Berlin

Koalitionsspitzen einig über Teil-Abschaffung des Soli

So sehen Einigungen in der großen Koalition aus: Union und SPD planen nach langen Diskussionen eine teilweise Soli-Abschaffung - was von Anfang an im Koalitionsvertrag vereinbart war.
Solidaritätszuschlag
Union und SPD haben im Koalitionsvertrag verabredet, dass 90 Prozent der Soli-Zahler den Zuschlag ab 2021 nicht mehr zahlen müssen. Foto: Roland Weihrauch
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen halten nach längerem Streit doch an der Abschaffung des Solidaritätszuschlags für lediglich 90 Prozent der Steuerzahler fest. Dieser Schritt solle ab dem Jahr 2021 greifen, wie aus einem Beschluss der Spitzen der Fraktionen von Union und SPD vom Freitag hervorgeht. Die Beschäftigten sollen damit um rund zehn Milliarden Euro pro Jahr entlastet werden. Damit bekräftigt das Regierungsbündnis ein Vorhaben aus seinem Koalitionsvertrag. In den vergangenen Monaten hatte es allerdings Streit darum gegeben, weil Teile der Union eine Komplettabschaffung des Soli gefordert hatten. ...
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