Drohnen: „Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode”

Drohne Heron TP       -  Eine israelische Drohne vom Typ Heron TP, die auch an die Bundeswehr geliefert werden soll, ist auf einer Luftwaffenbasis ausgestellt.
Foto: Abir Sultan/EPA/dpa | Eine israelische Drohne vom Typ Heron TP, die auch an die Bundeswehr geliefert werden soll, ist auf einer Luftwaffenbasis ausgestellt.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans rechnet nicht mehr mit einer Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen vor der Bundestagswahl im Herbst 2021. „Ich gehe davon aus, dass über diese Frage in dieser Legislaturperiode nicht mehr entschieden wird”, sagte er der „Rheinischen Post”. „Diese Debatte wurde weder in der SPD noch in der Gesellschaft bislang in der notwendigen Breite geführt.” Deswegen habe er diese Vertagung angestoßen. Seine Aufgabe als Parteivorsitzender sei es, die Partei zu beteiligen. Union und SPD diskutieren seit längerem darüber, ob und wie Drohnen bewaffnet ...

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