Politik-News: Aktuelle Nachrichten von heute und Hintergründe - Main-Post

Höchste Alarmstufe im Wald: In Teilen Deutschlands gilt Gefahrenstufe 5 und schon ein Funke kann zur Katastrophe führen.

Erhöhtes Risiko am Wochenende

Waldbrandgefahr steigt: Wie Sie sich richtig verhalten

Unbedachtes und unvorsichtiges Verhalten im und um den Wald herum kann bei anhaltender Trockenheit schnell zum Problem werden. Schon ein Funke genügt, um einen Waldbrand auszulösen. So beugen Sie vor.

dpa

Jedes Jahr hält Putin beim Wirtschaftsforum in seiner Heimatstadt St. Petersburg eine Rede.

Lage im Überblick

Putin hält Rede zur Weltlage - Selenskyj nennt ihn illegitim

Der Kreml versucht die Welt zu überzeugen, dass es mit dem ukrainischen Präsidenten nichts zu bereden gebe - weil der eigentlich gar nicht mehr im Amt sein dürfe. Selenskyj dreht den Spieß jetzt um.

dpa

Erneut meldet Israels Militär Raketen- und Drohnenangriffe aus dem Iran.

Lage im Überblick

Europäer verhandeln mit Iran über Atomprogramm

Angesichts einer möglichen Beteiligung der USA an Israels Krieg mit dem Iran wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien zur Deeskalation beitragen. Lenkt Teheran im Atomstreit ein?

dpa

Kanzleramtschef Frei kann sich nur schwer vorstellen, dass Freiwilligkeit reicht, um die Bundeswehr ausreichend zu vergrößern.

Frei dringt auf baldige Entscheidung über Wehrpflicht

Wehrpflicht oder Freiwilligkeit? Union und SPD begegnen dieser Kernfrage für die Zukunft der Bundeswehr mit unterschiedlicher Dringlichkeit. Der Kanzleramtschef erhöht nun noch einmal den Druck.

dpa

Zu schnell ist zu schnell und Strafe muss sein: Ja, richtig, aber von einigen Sanktionen kann aufgrund von Härtesituationen abgesehen werden.

Berufliche Härte

Muss Fahrverbot trotz neuer Arbeit akzeptiert werden?

Ein Mann legt Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot ein - während seiner Arbeitslosigkeit. Dann hat er einen neuen Job und pocht nun auf eine berufliche Härte. Was Gerichte dazu sagen.

dpa

Berlin sorgt sich um die Sicherheit deutscher Auslandsvertretungen.

Krieg zwischen Israel und Iran

Familien deutscher Diplomaten sollen ausreisen

Der schwere wechselseitige Beschuss zwischen Israel und dem Iran kostet immer mehr Menschenleben. Das Auswärtige Amt reagiert nun auf das Risiko auch für die eigenen Mitarbeiter samt Angehörigen.

dpa

Spanien stellt sich vor Nato-Gipfel quer. (Archivfoto)

Vor Nato-Gipfel in Den Haag

Spanien lehnt Fünf-Prozent-Ziel der Nato ab

Die Nato-Staaten sollen ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen. Das Ziel soll nächste Woche in Den Haag besiegelt werden. Die meisten sind dafür - aber nicht alle.

dpa| 1 Kommentar

Mit zwei Sonderflügen sind bislang 345 aus Israel ausgereiste Deutsche samt nächsten Angehörigen nach Deutschland gebracht worden.

Krieg im Nahen Osten

Zweiter Sonderflug für deutsche Israel-Rückkehrer gelandet

Weitere Bundesbürger und ihre Familien wollen Israel wegen des Kriegs mit dem Iran verlassen. Nun ist eine zweite Sondermaschine aus dem Nachbarland Jordanien in Deutschland angekommen.

dpa

Am Ballermann ist in der Hauptsaison immer allerhand los. (Symbolbild)

Fotos unterm Rock: Österreicher am Ballermann festgenommen

Das sogenannte Upskirting wird in Spanien als sexuelle Aggression eingestuft. Einem Österreicher, der auf Mallorca dieser Tat beschuldigt wird, droht nun eine Haftstrafe.

dpa

Die Bande soll über Jahre hinweg zahlreiche Straftaten begangen und dabei mehr als eine Million Euro ergaunert haben. Nun erging ein weiterer Haftbefehl. (Symbolbild)

Nigerianische Verbrecherbande

Geldwäsche, Betrug und Menschenhandel – weiterer Haftbefehl

Vertrauen erschlichen, Konten geplündert: Behörden ermitteln gegen eine Bande mit mutmaßlichem Kontakt zur nigerianischen Mafia. Nun gibt es einen weiteren Haftbefehl.

