Budapest

Ungarns Opposition tritt geschlossen gegen Orban an

Viktor Orban       -  Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban wird bei der nächsten Parlamentwahl von einer gemeinsamen Oppositionsliste herausgefordert.
Foto: John Thys/Pool AFP/AP/dpa | Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban wird bei der nächsten Parlamentwahl von einer gemeinsamen Oppositionsliste herausgefordert.

Die ungarische Opposition will bei der nächsten Parlamentswahl 2022 in völliger Geschlossenheit gegen die rechtsnationale Partei Fidesz des Ministerpräsidenten Viktor Orban antreten.

Die sechs wichtigsten Oppositionsparteien einigten sich darauf, in knapp anderthalb Jahren auf einer gemeinsamen Liste zu kandidieren. Schon in den Vormonaten hatten die Parteien vereinbart, mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten und mit gemeinsamen Kandidaten in den Einzelwahlkreisen anzutreten. Über die Person des Spitzenkandidaten soll eine Vorwahl entscheiden. Mit der Vereinbarung kann die Opposition ihre Aussichten optimieren, Orban bei der nächsten Wahl zu entmachten.

Darauf deuten auch jüngste Meinungsumfragen hin. So ermittelte das Institut Median Mitte letzter Woche, dass das Oppositionsbündnis unter den Wählern mit sicherer Präferenz auf 41 Prozent und die Fidesz auf 39 Prozent der Stimmen kämen, wenn jetzt Wahlen wären.

Die oppositionelle Wahlallianz umfasst die linksliberale Demokratische Koalition (DK), die sozialdemokratische Ungarische Sozialistische Partei (MSZP), die liberale Partei Momentum, die rechte Partei Jobbik (Die Besseren), die Öko-Partei Politik kann anders sein (LMP) und die linksgrüne Partei Dialog.

In ihrer Vereinbarung vom Sonntag unterstrichen die Parteien: „Ziel der Allianz ist es, ein unabhängiges, lebenswertes und stolzes Ungarn zu schaffen.” Mit der Abkehr vom als autoritär und korrupt kritisierten Orban-System sollen letztendlich die Versprechungen der demokratischen Wende vor 30 Jahren eingelöst werden: „Freiheit und Wohlstand”.

© dpa-infocom, dpa:201221-99-770586/3

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