Brasília

Oberstes Gericht erlaubt Untersuchung gegen Bolsonaro

Bolsonaro       -  Jair Bolsonaro, Präsident von Brasilien.
Jair Bolsonaro, Präsident von Brasilien. Foto: Eraldo Peres/AP/dpa

Damit wurde einem Antrag des Generalstaatsanwalts vom vergangenen Freitag stattgegeben, wie aus einer Erklärung des Obersten Gerichts hervorgeht. Der ehemalige brasilianische Justizminister Sergio Moro hatte zuvor Bolsonaro schwere Vorwürfe gemacht und war am Freitag von seinem Posten zurückgetreten.

Moro hatte gesagt, er sehe keine Möglichkeit mehr, die Unabhängigkeit der Bundespolizei zu bewahren, nachdem Bolsonaro den Chef der Bundespolizei, einen engen Vertrauten Moros, entlassen hatte. Moro gilt als einer der bekanntesten Korruptionsermittler des Landes. Bolsonaro nominierte den Anwalt André de Almeida Mendonça als Nachfolger Moros und Alexandre Ramagem, der ein Freund der Familie Bolsonaro ist, als neuen Chef der Bundespolizei. Dies ging aus einer Veröffentlichung im „Diário Oficial”, einer Art Amtsblatt, am Dienstag hervor.

Die Bundespolizei hatte im Auftrag des Obersten Bundesgerichts wegen einer Bande ermittelt, die Falschnachrichten gegen den Obersten Gerichtshof verbreitete. Außerdem liefen Ermittlungen im Fall von Abgeordneten, die verdächtigt werden, anti-demokratische Akte zu unterstützen und eine Militärintervention zu fordern. Wie das brasilianische Fernsehen berichtete, könnten durch die Untersuchungen zwei Söhne Bolsonaros, Carlos - Stadtrat von Rio de Janeiro - und Eduardo - Abgeordneter in Brasília - belastet werden. Das Oberste Gericht bestimmte, dass die mit den Fällen beschäftigten Ermittler diese weiter untersuchen sollen.

Weitere Artikel

Schlagworte

  • dpa
  • Amtsblätter
  • Brasilianische Justizminister
  • Bundesgerichte
  • Bundespolizei
  • Ermittlerinnen und Ermittler
  • Familien
  • Gerichte (Recht)
  • Jair Bolsonaro
  • Justizminister
  • Regierungen und Regierungseinrichtungen
  • Söhne
Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
0 0
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!