Ein typischer Gabriel

Porträt: Der Wirtschaftsminister ist keiner, der Probleme aussitzt.

Lieber redet der SPD-Vorsitzende Klartext – und wird zur Not mal etwas lauter.

Bundeswirtschaftsminister Gabriel in China
Er wirkt befreit und sichtlich gut gelaunt: Minister Sigmar Gabriel bei seinem Wirtschaftsbesuch in China. Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Martin Herrenknecht ist ein Unternehmer, wie Wirtschaftsminister ihn sich wünschen. Seine Maschinen, die Tunnels für Eisenbahnen, Autos oder dicke Kabelstränge bohren, graben sich unter dem Bosporus durch, unter dem Suez-Kanal und von der Copacabana in Rio de Janeiro zum Olympischen Dorf. Jetzt steht er mit Sigmar Gabriel in den Hochhausschluchten von Hongkong und zeigt stolz in die 20 Meter tiefe Grube, die sich vor ihnen auftut.

Irgendwo da unten frisst sich gerade einer von Herrenknechts Bohrköpfen durch die Erde, um entlang der Küste eine sechs Kilometer lange Röhre für eine neue U-Bahn freizuschaufeln. Herrenknecht ist einer, der alles aushalten kann, nur keinen Stillstand.

Verlässlich, schnell – und technisch der Konkurrenz immer mindestens einen Schritt voraus. Es ist kein Zufall, dass Gabriel auf seiner Reise nach China und Hongkong in dieser Woche auch die Baustelle des Schwarzwälders Tunnelspezialisten besucht. Mit den sprichwörtlichen deutschen Ingenieurs-Tugenden und einer Portion badischer Schlitzohrigkeit behauptet der sich in einer Branche, in der es außer ihm praktisch nur noch chinesische Konkurrenten gibt. Als Herausforderung empfinde er das, sagt der 74-Jährige, und zwar als eine, vor der ihm nicht bange ist.

„Denen geht bald die Luft aus“, unkt Herrenknecht über seine Mitbewerber, die von ihrem Staat (noch) mit Milliardensummen subventioniert werden.

Mit Herausforderungen kennt sich Wirtschaftsminister Gabriel aus

Gabriel, so scheint es, hat einen Bruder im Geiste gefunden. Mit Herausforderungen kennt er sich aus. Der Wirtschaftsminister kommt gerade aus Chengdu, einem Moloch mit zehn Millionen Einwohnern ganz im Westen Chinas, wo er unter anderem eine Messe mit deutschen Ausstellern eröffnet hat – ein Pflichttermin, wenngleich einer unter erschwerten Bedingungen, weil sich die Klagen der heimischen Unternehmer über die unfaire Handelspolitik Pekings häufen. Hier in Hongkong atmet es sich schon wieder freier – und irgendwie wirkt auch Gabriel wie befreit, als Herrenknecht vor den in der Abendsonne glitzernden Glasfassaden der Stadt von schwierigen, noch schwierigeren und ganz besonders schwierigen Baustellen erzählt.

Mit schwierigen Baustellen kennt auch Gabriel sich aus, nach sieben Jahren als SPD-Vorsitzender und drei Jahren als Vizekanzler. Er ist, wenn man so will, der Herrenknecht der deutschen Politik. Immer ein wenig unterschätzt, aber immer da, wenn es darauf ankommt. Diese Woche jedenfalls hat gut begonnen für ihn.

Wie bestellt nimmt der Streit um die Übernahme der Supermarktkette Kaisers Tengelmann durch den Konkurrenten Edaka rechtzeitig vor Gabriels Abflug nach Peking ein friedliches Ende: 15 000 Arbeitsplätze sind für die nächsten Jahre gerettet.

Was in den Schlichtungsgesprächen mit Altkanzler Gerhard Schröder genau vereinbart wurde, bleibt geheim – der Wirtschaftsminister aber ist sich seiner Sache sicher. „Ich gehe nicht davon aus, dass es noch irgendeinen Stolperstein gibt“, sagt er. Dass sich das alles irgendwann in Stimmen für die SPD auszahlt, glaubt auch er nicht, dazu ist er zu lange im Geschäft. Für den Moment jedoch ist es Gabriels Triumph. Hat er mit seiner umstrittenen Ministererlaubnis für die Fusion den ganzen Prozess nicht erst in Gang gesetzt? Auch einige der Journalisten, die jetzt mit ihm im Flugzeug sitzen, hatten die Jobs bei Kaiser's Tengelmann schon abgeschrieben. Der kleine Schenkelklopfer, mit dem er sich selbst für diesen Sieg feiert, gilt auch ihnen.

