Berlin

Kramp-Karrenbauer mahnt Nachfolge-Kandidaten zu Fairness

Annegret Kramp-Karrenbauer       -  Ruft zu Fairness auf: Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Bundesvorsitzende und Verteidigungsministerin.
Foto: Michael Kappeler/dpa | Ruft zu Fairness auf: Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Bundesvorsitzende und Verteidigungsministerin.

Im Machtkampf um den CDU-Vorsitz hat die scheidende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Kandidaten zu einem fairen Umgang miteinander aufgerufen.

„Je ruinöser der Wettbewerb geführt wird, desto mehr wird sich mancher als Reflex auf diese Diskussion vielleicht die Frage nach anderen Bewerbern stellen”, sagte die Verteidigungsministerin dem „Spiegel”.

Derzeit bewerben sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Fraktionschef Friedrich Merz und Ex-Umweltminister Norbert Röttgen um ihre Nachfolge. Als möglicher Kandidat gilt auch Gesundheitsminister Jens Spahn. Auf die Frage, ob sie selbst nun doch noch einmal antreten werde, antwortete Kramp-Karrenbauer: „Wir haben eine klare Lage.”

Der Machtkampf hatte sich nach der Verschiebung des für Anfang Dezember geplanten Parteitags zugespitzt. Merz, der dies heftig kritisiert hatte, setzte sich in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” gegen Vorwürfe an seiner Wortwahl zur Wehr. Er habe „weder eine Verschwörung behauptet noch ein Komplott”.

Der CDU-Vorstand hatte wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus am vergangenen Montag beschlossen, auf den Parteitag im Dezember zu verzichten. Merz hielt daraufhin Teilen des „Parteiestablishments” vor, auf diese Weise seinen Erfolg verhindern zu wollen.

Kramp-Karrenbauer sagte dazu: „Ich erwarte jetzt von allen, dass sie in dieser schwierigen Situation der Corona-Pandemie keine Diskussionen führen, die der CDU insgesamt schaden. Weder Vorpreschen noch Nachkarten waren für die CDU hilfreich.” Von der Entscheidung über den Parteivorsitz hängt auch die Frage ab, wer bei der Bundestagswahl 2021 als Kanzlerkandidat für die Union ins Rennen geht. Im Gespräch ist auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nicht mehr antreten.

Darüber hinaus rief Kramp-Karrenbauer die anderen Parteien auf, an einer Änderung des Grundgesetzes mitzuwirken, um in Corona-Zeiten einen Parteivorstand auch online wählen zu können. „Die sicherste Form wäre eine Grundgesetzänderung, die für die Zukunft digitale Wahlen möglich macht”, sagte sie dem „Spiegel”. „Alle sind betroffen. Deswegen appelliere ich an alle: Lasst uns das gemeinsam hinbekommen.”

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte dazu der „Passauer Neuen Presse” (Samstag), dass Parteien auch eine „Vorbildfunktion” hätten. „Für Vorstandswahlen auf digitalen Parteitagen muss das Innenministerium die verfassungsrechtlichen Bedenken aus dem Weg räumen.”

© dpa-infocom, dpa:201031-99-158592/3

Weitere Artikel
Themen & Autoren
dpa
Annegret Kramp-Karrenbauer
Armin Laschet
Bayerische Ministerpräsidenten
Bundeskanzler der BRD
Bundeskanzlerin Angela Merkel
CDU
CDU-Vorstand
CSU
Friedrich Merz
Gesundheitsminister
Jens Spahn
Kanzlerkandidaten
Lars Klingbeil
Markus Söder
Norbert Röttgen
Nordrhein-Westfälische Ministerpräsidenten
Parteitage
Politische Kandidaten
Verteidigungsminister
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
Kommentare (1)
Aktuellste Älteste Top

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!