Washington

Trump entlässt Verteidigungsminister Esper

Mark Esper       -  Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat kurz nach der verlorenen Wahl seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen.
Foto: Evan Vucci/AP/dpa | Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat kurz nach der verlorenen Wahl seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat kurz nach der verlorenen Wahl seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen.

In einer schroffen Formulierung teilte der US-Präsident auf Twitter mit: „Mark Esper ist gekündigt”, dankte ihm aber für seinen Dienst. Das Amt soll kommissarisch Christopher Miller übernehmen. Miller war bisher Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums.

Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit Monaten. Allerdings war so ein Schritt im Nachgang der Wahl insbesondere im Fall eines Sieges Trumps erwartet worden.

Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsminister. Hintergrund waren Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, bei denen sich Trump als Hardliner inszenierte und drohte, die Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu beenden. Dafür hätte er den „Insurrection Act” von 1807 aktivieren müssen, der es dem US-Präsidenten erlaubt, unter bestimmten Umständen das US-Militär im Inland einzusetzen.

Esper hatte sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Er hatte so einen Schritt als „letztes Mittel” bezeichnet, das nur in den „dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden”, sollte. Dass der amtierende Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich und war bei Trump offenbar nicht gut angekommen. US-Medien berichteten damals unter Berufung auf Trumps Umfeld, dass dieser bereits die Frage einer Ablösung aufgeworfen habe.

Zudem gab es Unstimmigkeiten über den Umgang unter anderem mit der Konföderiertenflagge, die in der Rassismusdebatte in den USA in den Fokus gerückt war. Esper hatte angeordnet, dass die Flagge von Militäreinrichtungen verbannt wird. Eine offene Konfrontation mit Trump vermied er dabei aber, indem er auf ein ausdrückliches Verbot der Flagge verzichtete.

Nancy Pelosi, die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, sieht in der Entlassung Espers ein Zeichen, dass Präsident Trump in den letzten Wochen seiner Amtszeit „Chaos säen” will. Der Zeitpunkt der Entlassung werfe ernsthafte Fragen zu Trumps geplanten Maßnahmen für die letzten Tage seiner Amtszeit auf, sagte die Demokratin.

Bereits am Donnerstag hatte der Sender NBC berichtet, Esper habe ein Rücktrittsgesuch vorbereitet, weil schon lange erwartet worden war, dass er nach der Wahl entlassen werden würde. Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte den Bericht zurückgewiesen und erklärt, der Minister habe keine Pläne zurückzutreten und sei auch nicht dazu aufgefordert worden.

Gerüchte über eine mögliche Entlassung von Esper und weiteren Regierungsbeamten im Nachgang der Wahl hielten sich bis zuletzt. Die Nachrichtenplattform „Axios” hatte Ende Oktober berichtet, Trump wolle im Fall eines Wahlsiegs den Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, die Direktorin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Gina Haspel, und Esper feuern.

Trumps Amtszeit war geprägt von Entlassungen und Rücktritten innerhalb der Regierung. Esper war an der Spitze des Pentagons auf James Mattis gefolgt, der wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump im Dezember 2018 zurückgetreten war.

© dpa-infocom, dpa:201109-99-267207/7

Weitere Artikel
Themen & Autoren
dpa
Alternative für Deutschland
Boris Johnson
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bundespolizei
CIA
Christopher Wray
Donald Trump
Donald Tusk
Emmanuel Macron
FBI
Frank-Walter Steinmeier
Freiheitliche Partei Österreichs
Gina Haspel
Institut für Weltwirtschaft
James Mattis
Joe Biden
Jörg Meuthen
Marine Le Pen
Matteo Salvini
Militärische Gewalt
Minister
Nancy Pelosi
National Broadcasting Company
Präsidenten der USA
Regierungsbeamte
Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten
Sebastian Kurz
Silvio Berlusconi
Steve Bannon
Twitter
US-Militär
Verteidigungsminister
Verteidigungsminister der USA
Viktor Orbán
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
Kommentare (1)
Aktuellste Älteste Top

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!