Seit er 2009 SPD-Vorsitzender wurde, hat Gabriel daran gearbeitet, das durch Schröders Sozialreformen ramponierte Verhältnis der Sozialdemokraten zu den Gewerkschaften wieder zu kitten – die Einigung bei Tengelmann sieht er auch in diesem Kontext. Den Begriff von der Partei der kleinen Leute hört der SPD-Chef zwar nicht so gerne, weil sich in diesem „klein“ unterschwellig auch etwas Abschätziges verbirgt. Im Kern aber trifft es die Sache eben doch. Wenn Gabriel sich in China über den billigen, staatlich subventionierten Stahl empört, der andernorts die Preise verdirbt und die guten Sitten im Handel, dann tut er das nicht nur als Wirtschaftsminister, der sich um „seine“ Unternehmen sorgt, sondern er tut es auch als Vorsitzender einer Partei, für deren Wähler lange Zeit geradezu sinnbildlich die Stahlkocher im Ruhrgebiet standen. Zu digital, zu modern, zu grün auch, soll das wohl heißen, darf die alte Arbeiterpartei SPD nicht werden.

Dass die Tagesschau seinen Besuch in China gleich am ersten Tag als ersten Beitrag gebracht hat, schmeichelt ihm nicht nur – es freut ihn sichtbar. Gabriel ist ein Aufmerksamkeitskünstler. Einer, der nicht einfach abwartet, bis etwas passiert. Einer, der mit viel Glück vielleicht noch Kanzler werden kann, aber nie Außenminister, weil die Diplomatie und er sich ähnlich fremd sind wie neuerdings Angela Merkel und die CSU. Probleme, sagt er nach einem seiner Gespräche in Peking einmal, müssten auch klar und deutlich benannt werden, und notfalls eben auch mal etwas lauter.

Der chinesischen Regierung hat er deshalb in einem Gastbeitrag in der „Welt“ schon von Deutschland aus signalisiert, was ihm alles nicht passt an ihrem Protektionismus und den immer neuen Schikanen für deutsche Investoren. In Chengdu, zum Beispiel, haben seine Vorredner es in ihren Grußworten zur Eröffnung einer Wirtschaftskonferenz bei unverbindlich-wolkigen Worten über die deutsch-chinesische Partnerschaft belassen – nur Gabriel redet Klartext. Bei ihm in Deutschland, sagt er, gebe es für chinesische Investoren keinen Zwang, einen deutschen Partner an den Unternehmen zu beteiligen, die sie kaufen – und genau das erwarte er für deutsche Investoren in China auch: gleiche Bedingungen.

Wenn die Mikrofone ausgestellt sind, zeigt sich auch der andere Gabriel

Dieses Direkte, Deutliche ist nicht jedermanns Sache – nicht nur in Asien. Auch zu Hause, in Deutschland, hat der SPD-Chef Angela Merkel mit seinem Vorschlag, Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten zu machen, in Verlegenheit gebracht – ein typischer Gabriel. Ob das nun ein Coup war oder ob er damit den Kandidaten Steinmeier endgültig verbrannt hat, wird sich frühestens am Sonntag zeigen, wenn er sich mit der Kanzlerin und Horst Seehofer zusammensetzt, um über die Gauck-Nachfolge zu beraten. Nur über seine eigenen Pläne schweigt der 57-Jährige eisern. Die Diskussion, ob er nun Kanzlerkandidat wird oder vielleicht doch sein Freund Martin Schulz, treibt seit Wochen ohne ein Wort des Vorsitzenden vor sich hin.

