BERLIN

Das Buch der Wahrheit für den Verkehr

Kabinettssitzung
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Foto: Michael Kappeler, dpa

Für viele Landräte und Bürgermeister ist er das Buch der Wahrheit: Mit dem Bundesverkehrswegeplan legt die Bundesregierung fest, welche Autobahnen, Bundesstraßen, Bahnstrecken und Wasserwege in den nächsten 15 bis 20 Jahren ausgebaut, saniert oder neu gebaut werden sollen. Im aktuellen Plan, den Verkehrsminister Alexander Dobrindt gestern vorgelegt hat, addieren sich rund 1000 verschiedene Maßnahmen zu einem Investitionsvolumen von mehr als 260 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Im letzten Plan aus dem Jahr 2003 waren es „nur“ 173 Milliarden.

Ganz oben auf der Liste stehen Projekte mit „vordringlichem Bedarf“ im Umfang von rund 125 Milliarden Euro. Anders als frühere Pläne, lobt der Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums, Thomas Hailer, setze Dobrindts Entwurf diesmal die richtigen Schwerpunkte, indem er dem Erhalt und dem Ausbau bestehender Strecken Vorrang vor dem Neubau gebe. Auch das veranschlagte Finanzvolumen entspreche in etwa dem tatsächlichen Bedarf. Allerdings müsse nun auch darauf geachtet werden, dass nicht verbaute Mittel im nächsten Jahr erneut zur Verfügung gestellt werden „und nicht durch die Hintertüre in nachrangige Projekte abgezweigt werden.

“ Dobrindt selbst spricht vom „stärksten Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab“.

Knapp die Hälfte der 264,5 Milliarden Euro soll in den Straßenverkehr fließen, 41 Prozent ins Schienennetz und etwas mehr als neun Prozent in die Wasserstraßen. Ab 21. März können sich interessierte Bürger mit ihren Vorschlägen und Meinungen sechs Wochen lang an das Ministerium wenden, anschließend bringt das Kabinett eine überarbeitete Fassung des Verkehrswegeplans auf den Weg, die dann um den Jahreswechsel herum von Bundestag und Bundesrat beschlossen wird. Wichtig zu wissen: Wenn eine neue Strecke wie eine Ortsumgehung in den Plan aufgenommen wird, sagt das noch nichts über deren konkreten Trassenverlauf aus. Der wird erst in der anschließenden Planungsphase festgelegt.

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