Brüssel

Nato berät über Verteidigungsausgaben und Afghanistan

Nato-Verteidigungsministertreffen
US-Verteidigungsminister Mark Esper (l.) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Treffen der Verteidigungsminister der NATO-Sstaaten. Foto: Virginia Mayo/AP Pool/dpa

Die USA haben Deutschland und die anderen Nato-Partner nachdrücklich zu höheren Verteidigungsausgaben gedrängt.

„Wir sind nur so stark wie die Investitionen, die wir bereit sind, für unsere gemeinsame Verteidigung zu tätigen”, sagte Verteidigungsminister Mark Esper am Freitag zum Abschluss eines zweitägigen Nato-Treffens mit Amtskollegen in Brüssel. Er habe die Alliierten erneut dazu gedrängt, bis 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte die Fortschritte des Bündnisses. „Wir sehen einen positiven Trend.” Die Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Länder sowie Kanadas stiegen bereits im fünften Jahr in Folge. Allerdings müsse mehr getan werden. Dies werde eines der Hauptthemen bei der Vorbereitung des Treffens der Nato-Staats- und Regierungschefs Anfang Dezember in London sein.

Im vergangenen Jahr wäre der Nato-Gipfel fast gescheitert: US-Präsident Donald Trump schloss damals einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht aus, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben. Er beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem Deutschland.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich seit ihrem Amtsantritt vor gut drei Monaten mehrfach zu deutlich höheren Ausgaben bekannt. Bis 2024 wolle Deutschland Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des BIP erreichen, bis 2031 das Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Die Nato hatte sich 2014 bei ihrem Gipfeltreffen in Wales darauf verständigt, dass sich jedes Mitglied bei den Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP zubewegen soll.

Einigkeit gab es am Freitag zumindest beim Schutz vor hybriden Bedrohungen. Die Nato-Staaten einigten sich auf Mindeststandards für die Telekommunikation, vor allem beim Aufbau des superschnellen Mobilfunkstandards 5G. „Die nächste Generation von Telekommunikation wird jeden Aspekt unserer Gesellschaft beeinflussen: von Verkehr und Gesundheit bis Bildung sowie unsere Militäroperationen”, sagte Stoltenberg. Daher sei es wichtig, dass alle Länder Maßnahmen ergriffen, um ausländische Beeinflussung und Cyber-Angriffe abwehren zu können.

US-Minister Esper warnte in diesem Zusammenhang vor einem „wachsenden und aggressiveren Einfluss Chinas auf die Nato”. Die USA haben immer wieder Sicherheitsbedenken bei der Technik des Anbieters Huawei geäußert. Mit Hinweis auf mögliche Spionage warnen die USA auch Deutschland und andere Länder davor, Telekomausrüstung von Huawei einzusetzen.

Die Lage in Nordsyrien war am Freitag kein Thema mehr beim Nato-Treffen. Am Vortag hatte Kramp-Karrenbauer jedoch ihren Vorstoß für eine UN-geführte Sicherheitszone in Nordsyrien präsentiert. Stoltenberg sagte zum Abschluss, er begrüße die Initiative. Es sei wichtig, dass weiterhin alle Möglichkeiten für eine nachhaltige Lösung in Betracht gezogen würden. Man müsse weiter an einer Lösung arbeiten.

Nato-Generalsekretär Stoltenberg
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einer Pressekonferenz im Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa

Schlagworte

  • dpa
  • Alexander Dobrindt
  • Annegret Kramp-Karrenbauer
  • Demokratische Kräfte Syriens
  • Donald Trump
  • Heiko Maas
  • Huawei
  • Isaf-Truppen
  • Jens Stoltenberg
  • Maybrit Illner
  • Militärhaushalt
  • Mobilfunkstandards
  • Nato
  • Nato-Generalsekretäre
  • Nato-Gipfel
  • Präsidenten der USA
  • Regierungschefs
  • Rolf Mützenich
  • Verkehr
  • Verteidigungsminister
Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
0 0
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!