dpa

Teilerfolg für Justin Baldoni im Rechtsstreit mit Blake Lively: Baldoni bekommt Zugriff auf ausgewählte Nachrichten zwischen Lively und Superstar Taylor Swift. (Archiv)

US-Medien: Blake Lively muss Taylor-Swift-Chats vorlegen

Was schrieb Blake Lively an Taylor Swift über die Dreharbeiten mit Justin Baldoni? In dem Promi-Rechtsstreit darf Baldoni nun bestimmte Nachrichten zwischen der Schauspielerin und dem Popstar sichten.

dpa

Russische Unternehmer und Konzerne präsentieren beim Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum ihre neuesten Errungenschaften.

Russlands Wirtschaft

Russischer Wirtschaftsminister warnt vor Rezession

Russland hat jahrelang den westlichen Sanktionen getrotzt. Doch nun mehren sich die Krisenzeichen - und die Regierung spricht erstmals über die Gefahr einer Rezession.

dpa

Der Investitionsrückstand bei Sporthallen ist aus Sicht der Sportministerinnen und -minister der Länder bislang beim Sondervermögen nicht ausreichend berücksichtigt.

Fehlt Sport beim Sondervermögen? Kritik der Länderminister

Der Deutsche Olympische Sportbund hat die Pläne der Bundesregierung schon kritisiert. Nun legen die Fachministerinnen und -minister aus den Bundesländern nach. Es folgt eine Reaktion.

dpa

Eine neue Studie besagt, dass auf der Grundlage des derzeitigen CO2-Ausstoßes nur noch drei Jahre bis zur Überschreitung des 1,5 Grad-Ziels bleiben (Archivbild).

UN-Klimakonferenz in Bonn

Studie: CO2-Budget für 1,5-Grad-Ziel schrumpft rapide

Wenn die Erderwärmung auf 1,5 Grad beschränkt werden soll, müsste die Menschheit drastisch umsteuern. Was noch an CO2 ausgestoßen werden darf, schrumpft schnell zusammen.

dpa

Ab dem 20. Juni sollen Kundinnen und Kunden mit dem Energielabel wissen, wie leicht ein Handy zu reparieren ist. (Symbolbild)

Kennzeichnungspflicht

EU-Energielabel – Wie gut lässt sich mein Handy reparieren?

Was es bei Waschmaschine oder Fernseher schon gibt, kommt jetzt auch für Handys und Tablets: ein Energielabel. Wann das Label kommt, was sich für Verbraucher ändert und was es bringen könnte.

Von Helena Dolderer, dpa

Der Kanzleramtschef bekräftigt die Verpflichtung Deutschlands, zur Verteidigungsfähigkeit Israels beizutragen.

Krieg in Nahost

Frei verteidigt Vorgehen gegen Irans «Terrorregime»

Für den Kanzleramtschef geht es nicht nur um die Atombombe, sondern auch um die iranischen Raketen. Ob das Vorgehen völkerrechtskonform ist, wagt er allerdings nicht zu sagen.

dpa

Ab dem 20. Juni sollen Kundinnen und Kunden mit dem Energielabel wissen, wie leicht ein Handy zu reparieren ist. (Symbolbild)

Kennzeichnungspflicht

EU-Energielabel für Smartphones und Tablets bald Pflicht

Was es bei Waschmaschine oder Fernseher schon gibt, kommt jetzt auch für Handys und Tablets: ein Energielabel. Es soll für mehr Transparenz beim Kauf und für langlebigere Geräte sorgen.

dpa

US-Präsident Trump will bald eine Entscheidung über das Verhalten der USA im Krieg zwischen Israel und dem Iran treffen.

US-Kriegseintritt? Trump will binnen zwei Wochen entscheiden

Treten die USA aktiv in den Krieg zwischen Israel und dem Iran ein? Die Welt wartet seit Tagen auf eine Antwort auf diese Frage. Nun zitiert Trumps Sprecherin den Präsidenten mit einer Zeitangabe.

dpa

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) sieht keine geänderte Haltung der Bundesregierung gegenüber Israel.

Für vier Millionen Euro

Regierung Merz genehmigt Rüstungsexporte nach Israel

Bisher hat die neue Bundesregierung zum Umfang der Rüstungsexporte nach Israel geschwiegen. Jetzt gibt es erstmals eine Zahl. Und ein Bekenntnis aus dem Kanzleramt.

dpa

Der israelische Botschaft reagiert auf das "Drecksarbeit"-Zitat des Kanzlers

«Drecksarbeit»-Zitat

Israels Botschafter nimmt Merz gegen Kritik in Schutz

Der Kanzler hat sich hinter die israelischen Angriffe auf den Iran gestellt. Für seine drastische Wortwahl wird Merz scharf kritisiert, aber er bekommt auch Unterstützung.

dpa

Beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg trifft Putin traditionell Vertreter der großen Nachrichtenagenturen.

