Tränen zum Abschied

Brexit: Jetzt verlässt das Vereinigte Königreich tatsächlich die EU. Die einen stimmen noch einmal die Europahymne an.

Die anderen sehnen die große Freiheit herbei. Und viele wollen einfach, dass es endlich vorbei ist.

KINA - Trauer und Jubel über Abschied
Abschiedsschmerz bei Mitarbeitern von britischen Europaabgeordneten Foto: Michael Kappeler, dpa

Für einen Moment blenden sie alles aus. Die Frustration. Die Wut. Auch die Trauer und all die Niederlagen dieser oft so bitteren dreieinhalb Jahre. Sie erheben sich von ihren Stühlen im prächtigen Saal der Londoner Westminster Central Hall, wo einst der große Kriegspremier Winston Churchill gesprochen hat. Zum Abschluss der Konferenz des proeuropäischen Bündnisses „Grassroots for Europe“, wollen sie so tun, als wäre alles anders. Und so singen die rund 600 Aktivisten zum Abschied „Ode to Joy“ aus Beethovens Neunter, lächeln beseelt und schwenken in ihrer Blase EU-Fähnchen.

Ein wenig denkt man, dass es sich so begeben haben muss beim Untergang der Titanic, als die Bordkapelle wie zum Trotz der Katastrophe weiterspielte. Kurz vor dem Brexit-Tag die Europahymne anzustimmen, nur einige Meter vom ehrwürdigen Westminster-Palast entfernt, darf entweder als Ausdruck der Verzweiflung oder als so etwas wie ein letztes Zeichen des Widerstands auf der Insel verstanden werden. Oder als beides.

Mittwochabend, 18 Uhr: Das Europäische Parlament in Brüssel hat soeben mit klarer Mehrheit das Brexit-Abkommen beschlossen. Dann stehen die Abgeordneten auf, fassen sich an den Händen, singen „Auld Lang Syne“, das Lied vom Abschied, den die Brüder nehmen sollen. Es ist ein bewegender Moment, ein historischer dazu.

An diesem Freitag um 23 Uhr Ortszeit, Mitternacht Brüsseler Zeit, tritt das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union aus. 47 Jahre hielt die Ehe, jetzt endet sie in der Scheidung. Erstmals verlässt ein Mitglied die Gemeinschaft und während Befürworter der Mitgliedschaft bislang stets für das Zurückziehen von Artikel 50 kämpfen konnten, um so den Brexit abzuwenden, ist diese Möglichkeit ab dem 1. Februar dahin.

Dieser Umstand ist jedoch das Einzige, was sich de facto ändert. Aufgrund der zwischen London und Brüssel vereinbarten Übergangsphase bis 31. Dezember geht im Alltag der Menschen dies- und jenseits des Ärmelkanals alles weiter wie bisher. Immerhin, Premierminister Boris Johnson würde das Wort Brexit am liebsten aus dem Vokabular streichen. Es sei an der Zeit, mit Selbstbewusstsein in die „aufregende Zukunft“ zu blicken. In jener werde sich das Land global und wegweisend präsentieren.

Die meisten haben sich ohnehin längst erschöpft von der Politik und dem Brexit-Drama abgewandt. Dabei handelte es sich beim ersten Akt, werden Experten nicht müde zu betonen, um die leichteste Übung. Die nächste Verhandlungsrunde, in der das künftige Verhältnis zwischen Großbritannien und EU vereinbart werden soll, dürfte sich weitaus komplizierter gestalten.

Trotzdem werden am heutigen Freitag in den europaskeptischen Zirkeln die Fanfaren ertönen, wenn auch nicht Big Ben. Zu teuer wäre es gewesen, die berühmten, wegen Renovierungsarbeiten verstummten Glocken erklingen zu lassen. Die Debatte mutete absurd an. Die Hardliner in den Brexit-Reihen wollten Verschwörungen der Pro-EUler erkennen, weil diese ihnen angeblich ihren Unabhängigkeitsmoment nicht gönnten. Vorneweg keifte der Tory-Abgeordnete Marc François, der sich in einem Pub im Regierungsviertel mit Gleichgesinnten trifft. Sie nennen sich „Leavers for London“ und weil die Metropole vornehmlich europafreundlich tickt, betrachtet sich die Gruppe als so etwas wie eine verfolgte Minderheit. Die Euphorie angesichts des 31. Januar können die Damen und Herren kaum verbergen: „Ich werde nicht ins Bett gehen in dieser Nacht, sondern wach bleiben und am Morgen beobachten, wie die Sonne über einem freien Land aufgeht.“ Zur großen Austrittsparty am Parliament Square soll nun der Big-Ben-Schlag aus einem Gettoblaster ertönen. Eine halbe Million Pfund für elf Glockenschläge zu bezahlen war sogar den eifrigsten Patrioten zu teuer.

