Washington

Biden will Trump aus dem Weißen Haus schmeißen

Joe Biden       -  Herausforderer Joe Biden steht vor seinem Elternhaus in Scranton/Pennsylvania. Zukünftig möchte er im Weißen Haus residieren.
Foto: Jose F. Moreno/The Philadelphia Inquirer/AP/dpa | Herausforderer Joe Biden steht vor seinem Elternhaus in Scranton/Pennsylvania. Zukünftig möchte er im Weißen Haus residieren.

Die USA haben nach einem erbitterten Wahlkampf im Zeichen der Corona-Krise einen neuen Präsidenten gewählt.

Amtsinhaber Donald Trump (74) gab sich am Wahltag siegessicher, obwohl Herausforderer Joe Biden (77) bis zum Schluss in Umfragen vorn lag - sowohl landesweit als auch in mehreren entscheidenden „Swing States”. Biden machte heute noch mehrere Wahlkampfstopps im umkämpften und extrem wichtigen Bundesstaat Pennsylvania.

Wegen der ungewöhnlich hohen Zahl an Briefwählern und einer damit verbundenen längeren Auszählung war unklar, ob der Sieger noch in der Wahlnacht feststeht. In einigen Bundesstaaten werden noch per Post verschickte Stimmzettel berücksichtigt, wenn sie mehrere Tage nach dem Wahltermin eintreffen. Manche befürchten eine Hängepartie über mehrere Tage oder sogar Wochen hinweg, wenn es kein klares Ergebnis gibt. Die Amtseinführung ist für den 20. Januar 2021 angesetzt.

Die ersten Wahllokale öffneten am Dienstag im Osten des Landes. Mancherorts bildeten sich lange Schlangen. Die USA erstrecken sich über mehrere Zeitzonen. Die letzten Wahllokale sind bis Mittwoch um 7.00 Uhr MEZ geöffnet. Erwartet wird eine ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung. Fast 100 Millionen US-Bürger stimmten schon per Brief oder in vorab geöffneten Wahllokalen ab, wie das „U.S. Elections Project” berichtete - viele wohl wegen der Corona-Pandemie. Das entspricht rund 70 Prozent der Stimmen, die 2016 insgesamt abgegeben wurden.

Bei der Präsidentenwahl vor vier Jahren stimmten nach Angaben der Wahlkommission (FEC) knapp 137 Millionen Amerikaner ab. Gemessen an der Bevölkerung im wahlfähigen Alter von damals rund 245 Millionen Menschen entsprach das einer Wahlbeteiligung von knapp 56 Prozent.

Trump bekräftigte seine Sichtweise, dass die Amerikaner „das Recht” hätten, noch in der Wahlnacht zu erfahren, wer nächster Präsident sein werde - auch wenn das in der Vergangenheit nicht immer der Fall war. Er sagte bei einem Besuch seines Wahlkampfteams, er mache sich noch keine Gedanken über eine Siegesrede oder eine, in der er seine Niederlage eingestehen müsse. „Gewinnen ist leicht, verlieren ist nie leicht. Nicht für mich”, sagte Trump.

Im Sender Fox News gab Trump sich zuversichtlich, noch besser abzuschneiden als vor vier Jahren gegen Hillary Clinton. Zum Szenario, er könnte noch vor der Auszählung aller Stimmen seinen Sieg verkünden, äußerte er sich nicht eindeutig. „Ich denke, wir werden siegen. Aber nur, wenn es einen Sieg gibt. Es gibt keine Gründe, Spiele zu spielen.” Seine Wiederwahl ist trotz der Umfragen keinesfalls ausgeschlossen. Trump hat nicht zugesagt, dass er das Ergebnis akzeptieren wird. Zudem betonte er immer wieder und ohne Belege die Gefahr eines Wahlbetrugs durch Briefwahl.

Während der Präsident den Wahltag größtenteils im Weißen Haus verbringen wollte, gab First Lady Melania am Dienstag ihre Stimme in Florida ab.