Lage im Überblick

Putin offen für Gespräch mit Merz - Warnung an Deutschland

Einmal im Jahr spricht der Kremlchef mit ausländischen Agenturjournalisten. Es wird ein Ritt durch viele Themen, bei dem Putin Deutschland Vorwürfe macht - und auch ein privates Detail preisgibt.

dpa

Der russische Präsident Wladimir Putin antwortet auf Fragen von Vertretern von Weltnachrichtenagenturen. (Archivbild)

Deutsch-russisches Verhältnis

Putin offen für Gespräch mit Merz

Die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau sind auf dem Tiefpunkt. Kremlchef Putin zeigt sich nun aber zu einem Kontakt mit Kanzler Merz bereit, sollte der CDU-Politiker sich zuerst melden.

dpa

18.06.25

Truppenübungsplatz

US-Streitkräfte kündigen nächtliche Übungen in Grafenwöhr an

18.06.25

Palästinenser: 69 Tote bei Angriffen Israels im Gazastreifen

18.06.25

«Drecksarbeit»: Kritik an Merz-Zitat zu Iran

18.06.25

Krankenhauslandschaft

Holetschek will Krankenhäuser krisentauglich machen

18.06.25

Neue EU-weite Vorgaben

EU-Staaten: Mehr Verbraucherschutz im Zahlungsverkehr

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi wird am Freitag in Genf erwartet. (Archivbild)

Krieg Israel-Iran

Wadephul und Kollegen wollen Freitag Irans Minister treffen

Der Krieg zwischen Israel und Iran geht unvermindert weiter. Nun wollen sich die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit dem iranischen Außenminister treffen.

dpa

Russland und der Iran haben eine strategische Partnerschaft geschlossen - allerdings ohne eine Klausel über einen gegenseitigen militärischen Beistand. (Archivbild)

Nahost-Konflikt

Könnte Moskau dem Iran zu Hilfe kommen?

Vollmundig verkündete Kremlchef Putin eine offizielle strategische Partnerschaft mit dem Iran. Im Krieg gegen Israel könnte Teheran Russlands Hilfe gebrauchen, doch aus Moskau kommt bisher wenig.

Von Ulf Mauder und Arne Bänsch, dpa

Beobachter fordern mehr Präventionsmaßnahmen gegen Rechtsextremismus in Portugal. (Archivfoto)

Waffen aus 3D-Drucker

Anschläge rechter Terrorgruppe in Portugal vereitelt

In Portugal wird schon länger vor einer Zunahme rechtsextremer Aktivitäten gewarnt. Der Polizei des Landes gelingt nun in diesem Zusammenhang ein Coup. Der löst Jubel aus, weckt aber auch Sorgen.

dpa

AliExpress will mehr Verbraucherschutz beim Online-Einkauf ermöglichen.

Verbraucherschutz

Online-Marktplatz AliExpress macht Zugeständnisse an die EU

Vor gut einem Jahr hat die EU-Kommission mutmaßliche Verstöße von AliExpress gegen EU-Recht bemängelt. Jetzt reagiert der Online-Marktplatz und will Verbraucher künftig besser schützen.

dpa

Russlands Generalstabschef Gerassimow soll ins Frontgebiet gereist sein. (Archivbild)

Krieg in der Ukraine

Moskaus Generalstabschef an Front - aus Unzufriedenheit?

Russland sieht sich in der Ukraine auf dem Weg zum Sieg. Doch im Süden der Region Donezk kommen die Truppen nur schwer voran. Nun hat dort der Generalstabschef einen seltenen Truppenbesuch gemacht.

dpa

Für Merz war es die erste Ministerpräsidentenkonferenz.

Investitionspaket

Bund sagt Ländern Entlastung wegen Steuerausfällen zu

Der Bund beschließt Steuerentlastungen - doch Länder und Kommunen zahlen den Großteil der Zeche? Beim Investitionsprogramm für die Wirtschaft soll es so nicht laufen.

dpa

Neue Mehrfamilienhäuser in Hannover.

