WÜRZBURG

Die ÖDP feiert den Erfolg für die Kleinen

Jubel bei der ÖDP       -  Jubel beim Bundesvorsitzenden der Ökologisch-Demokratischen Partei, Sebastian Frankenberger. Foto: Uwe Anspach
Jubel beim Bundesvorsitzenden der Ökologisch-Demokratischen Partei, Sebastian Frankenberger. Foto: Uwe Anspach

Gläserklirren in der Bundesgeschäftsstelle der ÖDP in Würzburg. Das Häufchen der Sieger jubelt: „Europa, wir kommen.“ Als „Sieg für die Demokratie“ feierte die ÖDP die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gestern. Vor allem kleine Parteien würden durch den Wegfall der Drei-Prozent-Hürde gestärkt, sagte der Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger. Es habe sich in den Kommunal- und Bundestagswahlen gezeigt, dass kleine Parteien mehr Stimmen erhalten, wenn die Wähler wegen einer Prozenthürde nicht fürchten müssten, ihre Stimme zu verschenken, wenn sie eine kleine Partei wählen. „Bei Wahlen ohne eine solche Hürde bekommen wir sechsmal so viele Stimmen“, sagt Frankenberger, der auf Platz 2 der Europawahlliste steht: „Einen Sitz im Europaparlament werden wir ganz sicher bekommen. Vielleicht schaffen wir auch zwei oder gar drei.“

„Kleine Parteien sind das Salz“

Bei knapp 700 Europaabgeordneten nicht gerade ein großer Reißnagel in Zeus' Hintern, wie es das Europawahlplakat der ÖDP zeigt. Trotzdem ist Land- und Stadtratskandidatin Dagmar Dewald (Würzburg) zuversichtlich, dass sich Europa mit Hilfe der kleinen Parteien wieder bewegen werde: „Wir können uns dort viel besser vernetzen und einen wichtigen Beitrag leisten. Kleine Parteien sind das Salz in der europapolitischen Suppe“, sagte sie. Der Weg soll wieder zurück zum Menschen gehen, sagen Frankenberger und Dewald. Die Ziele der kleinen Partei sind groß: europaweiter Atomausstieg, eine gentechnikfreie EU und keine Bankenrettungen mehr.

Dass durch den Wegfall der Drei-Prozent-Hürde auch verfassungsfeindliche Parteien ins Europaparlament einziehen können, davor haben Dewald und Frankenberger keine Angst. Das dürfe kein Argument für eine Hürde sein. Schließlich gebe es für solche Fälle andere Mittel: „Kleinen Parteien dürfen deswegen keinen Nachteil erfahren.“

Weitere Artikel

Schlagworte

  • Evangelischer Pressedienst
  • Bundesverfassungsgericht
  • Urteile des Bundesverfassungsgerichts
  • Wahlen zum Deutschen Bundestag
  • Ökologisch-Demokratische Partei
Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
1 1
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!