BRÜSSEL

Pokern mit Athen geht weiter

Es bleibt nicht aus, dass bei der Dimension der Griechenland-Krise immer wieder Vergleiche mit der Antike bemüht werden. EU-Ratspräsident Donald Tusk versucht es am Donnerstag mit der optimistischen Variante: „Mein Gefühl ist, dass diese griechische Geschichte im Gegensatz zu den Tragödien des Sophokles ein Happy End findet.“

Eine Botschaft der Hoffnung kann nicht schaden, doch weit trägt sie nicht. Als die 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zu ihrem zweitägigen Gipfel in Brüssel zusammenkommen, ist die Lage nach wie vor angespannt.

Vor allem dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras ist deutlich anzusehen, dass er den Vortag und die halbe Nacht mit den internationalen Geldgebern verhandelt hat, um die drohende Staatspleite seines Landes abzuwenden. Bundeskanzlerin Angela Merkel wirkt dagegen noch recht locker – sie ist erst aus Berlin angereist. Viele Augen blicken an diesem Tag vor allem auf diese beiden Regierungschefs.

Am 30. Juni muss Athen rund 1,6 Milliarden Euro, die es nicht hat, an den Internationalen Währungsfonds (IWF) überweisen. Am gleichen Tag endet das laufende Hilfsprogramm, aus dem noch 7,2 Milliarden Euro ausgezahlt werden können, wenn es denn zu einer Vereinbarung kommt. Erst einmal nimmt das griechische Drama seinen Lauf. Verhandlungen in Brüssel praktisch rund um die Uhr, aber keine Bewegung. Experten und Staatssekretäre, dann die Finanzminister, dann die Staats- und Regierungschefs.

Auch viertes Treffen scheitert

„Harte Arbeit“ – das sei seine Erwartung für die weiteren Beratungen, sagt Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem am frühen Nachmittag. Wenig später ist klar, dass auch das vierte Treffen der Chefs der Euro-Gruppe in einer Woche keine Einigung gebracht hat. Am Samstag soll nun ein neuer, vielleicht letzter Versuch unternommen werden.

Eher Rückschritte als Fortschritte habe es gegeben, klagt erst Finanzminister Wolfgang Schäuble und dann auch die Kanzlerin. Die Geldgeber-Institutionen EU-Kommission, Internationaler Währungsfonds (IWF) und Europäische Zentralbank (EZB) stehen geschlossen gegen die als unzureichend empfundenen Reformvorschläge der Griechen.

Im Kern geht es immer noch darum, welche Einsparungen und Steuererhöhungen Tsipras seinen Landsleuten zuzumuten bereit ist, um das Ziel eines deutlichen Primärüberschusses im Haushalt (ohne Zinsen und Tilgung) zu erreichen. Insgesamt ist den Geldgebern der Anteil der Sparmaßnahmen am Griechen-Paket einfach zu klein. Nicht akzeptabel sei auch die Forderung aus Athen, die Schulden auf den Euro-Rettungsschirm ESM umzuschichten. Dieses Grundsatzproblem könnte allerdings entschärft werden, indem eine Entscheidung dazu einfach verschoben wird.

In Brüssel beklagen manche, dass es in diesen schwierigen Tagen keinen Piloten gebe, der die EU durch die Krise steuern könnte. Auch nicht Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, auch wenn ihn Parlamentschef Martin Schulz demonstrativ als „ehrlichen Makler“ lobt. Und was ist mit der Kanzlerin? Sie will die Verantwortung bei den Fachministern belassen. Beim Eintreffen in Brüssel sagt sie: „Der Europäische Rat wird sich nicht in diese Verhandlungen einmischen, sondern das ist Sache der Finanzminister, und vor allem der drei Institutionen“ – der Geldgeber IWF, EZB und EU-Kommission.

Also begann der EU-Gipfel erst einmal damit, die Tagesordnung abzuarbeiten: Flüchtlingskrise und die von den Briten geforderten Reformen waren die Themen des Abends. Ob sich dieses Programm durchhalten ließ, war angesichts der Entwicklung um Griechenland höchst zweifelhaft. Ein Happy End des Dramas war jedenfalls nicht in Sicht.

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