BERLIN

Neuer Anlauf für Nichtraucherschutz

(dpa) Mehrere Bundestagsabgeordnete streben einen neuen Anlauf für möglichst einheitlichen Nichtraucherschutz in Deutschland an.

Vertreter der Fraktionen treffen sich dazu seit vergangenem Sommer. „Es geht nicht darum, den Rauchern das Rauchen zu verbieten“, sagte der drogenpolitische Sprecher der Fraktion der Linken, Frank Tempel, der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Ziel sei ein aktiver Schutz der Nichtraucher vor Passivrauchen, sagte er und bestätigte damit Angaben von „RP Online“. Die SPD-Abgeordnete Carola Reimann sagte: „Wir wollen, dass es einen einheitlichen Nichtraucherschutz gibt.“ Zugleich wies die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses die Darstellung über eine baldige Gesetzesinitiative zurück. „Es gibt keinen Zeitplan, keinen Antrag, keinen Gesetzesentwurf.“ Vielmehr handele es sich um ein mittelfristiges Projekt.

Tempel sagte: „Es ist nicht mehr vermittelbar, dass im Arbeitsschutzgesetz zwar geregelt wird, dass einem Mitarbeiter nicht die Decke auf den Kopf fallen darf, er aber weiterhin dem extrem gesundheitsschädlichen Passivrauchen ausgesetzt wird.“

Der FDP-Abgeordnete und Vorsitzende der Parlamentariergruppe „Leben & Krebs“, Lutz Knopek, sagte, vorstellbar sei unter anderem eine stärkere Koordination zwischen den Ländern mit Hilfe des Bundes. In den Bundesländern gibt es unterschiedlich strenge Nichtraucherschutzgesetze.

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