LISSABON

Wahlsieger heißt Costa

Parlamentswahlen in Portugal
António Costa Foto: A. Franca, dpa

In der portugiesischen Parlamentswahl am Sonntag legte die Sozialistische Partei (PS) nach den offiziellen Teilergebnissen deutlich zu und stand vor einem Sieg. Demzufolge verbesserte sich die Partei auf rund 38 Prozent der Stimmen. In der letzten Wahl im Jahr 2015 musste sich die PS noch mit 32,3 Prozent begnügen. Damit kann der sozialistische Ministerpräsident António Costa, der seit vier Jahren am Ruder ist, vermutlich weiterregieren. Allerdings braucht der 58-jährige frühere Bürgermeister Lissabons mit diesem Ergebnis, wie bisher schon, einen oder mehrere Partner im linken Spektrum, um die absolute Mehrheit im Parlament hinter sich zu haben.

Mit seinem Mitte-links-Pakt hatte Costa in den letzten Jahren das Kunststück geschafft, das hohe Haushaltsdefizit abzubauen und zugleich soziale Wohltaten zu verteilen. Unter anderem hatte er den Mindestnettolohn auf 600 Euro erhöht. 2011 hatte sich Portugal am Rande der Staatspleite befunden und musste mit einem Notkredit in Höhe von 78 Milliarden Euro gerettet werden. Inzwischen hat sich die wirtschaftliche Situation deutlich verbessert, auch die Arbeitslosigkeit ist gesunken.

Seit 2015 war Costa als Chef einer Minderheitsregierung im Amt, die im Parlament von zwei kleineren Linksparteien unterstützt worden war. Dabei handelte es sich um den Linksblock (BE), der am Sonntag etwa sieben Prozent (2015: 10,2) bekam. Und um die kommunistisch-grüne Demokratische Koalition (CDU/PCP-PEV), die annähernd fünf Prozent (2015: 8,3) erhielt.

Der konservativen Opposition wurden keine Chancen auf die Macht eingeräumt. Die größte konservative Oppositionspartei PPD/PSD, die sich kurioserweise Sozialdemokratische Partei nennt, kam auf rund 33 Prozent; die kleinere konservative Schwester CDS-PP lag bei etwa fünf Prozent. Unter dem Strich reicht dies nicht für eine Mehrheit. Vor vier Jahren waren die beiden bürgerlichen Parteien in einer Allianz angetreten und hatten zusammen 36,9 Prozent erzielt.

Zudem zog die kleine Umweltschutzpartei PAN ins Parlament ein. Die Abkürzung PAN steht für Menschen (Pessoas), Tiere (Animais) und Natur (Natureza). Die PAN-Partei, die sich auch für einen entschlossenen Kampf gegen den Klimawandel einsetzt, erzielte etwa zwei Prozent (2015: 1,4).

Die Wahlbeteiligung war außergewöhnlich niedrig. Den vorläufigen Angaben der Regierung zufolge lag die Beteiligung bei nur 51,3 Prozent – ein historischer Tiefstand. Schon in 2015 war das Interesse der Portugiesen an der Parlamentswahl gering.

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