EuGH kippt EU-US-Datenschutzvereinbarung „Privacy Shield”

Datenschutzaktivist Max Schrems       -  Datenschutzaktivist Max Schrems in Wien.
Foto: Hans Punz/APA/dpa | Datenschutzaktivist Max Schrems in Wien.

Max Schrems hat europäische Datenschutz-Geschichte geschrieben - schon wieder. Auf sein Betreiben kippte der Europäische Gerichtshof das Datenabkommen „Privacy Shield” zwischen der EU und den USA. Der EuGH hatte nach einer Schrems-Klage bereits 2015 die Vorgängerregelung „Safe Harbor” kassiert. Was ist die zentrale Aussage des Urteils? Das Urteil beinhaltet zwei Entscheidungen: Zum einen stellt der Gerichtshof fest, dass Standardvertragsklauseln zur Datenübertragung ins Ausland nicht gegen die Charta der Grundrechte der Europäischen Union verstoßen. Diese nutzt auch Facebook für die ...

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