Kabinett billigt Evakuierungsaktion der Bundeswehr

Fallschirmjäger       -  Deutsche Fallschirmjäger steigen auf dem Flughafen in Taschkent in einen Airbus A400M.
Foto: Marc Tessensohn/Bundeswehr/dpa | Deutsche Fallschirmjäger steigen auf dem Flughafen in Taschkent in einen Airbus A400M.

Die Bundesregierung hat den Einsatz von bis zu 600 Bundeswehrsoldaten für die Evakuierungsaktion im afghanischen Kabul beschlossen. Das Kabinett billigte am Mittwoch den Entwurf für ein entsprechendes Mandat, über das voraussichtlich in der kommenden Woche im Parlament abgestimmt werden soll. Der bereits seit Montag laufende Einsatz ist bis Ende September befristet. Mit dem Mandat wollen Regierung und Parlament nachträglich die rechtliche Grundlage dafür schaffen. Der Bundestag muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen.

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