben. Sie sind an den Fraktionen gescheitert. Was insofern kein großes Wunder ist, als dort im Zweifelsfall genau die Leute sitzen, deren Platz künftig dann wegfallen könnte.

Noch mehr Abgeordnete?

Trotzdem verstehe ich es nicht: Etwas dorthin zu drehen, wo es schon einmal war, kann doch nicht wirklich ein Problem sein, an dem Sie, die Politik und letztlich dieses Land scheitern?  Oder doch? Schaffen wir nicht einmal mehr das? Ist es denkbar, dass daran ein Staat versagt? Und wird es vielleicht am Ende sogar so sein, dass im nächsten Bundestag – dem nunmehr 20. seit 1945 – vielleicht sogar noch mehr als 709 Abgeordnete sitzen? Vielleicht 800? Oder wird es langsam vierstellig? In diese Richtung scheint es ja locker zu gehen, in die andere Richtung eher nicht.

Ich baue auf Sie!

 Bevor ich mich ereifere, lieber Herr Schäuble: Ich baue auf Sie! Ich bin mir sicher, dass Sie das Thema auch nervt. Das alles ohnmächtig hinzunehmen – doch nicht mit Ihnen! Ich meine, Sie haben ganz andere Sachen geschafft. Sie haben Helmut Kohl überstanden. Zeigen Sie, dass alles wieder so werden kann, wie es mal war. Es wäre wichtig und dringend. Weil sonst wieder Vertrauen verloren geht, weil das die Verdrossenheit noch mehr beflügelt und alle Kleingeister Recht bekommen, die sich sowieso schon jedes Mal über Diätenerhöhungen aufregen und ausgerechnet bei den Parlamentariern eine Gehaltserhöhung für sträflich und falsch halten.

Ich freue mich schon auf Ihre Antwort! Direkt aus dem Berliner Machtzentrum. Hat man ja auch nicht alle Tage. Absender: Bundestagspräsident. Betreff: Parlament auf Normalmaß gestutzt. Das wäre doch mal was. Ich sage heute schon Danke dafür! Und natürlich, nicht zu vergessen: Auf die nächsten 70 Jahre!



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