„Wir sind raus“, sagte der BBC-Nachrichtensprecher am frühen Morgen des 24. Juni 2016 und wiederholte diesen Satz immer wieder. „Wir sind raus.“ Er klang in seiner formellen Erschütterung, als verkünde er das Ableben der Queen. Mit diesen Worten wachte die Nation auf. Und während sich die vom Sieg überraschten EU-Skeptiker am eigenen Freudentaumel berauschten, kroch ein tauber Schmerz in die Seele der Verlierer, der Pro-Europäer, die sich immer wieder kneifen mussten angesichts des knappen Votums zugunsten der Scheidung.

„Wir sind raus.“ Reporter versuchten ob des Unfassbaren die Fassung zu bewahren. Der Politikwissenschaftler Tim Bale von der Queen Mary Universität in London spricht vom „perfekten Sturm“, den das Königreich damals erlebt habe. Fünf Jahre wirtschaftlichen Stillstand hatte das Land gerade hinter sich, das Thema Migration trieb ganz Europa um, die Sorgen über Einwanderung nahmen auch in Großbritannien zu.

Hinzu kamen „äußerst effektive Politiker“ wie Boris Johnson und der populistische EU-Hasser Nigel Farage, die für den Brexit warben, wenn auch mit zurechtgestutzten Halbwahrheiten. „Das hat es der damaligen Minderheit erlaubt, die gegenüber der EU vornehmlich gleichgültig eingestellte Mehrheit zugunsten ihres Austrittsanliegens zu bekehren.“

Premierminister David Cameron, der Architekt des Referendums und damit auch Vater des Dramas, kündigte noch am Tag eins seinen Rücktritt an. In den folgenden Wochen machte dann so ziemlich jeder andere einen Abgang, der noch kurz zuvor für den EU-Austritt getrommelt hatte, darunter der Chef-Cheerleader der Brexiteers, Boris Johnson. Mit Intrigen und einer ungeheuerlichen Skrupellosigkeit stieß sich das britische Establishment der Tories auf öffentlicher Bühne die Messer in die Rücken. Am Ende stand nur noch Theresa May. Die Frau, die zwar offiziell zu den EU-Befürwortern zählte, sich im Wahlkampf aber weitgehend zurückgehalten hatte, sollte als neue Premierministerin die Rolle der nationalen und parteiinternen Versöhnerin übernehmen. Das ging, wie man in der Retrospektive sagen darf, ziemlich daneben. Am Ende erreichte das Chaos mit der fast unausweichlichen Inthronisation des Unruhestifters und Polit-Clowns Boris Johnson seinen Höhepunkt. Die Gesellschaft zutiefst gespalten, das Land nah am Abgrund, aber immerhin, der Brexit ist durch.

Er hat etliche Helden und noch mehr gefallene Helden hervorgebracht. Zu Letzteren darf Dominic Grieve gezählt werden, 22 Jahre treuer Tory-Abgeordneter im Unterhaus. Er war so etwas wie der Pate der 21 Rebellen, die Geschichte schrieben, indem sie der Regierung die Kontrolle über die Parlamentsagenda entrissen. Sie zwangen den Premier, eine Verlängerung der Austrittsfrist zu erbitten und verwehrten Johnson zudem Neuwahlen, die dieser per Misstrauensvotum durchdrücken wollte. Ein Machtkampf, um die ungeordnete Scheidung ohne Deal zu verhindern.

Wochen später sollte dann der altlinke und umstrittene Labour-Chef Jeremy Corbyn nachgeben, „ein Akt von politischer Torheit in atemberaubendem Ausmaß“, wie Grieve es nennt. Die Konservativen unter Johnson gewannen auf dem Hard-Brexit-Ticket eine absolute Mehrheit. Nicht der 31. Januar, sondern der Tag nach der Wahl am 12. Dezember stellt für Grieve die finale Niederlage der Bewegung der Brexit-Gegner dar. „Es gab keine Alternativen mehr zu einem Austritt.“

Auf der Konferenz der Pro-Europäer bejubeln sie den verstoßenen Parlamentarier als Star, schenken ihm EU-Socken und Plakate. Am liebsten hätten die Teilnehmer, dass er ihnen einen Plan zurechtbastelt. Sie suchen nach Orientierung und Ideen. Die Besucher sind aufgerufen, ihre Gefühle auf bunten Zettelchen zu beschreiben und sie auf die bereitstehenden Tafeln zu kleben. „Deprimiert“, „frustriert“, „verzweifelt“, „zutiefst traurig“, „wütend“ – die Lektüre der Antworten passt zur Trauerfeier, auf der man mit aller Macht versucht, das Wort „Wiedereintritt“ zu vermeiden. Es sei zu früh, darüber zu reden, sagt der Konferenzorganisator Richard Wilson. „Wir müssen zuerst die öffentliche Meinung ändern und eine komplett neue Kampagne starten.“

