BERLIN

SPD-Duell: Kuscheln war gestern

Bewerberteams für den SPD-Vorsitz
Klara Geywitz (von links), Olaf Scholz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mussten sich für die Bewerbung um den SPD-Parteivorsitz in einer Livestream-Debatte den Parteimitgliedern stellen. Foto: Michael Kappeler, dpa

Wenn es sowieso schon schlecht läuft, dann aber auch gleich richtig. Eine Fehlermeldung und der Hinweis „Wartungsarbeiten – Wir sind bald wieder für Sie da“ blinkten jenen entgegen, die das erste Duell der beiden verbliebenen SPD-Spitzenkandidatenduos im Internet verfolgen wollten. Die Sozialdemokraten, in der Partei gerade führungslos und von schlechten Umfragewerten gebeutelt, mussten sich deswegen prompt Häme und Spott gefallen lassen. Im Anschluss an die rund 75-minütige Veranstaltung verhallte der Hohn allerdings sehr schnell.

Rein inhaltlich geriet das SPD-Casting zwar nicht zum Aufreger. Die Themen waren bereits aus den zurückliegenden 23 Regionalkonferenzen sattsam bekannt: Klima und Umwelt, Arbeit und Soziales, Digitalisierung wurden aufgerufen, es wurden Defizite beklagt und es wurde das Versprechen abgegeben, es in Zukunft besser zu machen. Neu war dabei nichts. Eine Premiere war allerdings, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf der einen und Klara Geywitz und Olaf Scholz auf der anderen Seite die Ellenbogen ausfuhren und sich tatsächlich ein Duell lieferten. Bislang hatten sich die Bewerber um die Nachfolge von Andrea Nahles bei diesen Terminen sehr zurückgehalten. Sie gingen freundlich miteinander um, verbreiteten damit aber auch eine gehörige Portion Langeweile. Vor allem wusste anschließend von den rund 430 000 SPD-Mitgliedern kaum jemand, wo und wofür die Kandidaten nun genau stehen.

Spürbarer Druck

Der Tag der endgültigen Entscheidung über die Parteispitze ist allerdings nicht mehr fern. Die Abstimmung über die beiden Kandidatenpaare läuft vom 19. bis 29. November, am 30. November wird das Ergebnis veröffentlicht. Die Duellanten, die im ersten Wahlgang nur anderthalb Prozentpunkte auseinanderlagen, dürften also den Druck erspürt haben, jetzt zu liefern und sich abzusetzen.

Deutlich wurde das Bemühen um Alleinstellungsmerkmale, als der ehemalige NRW-Landesfinanzminister Walter-Borjans die gerade erst von der schwarz-roten Regierung beschlossene Grundrente kritisierte. Es sei ungerecht, dass Menschen nach 35 Jahren Arbeit nicht von ihrer Rente leben könnten und Geld vom Steuerzahler bräuchten, beklagte Walter-Borjans. Die SPD habe zwar für 1,5 Millionen Menschen eine Grundsicherung geschaffen, sie habe sich aber gleichzeitig durch die Union daran hindern lassen, dass weitere zwei Millionen Menschen ebenfalls in ihren Genuss kommen. Der ehemalige Landespolitiker spielte damit auf den Kompromiss bei der Bedürftigkeitsprüfung an, den SPD und Union eingegangen sind. Die Sozialdemokraten hätten auf diese Prüfung am liebsten ganz verzichtet, wodurch mehr Menschen Anspruch auf eine Grundrente gehabt hätten.

Scholz sichtlich aufgewühlt

Bundesfinanzminister Scholz wurde ob dieser Kritik sauer. Im Ton beherrscht, gleichwohl aber sichtlich aufgewühlt, wies der SPD-Bundespolitiker seinen Herausforderer in die Schranken. Die Grundrente sei eine Errungenschaft der Politik, bekräftigte Scholz, der im selben Atemzug auch noch die Einführung des Mindestlohns als SPD-Thema in Erinnerung rief. Das ewige Miesmachen sozialdemokratischer Errungenschaften gehe ihm mächtig auf die Nerven, machte Scholz deutlich. So werde die Partei nie mit gradem Rücken durch die Tür gehen können, wetterte er und appellierte: „Ich sage einfach mal: Freuen ist auch in Ordnung.“ Angesichts der ungewohnten Scholz?schen Wucht knickte Borjans nicht nur in der Körpersprache ein und gab zu, „dass die Grundrente ein Meilenstein war“.

Die Zähne ausgebissen

Borjans und Esken hatten sich offenbar vorgenommen, alles an der Großen Koalition schlechtzureden. Offen wird es zwar nicht ausgesprochen, aber beide stehen im Lager der Duellanten für die Beendigung des Bündnisses mit der Union. An Scholz und Geywitz – sie wollen den Fortbestand der GroKo bis zum Ende der Legislaturperiode – bissen sie sich an diesem Abend allerdings die Zähne aus. Vor allem Scholz konterte ein ums andere Mal Behauptungen mit Fakten, der Minister kam immer besser in Fahrt und Beobachter fühlten sich angesichts seiner direkten, kühlen Entgegnungen phasenweise gar an die Rhetorik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erinnert.

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