KIEW

Poroschenko will Gipfel zu Ukraine

Mit einem Gipfeltreffen der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs will der ukrainische Präsident Petro Poroschenko einen Durchbruch zur Überwindung der Krise im Donbass schaffen. Die Gespräche im sogenannten „Normandie-Format“ über den Ukraine-Konflikt sollten am 15. Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden, kündigte Poroschenko am Montag in Kiew an.

„Normandie-Format“ bedeutet demnach ein Treffen der vier Politiker, wie es am 6. Juni in der Normandie anlässlich des Gedenkens an die Landung der Alliierten in Frankreich im Jahr 1944 stattgefunden hatte.

Das Treffen sei bereits bestätigt, sagte Poroschenko. Ob es zu dem Gipfel tatsächlich kommen wird, blieb jedoch zunächst offen. Ein Sprecher der Bundesregierung in Berlin sagte, der Termin könne so nicht bestätigt werden. Aus diplomatischen Kreisen in Moskau hieß es zurückhaltend, der 15. Januar sei ein mögliches Datum für die Gespräche.

Poroschenko warb dafür, auch die USA in den Friedensprozess der prowestlichen Führung in Kiew mit den prorussischen Separatisten einzubeziehen. Zudem wolle er an den direkten Verhandlungen mit den Aufständischen festhalten. In der weißrussischen Hauptstadt Minsk waren bereits Gefangenenaustausche sowie eine Waffenruhe vereinbart worden, die aber von Beginn an brüchig war.

Demonstrativ unterzeichnete der Staatschef während seiner Pressekonferenz das von Russland scharf kritisierte Gesetz zur Aufhebung des Blockfreien-Status der Ukraine. Die prowestliche Führung in Kiew strebt einen Beitritt zur Nato an. Russland sähe darin eine Bedrohung seiner eigenen Sicherheit.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf dem Westen in einem Interview der Agentur Interfax eine Einmischung in Osteuropa vor, die die Region destabilisiere. Eine Lösung des Konflikts in der Ostukraine 2015 halte er für möglich. „Die Krise wird aber weitergehen, bis die Ukrainer sich untereinander einigen, ohne die Souffleure aus Brüssel und Washington“, sagte der Minister. Eine militärische Lösung des Konflikts mit den nach Unabhängigkeit strebenden Aufständischen schloss Poroschenko aus. Er drohte jedoch damit, im Notfall das Kriegsrecht zu verhängen. „Wenn die militärische Aggression weitergeht, wird das Kriegsrecht ganz schnell verhängt werden“, warnte er.

Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, gegen die vereinbarte Waffenruhe zu verstoßen. Auch am Montag kam es nach Angaben aus Kiew und der Separatistenhochburg Donezk erneut zu Kämpfen. Poroschenko berichtete von drei getöteten ukrainischen Soldaten.

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