Düsseldorf

Spahn für Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen

Impfausweis
Gesundheitsminister Spahn sieht eine gesellschaftliche Akzeptanz für eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen. Foto: Hauke-Christian Dittrich

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist für verpflichtende Masern-Impfungen für Kinder in Kitas und Schulen. „Aus meiner Sicht macht es bei Gemeinschaftseinrichtungen Sinn”, sagte er am Dienstag in Düsseldorf.

Es handele sich zwar um einen Eingriff in die Freiheit, aber die Aufklärungskampagnen in den vergangenen Jahren hätten nicht so gefruchtet wie erwartet. Immer noch sei die Zahl der Masern-Neuerkrankungen zu hoch. Zudem solle „idealerweise auch medizinisches Personal” gegen Masern geimpft sein.

Ab kommender Woche werde die große Koalition über eine Impfpflicht sprechen, sagte Spahn am Rande einer Sitzung der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. „Wenn man will, kann man eine solche Regelung zügig umsetzen.” Ihm sei „wichtig, dass es am Ende eine Entscheidung ist, die auch breit mitgetragen wird”. Rechtlich halte er es für möglich, eine Impfpflicht in Gemeinschaftseinrichtungen umzusetzen.

Er sehe inzwischen nicht nur eine gesellschaftliche Akzeptanz für eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen, sondern auch parteiübergreifende Zustimmung dafür, sagte Spahn. Gerade in Gemeinschaftseinrichtungen gehe es um Verantwortung nicht nur für das eigene Kind, sondern für alle. Masern seien nicht nur eine Gefährdung für Kinder, sondern auch für nicht geimpfte Erwachsene. „Ich würde gern eine Regelung haben, dass ungeimpfte Eltern sich freiwillig gleich mitimpfen lassen.”

Auch der Koalitionspartner SPD befürwortet eine Masern-Impflicht. „Ich rechne damit, dass wir einen Vorschlag hinbekommen werden”, sagte Fraktionsvize Karl Lauterbach am Dienstag im Deutschlandfunk. Eine Umsetzung sei nicht leicht, da es „verfassungsrechtlich keine unbedenkliche Maßnahme” sei. Es gehe aber um ein „letztes Mittel”.

Dem Robert-Koch-Institut wurden 2018 Daten von 543 Masern-Fällen übermittelt. Seit Anfang dieses Jahres wurden unter anderem in Niedersachsen zahlreiche Erkrankungen registriert. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte im Januar berichtet, dass 2017 weltweit die Zahl der Masern-Fälle um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sei. Zu einem Anstieg kam es demnach zuletzt auch in der WHO-Region Europa: 2017 seien dort 23 927 Menschen erkrankt - 2016 waren es 5273. Masern sind hoch ansteckend und können noch Jahre später zu potenziell tödlichen Hirnentzündungen führen.

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