Auch Denis MacShane winkt ab. Er war Labour-Abgeordneter zu einer Zeit, die heute wie eine Ewigkeit her scheint. Als Staatssekretär für Europa saß er im Kabinett von Ex-Premier Tony Blair. In spätestens zwei Jahren, so vermutet der Brexit-Gegner, würden die Briten von der Realität eingeholt werden. Und wolle Johnson wirklich Premierminister eines Landes sein, das permanent in der Krise stecke?

MacShane zuckt mit den Schultern. Niemand weiß, was kommt. Doch jetzt schon von einem Wiedereintritt in die EU zu sprechen, wäre, „als hätte Winston Churchill im Sommer 1940 die Landung der Alliierten in der Normandie angekündigt“.

Immerhin, anders als noch vor wenigen Jahren präsentiert sich heute eine enthusiastische pro-europäische Bewegung auf der Insel, die drei Mal Hunderttausende Menschen mobilisiert hat, gegen den EU-Austritt zu demonstrieren. Ob das Lager ein Comeback feiern kann, das hänge sowohl von der Entwicklung des Königreichs und dessen Wirtschaft als auch vom Zustand der EU ab, sind sich alle einig.

Wird Großbritannien abermals zum „kranken Mann Europas“, wie dies Anfang der 1970er Jahre der Fall war? Die Gesundung verdankte das Land dem Beitritt der EEC, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Oder könnte der Brexit entgegen aller Prognosen von Experten doch zum Erfolg werden?

Das Projekt EU-Austritt hat das Königreich schier überwältigt. Am Ende klang Johnsons Wahlversprechen „Let?s get Brexit done“, („Lasst uns den Brexit durchziehen“) für viele Briten fast wie eine Verheißung. Raus, bitte! Mach, dass es aufhört! Nun hat der Premier geliefert.

In der Nacht zum Samstag ist es für das Vereinigte Königreich erst einmal vorbei in der EU. Goodbye Great Britain – and good luck!

Brexit und jetzt: Was sich nach dem 1. Februar ändert

Was ändert sich am 1. Februar im Alltag? Nichts, sagt die EU-Kommission. Denn unmittelbar nach dem Austritt beginnt eine Übergangsphase bis 31. Dezember. „Bis zu diesem Zeitpunkt ergeben sich für die Bürgerinnen und Bürger, Verbraucher, Unternehmen, Investoren, Studenten und Forscher in der EU und im Vereinigten Königreich keine Änderungen“, versichert die Brüsseler Behörde. Man kann reisen wie bisher, ohne Roaming-Gebühren beim Handy. Man kann ohne Sorge Waren von britischen Webseiten bestellen. Oder wie bisher mit EU-Stipendien in Großbritannien studieren.

Was ändert sich für Großbritannien? Übergangsphase heißt: Großbritannien ist zwar raus und offiziell Drittstaat, hält sich aber bis Jahresende an alle EU-Regeln und zahlt in den EU-Haushalt ein. Alle EU-Programme laufen in Großbritannien weiter. Nur darf das Land in Brüssel nicht mehr mitreden. Es hat keine Vertretung mehr in der EU-Kommission, bei Ministerräten, bei EU-Gipfeln oder im EU-Parlament. Dort verlieren am 1. Februar 73 britische Abgeordnete ihr Mandat. 27 freiwerdende Sitze gehen an Nachrücker aus 14 EU-Staaten, die bisher gemessen an der Bevölkerung zu schwach vertreten waren. 46 Sitze werden in einer Reserve geparkt.

Was ist schon vertraglich geregelt? Im Austrittsvertrag ist die wichtigste Vereinbarung die für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. So ist festgelegt, dass in Nordirland in jedem Fall für die nächsten Jahre einige Regeln des EU-Binnenmarkts und besondere Zollregeln gelten. Im Übrigen klärt der Vertrag, wie viel Großbritannien noch für offene Rechnungen an die EU zahlen muss. Es gibt diverse Übergangsregeln. Und abgemacht ist auch: Parmaschinken, bayerisches Bier und andere regionale Esswaren bleiben in Großbritannien geschützt - ebenso wie „walisisches Lamm“ und vieles mehr in der EU. T

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