Renationalisierung der Sicherheit

Zum Artikel „Wie kommt der Westen aus der Krise?“ (13.2.):

Anlässlich der anstehenden Münchner Sicherheitskonferenz vertritt deren Leiter Wolfgang Ischinger die Position, dass Europa angesichts der weltweiten Bedrohungslage und Trumps Kritik an der Nato enger zusammenarbeiten und das Einstimmigkeitsprinzip in Sicherheitsfragen beenden müsse. Rein theoretisch klingt das auch überzeugend. Doch praktisch besteht das erste Problem darin, dass das Einstimmigkeitsprinzip im Europa der Sicherheit wohl das bestgehütete Einstimmigkeitsprinzip der EU ist. Und zweitens scheint der Trend eben nicht zu mehr Europa in der Sicherheitspolitik zu führen, sondern im Gegenteil: Laut Hugo Meijer und Marco Wyss, den Herausgebern eines Buches über die europäische Verteidigungspolitik, in dem Experten zu Wort kommen, gibt es einen „Trend hin zu einer Renationalisierung der Sicherheit und Verteidigung“. Auslöser dafür sei die gewachsene militärische Bedrohung durch Russland seit der Krim-Annexion und der russischen Einmischung in der Ostukraine seit 2014.

Luzia Giesder, 97247 Eisenheim

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