Unterdessen ging Biden in den letzten Stunden noch einmal auf Wählerwerbung in Pennsylvania. Dabei besuchte er in seiner Heimatstadt Scranton auch das Haus, in dem er seine ersten Lebensjahre verbrachte. Er hinterließ dort einen Gruß an der Wand: „Aus diesem Haus ins Weiße Haus mit der Gnade Gottes. Joe Biden 3. 11. 2020”. Biden zog mit seiner Familie im Alter von zehn Jahren von Scranton nach Wilmington (Delaware), wo er bis heute lebt und am Dienstagmorgen noch die Kirche sowie das Grab seines Sohnes besuchte. „Wir haben enorme Chancen als Land”, und er wolle der Präsident aller Amerikaner sein, versprach Biden.

Hinter den beiden Kontrahenten liegt ein beispielloser und hart geführter Wahlkampf, der von persönlichen Attacken vor allem von Trump geprägt war. Der Präsident nannte Biden bei seinen letzten Wahlkampfveranstaltungen einen „korrupten Politiker”, der die Wirtschaft in eine „tiefe Depression” stürzen würde. Biden warf Trump vor, bei der Eindämmung der Corona-Pandemie völlig versagt zu haben. Er spalte die Nation und spiele Amerikaner gegeneinander aus. Trump sei der „korrupteste” und „rassistischste” Präsident der Geschichte.

Biden machte einen sehr vorsichtigen Wahlkampf angesichts der Corona-Pandemie, Trump versammelte trotzdem große Mengen an Anhängern, von denen viele ohne Masken kamen. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist zuletzt wieder deutlich angestiegen, im Schnitt auf rund 80.000 pro Tag. Nach Daten der Universität Johns Hopkins gibt es in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, bislang rund 9,3 Millionen bestätigte Infektionen. Mehr als 232.000 Menschen sind nach einer Ansteckung gestorben - mehr als in jedem anderen Land der Welt.

Die US-Bürger waren aufgerufen, den Präsidenten, die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie rund ein Drittel der 100 Mandate im Senat neu zu bestimmen. Zudem gab es in vielen Bundesstaaten örtliche Abstimmungen. Der US-Präsident wird nicht direkt gewählt. Der Wahlsieger in einem Bundesstaat gewinnt dort die Stimmen der Wahlleute. Diese wählen dann im Dezember den Präsidenten. Für den Sieg werden mindestens 270 Stimmen der Wahlleute benötigt.

In den letzten Tagen des Wahlkampfs konzentrierten sich beide Kandidaten auf „Swing States” wie Pennsylvania, Michigan und Florida. In diesen Bundesstaaten ist es besonders spannend, ob der Kandidat der Republikaner oder der Demokraten siegen wird.

Eine Entscheidung des Obersten Gerichts zu den Briefwahlfristen in Pennsylvania bezeichnete Trump als „sehr gefährlich”. Die Entscheidung, die Auszählung von Briefwahlunterlagen noch bei Erhalt drei Tage nach der Wahl zu erlauben, werde zu „ungezügeltem und unkontrolliertem Betrug” führen, schrieb er auf Twitter. „Es wird zu Gewalt in den Straßen führen. Es muss etwas getan werden.” Twitter versteckte die Nachricht umgehend hinter einem Warnhinweis und schränkte die Möglichkeit der Weiterverbreitung des Tweets ein.

Trump hatte auch signalisiert, dass er sich vor Gericht gegen eine Verzögerung wehren könnte. Umfragen legten nahe, dass die in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen eher zugunsten Trumps ausfallen würden, Briefwahlstimmen eher für Biden.

© dpa-infocom, dpa:201103-99-186780/18

Biden       -  Joe Biden bei einem Zwischenstopp in Philadelphia.
Foto: Carolyn Kaster/AP/dpa | Joe Biden bei einem Zwischenstopp in Philadelphia.
Joe Biden       -  Joe Biden, demokratischer Präsidentschaftskandidat und ehemaliger US-Vizepräsident.
Foto: Jose F. Moreno/The Philadelphia Inquirer/AP/dpa | Joe Biden, demokratischer Präsidentschaftskandidat und ehemaliger US-Vizepräsident.
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