Berlin

Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag hat zugenommen

Bundestag
Schiedsrichter: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist für das Verhängen von Ordnungsrufen zuständig. Foto: Michael Kappeler/dpa

Die Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag hat einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr zugenommen. Wie die „Rheinische Post” (Samstag) unter Berufung auf das Stenografische Protokoll berichtete, wurden darin 2019 zehn Ordnungsrufe vermerkt. Im Jahr zuvor waren es demnach sechs.

Dem Bericht zufolge richteten sich vergangenes Jahr je vier Ordnungsrufe gegen AfD-und Linken-Abgeordnete und je einer gegen Politiker von Grünen und SPD. Anlässe waren demnach unter anderem Beleidigungen wie „Hetzer”, „Terrorist” oder „lächerliche Schießbudenfigur”.

Nach der Geschäftsordnung des Bundestags kann der amtierende Präsident einzelne Abgeordnete zur Ordnung rufen, „wenn sie die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen”. Weitergehende Maßnahmen wären ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro sowie ein Sitzungsausschluss.

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