Bundesregierung

Vizekanzler: Mit neuem Gesetz mehr und schneller bauen

Bürokratie und Vorschriften zählen zu den Hindernissen für den Bau von genügend neuen Wohnungen in Deutschland. Die Bundesregierung will die Bremsen beim Bauen lockern.

dpa

Russlands Vizeaußenminister Rjabkow gibt bei einem Treffen dem iranischen Vizeaußenminister Kazem Gharibabadi die Hand. (im Hintergrund Chinas Vizeaußenminister Ma Zhaoxu - Archivbild)

Krieg in Nahost

Russland warnt USA vor direkten Angriffen auf Iran

Russland und der Iran sind strategische Partner. Militärisch kann Moskau Teheran gegen Israel kaum helfen - auch wegen des eigenen Kriegs in der Ukraine. Dafür versucht es, rhetorisch zu punkten.

dpa

Mit Selenskyj, aber ohne Trump: Der G7-Gipfel nach der Abreise des US-Präsidenten.

Treffen in Kanada

Was beim G7-Gipfel erreicht wurde - und was nicht

Nach der Abreise Trumps kann es bei G7 keine Durchbrüche mehr geben. Trotzdem hat Gastgeber Kanada etwas vorzuweisen. Eine Bilanz des Gipfels, bei dem der Zusammenhalt des Westens auf dem Spiel stand.

dpa

Hofft auf einen Waffenstillstand zwischen dem Iran und Israel: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Krieg zwischen Israel und Iran

Nach Eklat bei G7: Macron weist Vorwürfe von Trump zurück

US-Präsident Donald Trump reiste mit einem verbalen Wutausbruch gegen Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron vorzeitig vom G7-Gipfel ab. Der antwortet nun ziemlich gelassen.

dpa

Der ukrainische Präsident war heute beim G7-Gipfel zu Gast.

Merz bei US-Sanktionen gegen Russland optimistisch

Die europäischen Verbündeten der Ukraine wollen Russland mit weiteren Sanktionen unter Druck setzen. Der US-Präsident steht bisher auf der Bremse.

dpa

Kanzler Friedrich Merz hofft auf einen Deal für die deutsche Autoindustrie.

Merz erwartet Handelsdeal mit den USA - Autos mit dabei?

Kann ein echter Handelskrieg mit den USA noch abgewendet werden? Kanzler Friedrich Merz ist nach Gesprächen beim G7-Gipfel optimistisch - vor allem für eine für Deutschland wichtige Branche.

dpa

Donald Trump wendet sich mit scharfen Drohungen an Teheran.

Trump: Wir werden Chamenei vorerst nicht töten

Die Lage im Krieg zwischen Israel und dem Iran steht auf der Kippe. Steigen die USA in den Konflikt ein oder nicht? Der US-Präsident jedenfalls rasselt mächtig mit dem Säbel.

dpa

Vizepräsident Vance ruft die Amerikaner auf, darauf zu vertrauen, dass Trump bei seiner Nahost-Politik von den Interessen der amerikanischen Bevölkerung geleitet wird. (Archivbild)

Eskalation in Nahost

Vance an Amerikaner: Trump bei Nahost-Vorgehen vertrauen

Im Krieg zwischen Israel und dem Iran blickt die Welt darauf, wie sich die USA verhalten. Werden sie sich an einem Angriff gegen den Iran beteiligen? US-Vize Vance wirbt um Vertrauen für Trump.

dpa

Hubert Weinzierl hat sich unter anderem erfolgreich für einen Nationalpark im Bayerischen Wald eingesetzt. (Archivbild)

Im Alter von 89 Jahren

BUND-Mitbegründer Hubert Weinzierl ist tot

Über Jahrzehnte prägte Hubert Weinzierl die deutsche Umweltpolitik – in Bayern verhalf er als Vorsitzender dem Bund Naturschutz zu Einfluss. Jetzt ist er gestorben.

dpa

Außenminister Johann Wadephul (CDU) zu Besuch in Saudi-Arabien. (Archivbild)

Krieg in Nahost

Israel vs. Iran: Was der Krieg mit Deutschland zu tun hat

Im Krieg zwischen Israel und Iran folgt Angriffswelle auf Angriffswelle. Auch die Deutschen spüren die Folgen im Alltag. Die Bundesrepublik hat eine besondere Verantwortung in der Region.

