Brüssel

Kommentar: AKK hat eine notwendige Diskussion losgetreten

Die Bundesverteidigungsminister hat im Nato-Hauptquartier für reichlich Wirbel gesorgt. Dafür ist sie zu Recht kritisiert worden. Doch es gibt auch noch eine andere Seite.
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, hat eine heftige Diskussion losgetreten. Foto: Martin Schutt, dpa

Für so viel Wirbel im Nato-Hauptquartier hat lange kein Bundesverteidigungsminister mehr gesorgt. Dass Annegret Kramp-Karrenbauer eine derart weitreichende Idee wie eine Schutztruppe für Nordsyrien ins Gespräch gebracht hatte, ohne die Verbündeten zu informieren, sei strategisch unklug gewesen, hieß es zu Recht. Außerdem habe sie keine Details vorgelegt, den Begriff „Annexion“ im Zusammenhang mit dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien falsch verwendet und offenbar verschiedene Instrumente wie Sicherheits- oder Schutzzone verwechselt. Angesichts dieser Reaktionen liegt der Schluss nahe, der Bundesverteidigungsministerin vorzuwerfen, ein ziemliches Desaster angerichtet zu haben.

Doch es gibt auch eine andere Seite. Mit einem regelrechten Paukenschlag hat die Ministerin alle Streitereien über die zu geringen Ausgaben der Europäer für ihre Sicherheit zum Erliegen gebracht. Mehr noch: Selbst der stets zögerliche Nato-Generalsekretär konnte sich die Bemerkung nicht verkneifen, dass es gut sei, wenn die Mitglieder der Allianz Vorschläge zum weiteren Vorgehen in Nordsyrien machten. Kramp-Karrenbauer hat eine Diskussion losgetreten, die notwendig ist: Zum einen über die Frage, ob sich Deutschland bei internationalen Konflikten weitgehend raushalten soll. Zum anderen über die Rolle der Allianz, die zwar internationale Eingreiftruppen vorhält, aber nie einsetzt und im Zweifel vor dem amerikanischen Präsidenten kuscht.

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