BRÜSSEL

So geht es nach der Wahl weiter

So geht es nach der Wahl weiter

Nach der Europawahl folgt die Bildung des neuen EU-Parlaments und der neuen EU-Kommission. Das wird mehrere Monate in Anspruch nehmen. Falls es zu Blockaden kommt, kann es auch länger dauern. So sieht der Fahrplan für die Wochen nach der Wahl aus:

Die Staats- und Regierungschefs kommen am Montagabend zu einem Abendessen in Brüssel zusammen und beraten über die Ergebnisse der Wahl. Sie müssen dem EU-Parlament einen neuen Kommissionspräsidenten vorschlagen – unter Berücksichtigung des Wahlausgangs eigentlich den Spitzenkandidaten mit dem besten Ergebnis. Zudem werden auch Nachfolger für EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton gesucht.

Die Staats- und Regierungschefs treffen sich am 26. und 27. Juni erneut zu einem EU-Gipfel. Die Frage des neuen Kommissionspräsidenten und der anderen Personalien wird sicherlich wieder auf der Tagesordnung stehen. Vom 1. bis zum 3. Juli kommen die für fünf Jahre gewählten 751 Abgeordneten zur konstituierenden Sitzung des Europaparlaments in Straßburg zusammen.

Dabei wählen sie den Präsidenten des Europaparlaments und dessen 14 Stellvertreter. Nun wird auch klar sein, welchen Fraktionen sich neu ins Parlament eingezogenen Parteien anschließen. Auch die Neubildung von Fraktionen ist möglich. Dafür müssten sich aber mindestens 25 Abgeordnete aus sieben Ländern einig werden.

Die Europaparlamentarier treffen sich vom 14. bis zum 17. Juli zu einer erneuten Sitzung. Dabei wollen sie den neuen Kommissionspräsidenten wählen, der den Portugiesen José Manuel Barroso beerbt. Der neue Kommissionschef braucht mindestens die Hälfte der Stimmen.

Außer dem Amt des EU-Kommissionspräsidenten werden im September auch alle anderen Kommissarsposten neu besetzt. Dabei darf jedes der 28 Länder einen Vertreter nach Brüssel schicken. Die Bewerber für die einzelnen Aufgabenbereiche müssen sich Anhörungen in den zuständigen Parlamentsausschüssen stellen. Die Gremien urteilen dann über die Eignung der Kandidaten.

Im Oktober soll dann auch das Kommissionsteam stehen. Das Parlament muss der Ernennung der Kommissare zustimmen.

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