Berlin/Karlsruhe

Auswärtiges Amt plant weitere IS-Rückholaktionen

Festnahme am Flughafen       -  Das Archivfoto zeigt Bundespolizisten am Frankfurter Flughafen.
Foto: Frank Rumpenhorst/dpa | Das Archivfoto zeigt Bundespolizisten am Frankfurter Flughafen.

Nach der Rückholung von drei Frauen und zwölf Kindern aus Camps in Nordostsyrien an diesem Wochenende bemüht sich das Auswärtige Amt um weitere Ausreisen von Deutschen aus der Region.

Auf dpa-Anfrage hieß es am Sonntag aus dem Außenministerium, dass man „mit Hochdruck” daran arbeite, „die Ausreise vor allem deutscher Kinder aus Nordost-Syrien zu ermöglichen”. Zu diesem Zweck stehe das Auswärtige Amt „auch mit kurdischen Gruppen in Kontakt”.

Zuvor hatte der „Tagesspiegel” darüber berichtet, dass das Auswärtige Amt mit der kurdischen Autonomieverwaltung „über eine zweistellige Zahl deutscher Frauen” verhandele, die sich in der Vergangenheit dem „Islamischen Staat” (IS) angeschlossen hätten und sich aktuell in Gefangenenlagern der kurdisch dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) befinden sollen. Das Auswärtige Amt wollte auf dpa-Anfrage weder die Zahl kommentieren, noch dass es sich bei den künftigen Plänen um die Rückholung von „IS-Anhängerinnen” handele.

Am Sonntagmorgen hatte das Auswärtige Amt die am Samstag bekanntgewordene Rückholung von drei Frauen und zwölf Kindern aus Camps in Nordost-Syrien nach Deutschland bestätigt, machte dabei aber keine Angaben zu einer mutmaßlichen IS-Vergangenheit der Frauen. Bei den Personen, die nach Deutschland zurückgeholt wurden, handelt es sich den Angaben des Außenministeriums zufolge um zwölf Kinder, darunter sieben Waisenkinder, und drei Frauen aus den Lagern Roj und Al Hol. Zwei weitere Frauen und sechs weitere Kinder seien nach Finnland gebracht worden. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet, darunter der SWR, „Bild” und „Deutsche Welle”, dass es sich dabei um deutsche Frauen handele, die nach Syrien ausgereist waren, um sich der Terrormiliz Islamischer Staat anzuschließen.

Indes ist am Sonntag eine der zurückgeholten Frauen bei ihrer Ankunft am Flughafen Frankfurt/Main wegen Terrorverdachts festgenommen worden. Der Generalbundesanwalt wirft der jungen Deutschen die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit und einen Verstoß gegen das Waffengesetz vor, wie die Behörde am Sonntag mitteilte.

Die festgenommene Frau soll im März 2015 als damals 15-Jährige nach Syrien gereist sein, sich dort dem IS angeschlossen und einen Angehörigen des Geheimdienstes der Terrormiliz geheiratet haben, teilte der Generalbundesanwalt mit. Gemeinsam mit ihrem Mann soll sie zeitweise eine jesidische Frau als Sklavin gehalten und diese weiterverkauft haben.

Zusammen mit ihrem Ehemann und den zwei gemeinsamen Kindern flüchtete sie den Angaben zufolge im Sommer 2017 aus der nordsyrischen Stadt Al-Rakka. Nach weiteren Umzügen sei sie schließlich Anfang Januar 2019 zusammen mit den Kindern in einem Flüchtlingslager aufgenommen worden, in dem sie bis zu ihrer Ausreise gelebt habe. Gegen sie war den Angaben zufolge im Mai dieses Jahres ein Haftbefehl verhängt worden. Sie wurde noch am Sonntag einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der den Haftbefehl in Vollzug setzte.

Nach dpa-Informationen war die Frau aus Sachsen-Anhalt eine der drei Frauen, die bei der Aktion am Wochenende zusammen mit den zwölf Kindern nach Deutschland gebracht wurde. Das Auswärtige Amt machte keine Angaben dazu. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin „Spiegel” (online) über den Zusammenhang von Rückholaktion und Festnahme berichtet. Wie der „Spiegel” schreibt, wird auch gegen zwei weitere Rückkehrerinnen ermittelt. Weder die Bundesanwaltschaft noch das Auswärtige Amt wollten den Bericht des „Spiegel” kommentieren. Das Auswärtige Amt verwies lediglich auf die Pressemitteilung des Generalbundesanwalts zur Festnahme der Frau. Diese wurde der Mitteilung zufolge am Flughafen von Beamten des Landeskriminalamts Sachsen-Anhalt festgenommen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) äußerte sich am Sonntag positiv über die geglückte Rückholaktion. „Ich bin sehr erleichtert, dass wir gestern weitere zwölf Kinder und drei dazugehörige Mütter aus Lagern in Nordostsyrien zurückholen konnten. Diese frohe Nachricht kurz vor Weihnachten stimmt zuversichtlich, dass wir auch in weiteren Fällen eine Rückkehr ermöglichen können”, erklärte Maas. Es habe sich bei den Frauen und Kindern um „humanitäre Fälle” gehandelt, „vor allem um Waisen und Kinder mit Erkrankungen - Fälle, in denen die Ausreise besonders dringend erforderlich war”, schrieb das Auswärtige Amt in seiner Mitteilung am Sonntagmorgen. Der Vorgang sei „ein Kraftakt” gewesen, „dem Monate intensiver Vorbereitungen und Abstimmungen” vorausgegangen seien.

© dpa-infocom, dpa:201220-99-761950/6

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