Die Kommunalwahlen 2020 werfen in Rechtenbach bereits ihre Schatten voraus. In der Gemeinderatsitzung am Montagabend diskutierte das Gremium im Rathaus über die Aufstellung einer Einheitsleiste für die Wahl des Rechtenbacher Gemeinderats in zwei Jahren.
„Ich finde, in einer kleinen Gemeinde wie Rechtenbach bräuchten wir keine Fraktionen als Vorreiter im Gemeinderat“, eröffnete Bürgermeister Klaus Bartel die Diskussion. „Das heißt ja nicht, dass nicht jeder seine Verbindungen zu dem lokalen Land- und Bundestagsabgeordneten halten kann“, so der Rathaus-Chef weiter.
Eine Einheitsliste ist eine freie Wählergemeinschaft, und die einzelnen Fraktionen hätten dann keine eigene Liste mehr. Durch eine Bürgerliste soll der Zusammenhalt im Gremium gestärkt und das Fraktionsdenken minimiert werden. In der tagesaktuellen Gemeinderatsarbeit spielt nach der Wahl die Parteizugehörigkeit oft keine Rolle mehr. Zudem wird es immer schwieriger, die Listen voll zubekommen. Gemeinden wie Neuhütten, Neustadt oder Rothenfels haben es bei den Kommunalwahlen 2014 bereits vorgemacht und haben dabei sehr gute Erfahrungen gemacht.
„Eine gute Idee“, fand Günter Herteux (SPD). „Wenn man die Stimmen aus dem Dorf verfolgt, wird es mit Sicherheit begrüßt, wenn das so durchgeführt wird“, sagte Daniel Franz (CSU). „Parteipolitik macht für so einen kleinen Ort keinen Sinn, und die Sache steht im Mittelpunkt“, wurde auch Roland Hartung bereits mehrfach aus der Bevölkerung angesprochen. Innerhalb der aktuellen Wahlperiode habe sich der Gemeinderat stückweit in die Richtung entwickelt, sodass eine Bürgerliste möglich ist, fand Daniel Franz.
Gegen Einheitsbrei
„Ich persönlich halte nichts von einer Einheitsliste und Einheitsbrei“, erklärte Stephanie Durchholz (CSU). „Ich denke, wir sind kein Kindergartenbeirat, sondern ein politisches Gremium.“ Parteipolitik würde ab Landkreisebene gemacht und das Gremium sei auf übergeordnete Bürgervertreter angewiesen. Durchholz befürchtet, dass die politischen Ortsvereine dabei auf der Strecke bleiben. „Ich habe auch den Eindruck, dass wir Sacharbeit gemacht haben“, sagte Durchholz weiter.
Obwohl Bürgermeister Klaus Bartel für die Freien Wähler kandidierte, gehört er keiner Partei an und hat aber keine Probleme, für seine Anliegen bei Vertretern anderer Parteien Gehör und Unterstützung zu bekommen.
Bei der sogenannten Mehrheitswahl gibt es 24 Kandidaten und es können vom Wähler 24 Stimmen vergeben werden. Die Kandidaten mit den zwölf meisten Stimmen sind gewählt. „Das ist eine äußerst gerechte Wahl“, meinte Bartel.
Bereits vor vier Jahren griff der Gemeinderat das Thema auf. Allerdings fanden sich damals keine Mehrheiten für eine Einheitsliste und die Bemühungen wurden wieder verworfen. Der Rathaus-Chef bat, sich Gedanken zu machen und den Vorschlag in den drei Wählervereinigungen im Ort in den Jahreshauptversammlungen mit der Parteibasis zu diskutieren.