Wenn er Angela Merkel selbst herausfordern will, wird das allerdings niemand verhindern können. Als Parteichef hat Gabriel das Recht des ersten Zugriffs. Er muss es sich nur noch nehmen. Seine Kritiker werfen ihm gerne vor, er sei zu impulsiv, zu ungeduldig, zu unstet auch. Gabriel aber kann gar nicht anders. Oft genügt schon eine provokante Frage oder eine Zahl, die ihn entsetzt, wie die von den 250 Millionen Wanderarbeitern, die in China unter teils menschenunwürdigen Bedingungen von Job zu Job ziehen – und schon bricht es aus ihm heraus.

Wenn die Blöcke weggelegt sind und die Mikrofone ausgeschaltet, zeigt sich gelegentlich auch der andere Gabriel. Der Gabriel, der sich in Peking mit Menschenrechtlern trifft, diesen Einsatz aber nicht an die große Glocke hängt. Der den Verdruss vieler Menschen in Deutschland versteht, auch wenn sie in seinen Augen deshalb nicht gleich die AfD wählen müssten. Kaum ein anderer Politiker, Seehofer vielleicht ausgenommen, hat ein feineres Gespür dafür, was die Leute beschäftigt und was die Politik ihnen zumuten kann.

Neun Flugstunden von Berlin entfernt aber wirken auch vermeintlich große Fragen wie die nach dem nächsten Kanzlerkandidaten der SPD plötzlich seltsam klein und belanglos. In Peking schlendert Gabriel im Nationalmuseum am Tienamen-Platz nachdenklich an zwei Vitrinen mit einer Gruppe von Buddha-Statuen aus dem 15. Jahrhundert und mehr als 800 Jahre altem Porzellan vorbei, so filigran gearbeitet und so gut erhalten als sei es erst gestern gefertigt worden. Die ältesten Ausstellungsstücke hier sind mehr als 10 000 Jahre alt. „Wenn man das so sieht“, sagt Gabriel, „wird man auf einmal ganz demütig.“

So wichtig ist der chinesische Markt für deutsche Unternehmen

Eckdaten: China ist nach den USA die zweitgrößte Volkswirtschaft und die größte Handelsnation der Welt. Mit 1,37 Milliarden Menschen ist die Volksrepublik auch das bevölkerungsreichste Land. Auf 9,5 Millionen Quadratkilometern ist China in 22 Provinzen und fünf Autonome Regionen gegliedert. Dazu kommen die beiden Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau. Die Hauptstadt des Landes ist Peking.

Bevölkerung: Die große Mehrheit der Bevölkerung sind Han-Chinesen (91,6 Prozent), dazu kommen 55 Minderheiten. Mit 749 Millionen Menschen lebt die Mehrheit der Bevölkerung (55 Prozent) in Städten.

Exporte aus Deutschland: China ist der fünftgrößte Abnehmer für Deutschlands Exporteure nach den USA, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden. Im vergangenen Jahr gingen Güter im Wert von mehr als 71 Milliarden Euro in die Volksrepublik. Für Autobauer etwa ist China seit Jahren von großer Bedeutung. Zudem ist China der weltweit wichtigste Absatzmarkt für Maschinenbauer und bedeutsamer Produktionsstandort für die Chemieindustrie.

Importe nach Deutschland: Umgekehrt ist Deutschland der größte Handelspartner Chinas in Europa. Ein knappes Drittel aller Handelsströme des Exportweltmeisters mit der EU entfallen auf die Bundesrepublik. In der deutsch-chinesischen Handelsbilanz gab es 2015 erstmals ein großes Ungleichgewicht – zuungunsten Deutschlands. So fielen die deutschen Exporte nach China um 4,1 Prozent, während die chinesischen Ausfuhren nach Deutschland um 14,7 Prozent wuchsen. Den gut 71 Milliarden Euro deutschen Exporten standen mehr als 91 Milliarden Euro an Importen aus China gegenüber. Aus keinem anderen Land importiert die Bundesrepublik mehr als aus der Volksrepublik China – etwa bei Textilien und auch bei Elektronikartikel.

Investitionen: Die deutsche Wirtschaft engagiert sich viel stärker in China als umgekehrt. Während mehr als 5000 deutsche Firmen in China operieren, sind nur rund 900 chinesische hierzulande tätig. Indes treibt Peking Investitionen voran. 2015 erreichten chinesische Firmenübernahmen in Europa mit einem geschätzten Volumen von 20 Milliarden Euro einen Rekord – ein Plus von 44 Prozent. dpa

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