BERLIN

Wackelt jetzt auch sein Ministerposten?

Bundestag
Blickt in eine ungewisse Zukunft: Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat die Niederlage in der Mitgliederbefragung hart getroffen. Foto: Michael Kappeler, dpa

Beim SPD-Parteitag ab Freitag werden sich genau jene Lager gegenübersitzen, die für die Pole innerhalb der Partei stehen. Juso-Chef Kevin Kühnert etwa, der größten Unterstützer des Siegerduos. Oder Stephan Weil, der vor den beiden gewarnt und dafür teils deutliche Worte gewählt hatte. Ganz besonders viele Blicke dürften aber auf Olaf Scholz ruhen – jenem Minister, der gegen zwei weithin unbekannte Bewerber den wohl wichtigsten Wettkampf seiner Karriere verloren hat. Geht dem Mann mit dem langen Atem jetzt die Luft aus?

Staets anderen den Vortritt gelassen

Seit Jahren schon zieht es Scholz in die allererste Reihe der Politik, doch ganz nach vorne – dafür hatte es bislang nie gereicht. Dabei gilt der 61-Jährige als ausgebuffter Machtstratege. Als einer, der die Partei seit mehr als 15 Jahren nachhaltig prägt. Generalsekretär (2002–2004) unter Kanzler Gerhard Schröder, ab 2007 Arbeitsminister in der großen Koalition, vier Jahre später dann Hamburger Bürgermeister. Schließlich raus aus dem Hamburger Klein-Klein, zurück auf die große Bühne als Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Doch in der Frage nach dem SPD-Vorsitz und damit der Kanzlerkandidatur überließ Scholz stets anderen den Vortritt. Auch diesmal zierte sich der Finanzminister lange, ins Rennen um den Vorsitz einzusteigen. Erst kurz vor Bewerbungsschluss hob er die Hand. Der perfekte Moment sollte es wohl sein – denn eines ist sicher: Für kanzlertauglich hält sich der Hanseat allemal.

Die Herzen der Basis nicht erreicht

Scholz gilt als einer der klügsten Köpfe in der SPD. Das Problem: Er selbst ist davon am allermeisten überzeugt und lässt das sein Umfeld gerne wissen. Als überheblich und arrogant gilt er den einen, als blass und empathielos den anderen. Als einer, der mit spöttischem Grinsen auf sein Gegenüber herabblickt. Auf Parteitagen erhielt er dafür immer wieder die Quittung, häufig fuhr er das schlechteste Ergebnis aller Vorstandsmitglieder ein. Geachtet ja – geliebt nein. Doch in einer Partei wie der SPD kann das entscheidend sein. Wer nur die Köpfe, aber nicht die Herzen der Basis erreicht, wird vom Hof gejagt. Und das könnte nun auch dem Architekten der GroKo drohen. Denn das Votum der Mitglieder für Walter-Borjans/Esken kann durchaus als Votum gegen Scholz interpretiert werden.

Die schwarze Null ist vielen ein Dorn im Auge

In der SPD selbst bemüht man sich zwar, keine neue Front zu eröffnen. Selbst das linke Lager will Scholz nicht sofort stürzen. „Bei der Wahl ging es ja schließlich um den Parteivorsitz und nicht um eine Personalfrage im Finanzministerium“, sagt Hilde Mattheis, Abgeordnete aus Ulm, unserer Redaktion. „Somit ist dieses Wahlergebnis auch kein Misstrauensvotum gegen Olaf Scholz.“ Aber eines stellt sie dann doch klar: Die Schwarze Null müsse endlich über Bord geworfen werden – und damit ein ganz wesentlicher Teil des Scholz?schen Politikverständnisses. Übersetzt heißt das wohl: Der Kopf von Scholz ist ihnen nicht genug – sie wollen den Tod der GroKo. „Ich persönlich habe schon immer die Abkehr von der Schwarzen Null gefordert“, sagt Mattheis. „Das neugewählte Führungsduo, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, möchte diesen strukturpolitischen Kurs nach ihren jüngsten Äußerungen ebenfalls ändern.“

Es fehlt Scholz ein Abgeordnetenmandat

Das bedeute, dass es zumindest Nachverhandlungen mit der Union geben müsse. Vielleicht ist es also dieses Szenario, das am wahrscheinlichsten für die Zukunft von Olaf Scholz ist: ein Minister auf Abruf. Denn die Parteilinke Mattheis sagt etwas, das zwar nicht der Parteilinie entspricht, aber der Stimmung an der Basis: „CDU und CSU wollen fundamental andere Inhalte, weswegen ich da kaum Chancen auf eine Einigung sehe“, erklärt sie. „Deshalb ist die Frage nicht, ob Olaf Scholz weiter Finanzminister bleiben kann. Die Frage muss lauten: Kann die SPD mit diesen linken Inhalten weiter in der GroKo bleiben?“ Und ist die GroKo Geschichte, ist es auch Olaf Scholz. Denn eines hat der nicht: ein Abgeordneten-Mandat.

Doch selbst, wenn das Regierungsbündnis überleben sollte: Gemütlicher wird es für Olaf Scholz so schnell nicht. Der Sprengsatz ist mit den inhaltlichen Forderungen der neuen Doppelspitze gelegt. „Wenn man Scholz? Linie an dieser Stelle ins Gegenteil verkehrt, wäre ein dauerhafter Konflikt programmiert“, warnt der Berliner Politikwissenschaftler Thorsten Faas.

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