Kommentar: Eine echte Chance für Österreich

Österreich steht vor einer Zeitenwende. Wie in Deutschland schon 1998 unter dem Sozialdemokraten Gerhard Schröder wird hier zum ersten Mal auf Bundesebene eine Koalition mit den Grünen gewagt. Die große Begeisterung der Bevölkerung für grüne Themen, wie die Bekämpfung des Klimawandels, macht das möglich. Noch schwerer wiegt, dass sich Österreichs Politik durch Jahrzehnte der großen Koalitionen in eine Sackgasse manövriert hatte. In der Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ konnte Sebastian Kurz das nicht ändern. Infolge der Ibiza-Affäre kamen viele Beispiele dafür ans Tageslicht, wie sich Spitzenpolitiker den Staat zur Beute machten. Die Grünen fordern mehr Transparenz und bessere Kontrolle der Amtsgeschäfte. Sie stärken die Justiz und damit auch die politische Kultur. Darin liegt eine echte Chance für Österreich. Der alte und neue Kanzler Kurz ist klug und machtbewusst genug, um sie zu ergreifen. Wie schon in der Migrationsfrage sieht er sich als Vorreiter in Europa. Diesmal mit der ökokonservativen Koalition. Das erhöht die Chancen für ihr Gelingen.

Österreich steht vor einer Zeitenwende. Wie in Deutschland schon 1998 unter dem Sozialdemokraten Gerhard Schröder wird hier zum ersten Mal auf Bundesebene eine Koalition mit den Grünen gewagt. Die große Begeisterung der Bevölkerung für grüne Themen, wie die Bekämpfung des Klimawandels, macht das möglich. Noch schwerer wiegt, dass sich Österreichs Politik durch Jahrzehnte der großen Koalitionen in eine Sackgasse manövriert hatte. In der Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ konnte Sebastian Kurz das nicht ändern. Infolge der Ibiza-Affäre kamen viele Beispiele dafür ans Tageslicht, wie sich Spitzenpolitiker den Staat zur Beute machten. Die Grünen fordern mehr Transparenz und bessere Kontrolle der Amtsgeschäfte. Sie stärken die Justiz und damit auch die politische Kultur. Darin liegt eine echte Chance für Österreich. Der alte und neue Kanzler Kurz ist klug und machtbewusst genug, um sie zu ergreifen. Wie schon in der Migrationsfrage sieht er sich als Vorreiter in Europa. Diesmal mit der ökokonservativen Koalition. Das erhöht die Chancen für ihr Gelingen.

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