EU-Kommission geht gegen Polen und Ungarn vor

EuGH  in Luxemburg       -  Der Europäische Gerichtshofs (EuGH) im Europaviertel in Luxemburg.
Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa | Der Europäische Gerichtshofs (EuGH) im Europaviertel in Luxemburg.

Wegen der mutmaßlichen Diskriminierung von nicht heterosexuellen Menschen leitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen Ungarn und Polen ein. Die Gleichheit und die Achtung der Würde und der Menschenrechte seien Grundwerte der EU, teilte die Behörde in Brüssel mit. Die Kommission werde deswegen alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente einsetzen, um diese Werte zu verteidigen. Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet Zu diesem Zweck wurden nun sogenannte Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg gebracht. Sie könnten bis zu Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union führen.

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