Von Jörg Blank und Alexander Sturm, dpa

Die Anlage in Fordo liegt tief unter der Erde. (Archivbild)

Endziel Fordo? Israels Angriffe auf Irans Atomanlagen

Der Iran beteuert, dass sein Atomprogramm friedlich ist. Israel sieht das anders. Aber kann Israel eine der wichtigsten Nuklearanlagen der Islamischen Republik ohne US-Hilfe zerstören?

dpa

Frauen, die Kopftuch tragen, werden besonders häufig zur Zielscheibe. (Symbolbild)

Beleidigung und Gewalt

Antimuslimischer Rassismus trifft Frauen besonders stark

Übergriffe auf Menschen, die Muslime sind oder als solche wahrgenommen werden, haben nach Aussage von Mitarbeitern von Beratungsstellen ein alarmierendes Ausmaß erreicht. Zielscheibe sind oft Frauen.

dpa

Das Rentensystem ist unter Druck (Symbolbild)

Reformvorschläge

Bundesbank: Abschläge bei Frührente zu niedrig

Die vorzeitige Rente ist beliebt. Versicherte nehmen zwar Abschläge in Kauf, dennoch ist das Modell aus Sicht der Bundesbank zu attraktiv. Auch an anderen Stellschrauben sollte die Regierung drehen.

dpa

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will bei der Reform des Bürgergelds Tempo machen.

Jobcenter-Terminschwänzer sollen Folgen spüren

Union und SPD wollen eine härtere Gangart beim Bürgergeld. Nun kündigt die Arbeitsministerin ein Gesetz an. Werden die Pläne verwirklicht, dürften die Folgen für viele spürbar sein.

dpa| 1 Kommentar

Am Dienstag veranlasste der Generalbundesanwalt in Halle einen Polizeieinsatz.

Bundesanwaltschaft

Mutmaßlicher IS-Kämpfer in Halle festgenommen

Die Bundesanwaltschaft lässt in Halle einen Mann festnehmen. Er soll im Irak für den IS gekämpft haben – und sitzt nun in Untersuchungshaft.

dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) verlangt angesichts der erwarteten Steuerausfälle für Länder und Kommunen durch das geplante Investitionspaket des Bundes Kompensationen.

Steuerausfälle

Wüst pocht bei Investitionsprogramm auf Kompensation

Ein «Wachstumsbooster» soll der schwächelnden Wirtschaft Schwung geben. Doch den Ländern drohen damit hohe Steuerausfälle. NRW-Regierungschef Wüst will das nicht hinnehmen.

dpa

Martin Heuberger ist der Trainer der U21-Auswahl.

WM als Sprungbrett: U21-Handballer hoffen auf Karriereschub

Vor zwei Jahren sorgte der deutsche Handball-Nachwuchs mit WM-Gold für Furore. Die Nachfolge-Generation würde nur zu gern daran anknüpfen. Der Trainer bremst aber die Erwartungen.

dpa

Nach palästinensischen Angaben sollen in der Nähe eines Verteilzentrums für humanitäre Hilfe wieder Menschen getötet worden sein. (Archivbild)

Palästinenser: Israel greift Menge bei Gaza-Hilfszentrum an

In der Nähe einer Verteilstelle für Hilfsgüter soll Israels Armee erneut Menschen, die auf Lebensmittel warteten, angegriffen haben. Immer wieder gibt es Berichte über Tote nahe den Hilfszentren.

dpa

Kanzler Merz äußert Respekt für das israelische Militär wegen der Militärschläge gegen den Iran.

Merz: Israel macht im Iran «Drecksarbeit» für uns

Der Bundeskanzler nennt die Regierung in Teheran ein Terrorregime. Zugleich hält er neue Verhandlungen zumindest mit einem Teil der Machthaber des Iran weiterhin für möglich.

dpa

In Kiew wurden mindestens 14 Menschen durch den russischen Angriff getötet.

Russischer Angriff auf Kiew tötet mindestens 14 Menschen

Die Ukraine braucht dringend internationale Hilfe. Doch ein wichtiges Treffen von Präsident Selenskyj mit Donald Trump kommt nicht zustande. Russland schießt auf die ukrainische Hauptstadt.

dpa

BYD aus China verkaufte 2024 erstmals mehr E-Autos als der bisherige Marktführer Tesla. (Archivfoto)

Elektromobilität

Analyse zur E-Auto-Wende: Chinesen ziehen vorbei

Einmal im Jahr verteilt der Umweltforschungsverbund ICCT Noten für E-Autobauer. Die deutschen Konzerne schnitten dort lange gut ab. Doch die Konkurrenz überholt.

dpa

Donald Trump hat eine Schlüsselrolle für den Krieg zwischen Israel und dem Iran.

Trumps G7-Abgang und die Szenarien für seine Nahost-Mission

Der Konflikt zwischen Israel und dem Iran ist eine Eskalation der ohnehin dramatischen Lage in Nahost. Donald Trump stellt er vor die schwierigste Abwägung für einen US-Präsidenten: Krieg oder nicht?

dpa