Politik

Lesen Sie die neueste ePaper-Ausgabe im gewohnten Zeitungsformat bequem auf Ihrem Tablet, Smartphone oder PC.

Jetzt ePaper entdecken

Bleiben Sie über die Topthemen Ihrer Region auf dem Laufenden - kostenfrei und bequem per E-Mail.

Newsletter bestellen
Markus Söder       -  Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat Finanzminister Olaf Scholz heftig angeraunzt.
Corona-Beratungen

„Schlumpfig”: Heftiger Streit zwischen Söder und Scholz

„Sie sind nicht der König von Deutschland oder Weltenherrscher”, schimpft CSU-Chef Söder in Richtung des Finanzministers. Was war vorgefallen?
 3
Proteste in Hongkong       -  Polizisten hissen vor einem Gericht in Hongkong eine Warnflagge gegen die Unterstützer von 47 pro-demokratischen Aktivisten, die wegen angeblicher Verstöße gegen das neue Sicherheitsgesetz vorerst in Untersuchungshaft bleiben müssen.
Prozess

Sicherheitsgesetz: 47 Hongkonger Aktivisten müssen in U-Haft

Die Opposition in Hongkong bekommt die ganze Härte des neuen Sicherheitsgesetzes zu spüren. Dutzende Anhänger werden in Untersuchungshaft festgehalten.
Von der Leyen       -  „Wir haben uns ehrgeizige Ziele gesetzt”, sagt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Brüssel

EU-Kommission gibt Ziele für 2030 vor

Mit diesem Plan will die EU-Kommission Europa bis 2030 sozialer gestalten. Applaus gibt es von den Sozialdemokraten im Europaparlament. Doch selbst Christdemokraten geht der Vorstoß nicht weit genug.
„Sputnik V”       -  Ein medizinischer Mitarbeiter bereitet eine Spritze mit dem in Russland entwickelten Corona-Impfstoff „Sputnik V” vor.
Schnelles Verfahren

EU-Arzneibehörde prüft russischen Impfstoff Sputnik V

Das russische Vakzin ist bereits in 42 Ländern registriert. Nun soll Sputnik V auch in Europa auf den Weg gebracht werden. Die Labor-Prüfungen des Impfstoffes laufen an.
Bundestag       -  Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, bei der 215. Sitzung des Bundestags.
Bund-Länder-Runde

Spahn mahnt zu „Umsicht beim Öffnen” und sagt mehr Tests zu

Der Lockdown bekommt Löcher - aber im Grundsatz bleibt er erhalten. Lockerungen gibt es nur begrenzt. Kritikern geht das nicht weit genug.
Mund-Nasen-Bedeckung       -  Die Corona-Neuinfektionen und die Todesfälle bleiben weiter auf dem Niveau der Vorwoche.
RKI-Fallzahlen

11.912 Corona-Neuinfektionen und 359 neue Todesfälle

Die aktuellen Zahlen geben keinen Anlass zur Beruhigung. Die Corona-Neuinfektionen bleiben weiter auf dem Niveau der Vorwoche und auch die Todesfälle sind hoch.
 1
Nationalgarde       -  Soldaten der Nationalgarde patrouillieren entlang eines Sicherheitszauns vor dem US-Kapitol in Washington.
US-Repräsentantenhaus

Sorge vor neuem Angriff aufs US-Kapitol - Sitzung abgesagt

Das US-Kapitol ist erneut in Alarmbereischaft. Es gebe Hinweise auf einen möglichen Angriffsplan. Barrikaden werden errichtet und die Zahl der Sicherheitskräfte aufgestockt.
Erweiterte Sicherheitstests       -  Bundeswehrsoldaten müssen sich zukünftig einer stärkeren Sicherheitsüberprüfung unterziehen.
Nach KSK-Vorfällen

Sicherheitsüberprüfung im Militär wird verschärft

Das Verteidigungsministerium hat erklärt, dass es für Extremisten in der Bundeswehr keinen Platz gibt. Allerdings bleiben Verdächtige oft lange unentdeckt. Das Kontrollsystem soll ausgebaut werden.
 1
Mehr laden