Berlin

Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht.
Ein Jahr große Koalition
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und der damalige, kommissarische, SPD-Vorsitzende Olaf Scholz unterzeichnen vor einem Jahr im Paul-Löbe-Haus den Koalitionsvertrag. Foto: Kay Nietfeld/Archiv
Zum ersten Jahrestag von Schwarz-Rot hat sich die Koalition um Handlungsfähigkeit und Harmonie bemüht - zentrale Streitpunkte blieben aber nach einem mehrstündigen Spitzentreffen ungelöst. Im Konflikt über Regelungen zum Klimaschutz sollen die zuständigen Fachminister nun gemeinsam eine Lösung finden. „Die Bundesregierung wird ein Klimakabinett bilden, um die rechtlich verbindliche Umsetzung der Klimaschutzziele für das Jahr 2030 vorzubereiten”, heißt es in einem am Donnerstagabend verbreiteten Ergebnispapier des Koalitionsausschusses. Zum Klimaschtz heißt es darin: „Wie im ...
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