Ein Kursänderung ist nötig

Zu den Reformplänen der Regierung:

Neue Reformänderungen =Staatshaushaltskosteneinsparung:

Die Wahlen im Bund, jetzt Bayern und Hessen 2016/2018 erzeugen immer mehr Kosten und mehr Abgeordnete in den Bundesländern, ohne dass gravierende Erfolge bei den Reformplänen der Regierung zu erkennen sind. Deshalb muss eine Kursänderung in allen Richtungen angegangen werden, denn nur Flickschusterei zur Bekämpfung von Reformen und Ungerechtigkeiten kann man den Bürgern in unserem Lande zu recht nicht mehr zumuten, für jetzt und immer.

Veraltete Strukturen:

16 Bundesländer mit über 700 Abgeordneten sind zu viele für das kleine Deutschland, Milliardenaufwand Beitragsbemessungsgrenzen von 6500 RV und 4950 KV, wer über dieses mtl. Einkommen verdient kann sich privat versichern, sodass von diesen Personen, kein sozialer Beitrag geleistet wird und ihr Renteneintrittsalter selbst bestimmen. Außerdem werden weiterhin Abgeordnete und hohe Beamte mit üppigen Pensionen im Alter versorgt.(ca. 70%), der normale Rentner aber nur mit (ca. 45%) und soll noch weniger bekommen in den nächsten Jahren, und länger arbeiten. Diese Regelung besteht schon über 100 Jahre und muss unbedingt neu geregelt werden. Banken stärker in Haftung nehmen, wie z.B. Cum-Ex-Geschäfte in neuster Zeit, ca. 50 Milliarden Steuerverlust. Ist die Bank klamm, kommt der Steuerzahler dran, ein Unding.

Vorschläge zur Kostenreduzierung für eine gerechtere Demokratie und sozialen Frieden:

Reduzierung  und Zentralisierung auf 4-6 Bundesländer; Beitragsbemesssungsgrenzen aufheben; Reduzierung und Kosteneinsparung in allen Bereichen; jeder, der ein Einkommen hat, soll sich selbst versichern und kann sein Renteneintrittsalter selbst bestimmen; Abgeordnete und hohe Beamte sollen ihre Pension, Diäten selbst finanzieren; Rentner und Pensionäre in Ruhegeldempfänger umbenennen; Verwaltungskosten- Einsparung in Milliarden Höhe. Altersarmut könnte mit diesen milliardenfachen Staatsausgaben gegenfinanziert werden. Zur Vermeidung der Migration keine oder verringerte Waffenlieferungen an alle Schurkenstaaten, zum Verbleib der Bevölkerung in ihrem Land. Einsparungen der Flüchtlingskosten. Die Bundesregierung könnte die Sozialversicherten nicht mehr gängeln, betreff Renteneintrittsalter und sie hätte weniger Milliarden im Rententopf zur Zweckentfremdung und sonstigen Ausgaben.

Franz Zimmermann, 97529 Sulzheim

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