ATHEN

Warnschuss für den Präsidenten

Dimitris Christofias
Dimitris Christofias Foto: dpa

Warnschuss für Dimitris Christofias, den kommunistischen Präsidenten im griechischen Süden des geteilten Zypern: aus der Parlamentswahl am Sonntag ist die oppositionelle Demokratische Sammlungsbewegung (DISY) als Siegerin hervorgegangen. Die konservative DISY konnte ihren Stimmenanteil um vier Prozentpunkte auf 34,3 Prozent erhöhen. Die kommunistische „Aufbaupartei des werktätigen Volkes“ (AKEL), als deren Chef Christofias 2008 die Präsidentenwahl gewann, konnte sich zwar leicht von 31,3 auf 32,7 Prozent verbessern. Ihr Koalitionspartner, die Demokratische Partei (DIKO) verlor aber zwei Prozentpunkte auf 15,8 Prozent.

Für Christofias hat das keine unmittelbaren Konsequenzen. Das Präsidialsystem auf Zypern erlaubt es dem Staatschef, weitgehend unabhängig von parlamentarischen Mehrheiten zu regieren. Das Wahlergebnis ist aber ein Stimmungsbarometer für die 2013 fällige Präsidentenwahl. Christofias verhandelt seit dem Herbst 2008 mit dem Führer der türkischen Volksgruppe auf Zypern über eine Wiedervereinigung der Insel. Zypern ist geteilt, seit türkische Truppen 1974 den Norden der Mittelmeerinsel eroberten. Aus der Besetzung ergibt sich für die EU eine komplizierte Lage: Sie nahm zwar die Republik Zypern 2004 als Mitglied auf, und dazu gehört völkerrechtlich auch der türkisch besetzte Inselnorden. Faktisch endet die EU auf Zypern aber an der Demarkationslinie, die seit fast 37 Jahren von West nach Ost durch die Insel verläuft. Die Zypernteilung ist für die Türkei eine der größten Hürden auf ihrem Weg in die EU.

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