Berlin

Olaf Scholz fordert „Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts”

Olaf Scholz
Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich für eine Reform der Bürgerrechte aus. Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Rennen um den SPD-Parteivorsitz für umfassende „Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts” ausgesprochen. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen der Zukunft mit Zuversicht begegnen”, sagte Scholz der „Augsburger Allgemeinen”.

Scholz forderte unter anderem: „Es muss für Kinder ein Recht auf Grundsicherung geben, das Recht auf bezahlbare Wohnungen, das Recht auf eine gute Gesundheitsversorgung und bezahlbare Pflege.” Ebenso eines auf eine gute, stabile Rente, so Scholz. „Ich will noch mal betonen, dass es mir wirklich um Rechte geht. Also um einen Anspruch, auf den man pochen darf.”

Scholz erneuerte zudem seine Forderung nach einem Rechtsanspruch auf berufliche Umschulung bei Branchenkrisen für Ältere. „Ich halte es für wichtig, einen Anspruch zu schaffen, dass jemand mit 43 oder 52 Jahren noch einmal einen neuen Beruf erlernen kann, wenn sein alter Berufszweig wegfällt.”

Mit Blick auf seine Kandidatur für den SPD-Vorsitzenden sagte Scholz: „Das Ziel von Klara Geywitz und mir ist es, die SPD so stark zu machen, dass man uns die Führung einer Regierung zutraut.” Die SPD „ist und bleibt die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer”. Scholz sagte zudem: „Es gibt Begriffe, die sind so ausgelutscht, dass man keinen Erkenntnisgewinn damit erzielt - diese pauschale Nutzung des Mitte-Begriffs zählt für mich dazu.”

Seit Dienstag sind rund 425.000 SPD-Parteimitglieder aufgefordert, ihre Stimme für die neuen Vorsitzenden in einer Stichwahl abzugeben - entweder für Scholz und Klara Geywitz oder für den ehemaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken.

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