Stuttgart/Berlin

„Querdenken”-Initiator Ballweg kündigt Pause an

„Querdenken”-Initiator Ballweg       -  Michael Ballweg, Initiator der Initiative „Querdenken”.
Foto: Christoph Schmidt/dpa | Michael Ballweg, Initiator der Initiative „Querdenken”.

Der Gründer der „Querdenken”-Initiative, Michael Ballweg, will vorerst keine großen Demonstrationen mehr anmelden. Das kündigte er in einer Heiligabend veröffentlichen Videobotschaft auf der Seite der Gruppe „Querdenken 711” aus Stuttgart an.

Er wolle den Winter stattdessen nutzen, um Kräfte für den Frühling zu sammeln, begründete er sein Vorgehen. Dies empfehle er auch anderen „Querdenken”-Gruppen in Deutschland. Ballweg rief zugleich dazu auf, sich an das Verbot der Demonstration in Berlin zum Jahreswechsel zu halten.

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die für den 30. Dezember in Berlin geplante Demo gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise verboten worden war. „Ich möchte euch bitten, das Verbot zu akzeptieren” sagte Ballweg in dem Video. Er freue sich aber, wenn es weiter an vielen Ort in Deutschland kleine Versammlungen gebe, die im Einklang mit den Verordnungen der Länder stünden.

Mehrere „Querdenken”-Demonstrationen waren zuletzt von Gerichten unter Hinweis auf die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus verboten worden. Bei der großen Kundgebung am 29. August in Berlin hatten sich viele Teilnehmer nicht an die Abstandsregel gehalten. Am 18. November war in Berlin eine ähnliche Demonstration von der Polizei mit Hilfe von Wasserwerfern aufgelöst worden.

In Baden-Württemberg wird die Bewegung mittlerweile vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Das Landesamt rechnet mehrere maßgebliche Akteure dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die Stuttgarter Gruppe „Querdenken 711” ist so etwas wie die Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Protestbewegung.

© dpa-infocom, dpa:201226-99-814547/2

Themen & Autoren
dpa
Demonstrationen
Frühling
Landesämter für Verfassungsschutz
Protestbewegungen
Rechtsstaatlichkeit
Verfassungsschutz
Wasserwerfer
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
Kommentare (4)
Aktuellste Älteste Top

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!