Viele Kanäle müssten in der Gemeinde Biebelried saniert werden. Das ist schon seit Jahren bekannt. Jetzt könnte es vorangehen, vorausgesetzt, die Gemeinde kommt in den Genuss einer Förderung nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWAS).
Blickt man auf die Kanalkarten von Biebelried, Kaltensondheim und Westheim, gibt es viele rote Bereiche. Das sind Strecken, die mit einer Kamera befahren werden müssen, um die Schäden genau zu erfassen. Jetzt soll für die Planung ein Ingenieurbüro beauftragt werden.
Bürgermeister Roland Hoh hofft, in die Härtefallstufe 2 zu kommen, weil es dann 70 bis maximal 90 Prozent Zuschüsse gibt. In der ersten Stufe gibt es mindestens 40 Prozent bis maximal 90 Prozent Zuschuss.
Noch keine Entscheidung treffen wollte der Gemeinderat in seiner Sitzung im Feuerwehrhaus Kaltensondheim, ob sich die Gemeinde an einem Klimaschutzkonzept beteiligt. Ein solches möchte die Stadt Dettelbach erstellen. Falls sich weitere Gemeinden der Interkommunalen Allianz MainLand beteiligen, kommt Allianzmanagerin Veronika Endres ins Spiel, die dem Gemeinderat die Idee vorstellte.
Spätestens im September soll entschieden werden
Die Erstellung eines Klimakonzepts wird laut Endres an ein Büro vergeben. Ziele werden erarbeitet, ein Maßnahmenkatalog erstellt. Festgelegt werde dabei, in welche Richtung man gehen wolle. Ziel könne zum Beispiel sein, dass die ILE-Region MainLand energieautark werden will. Münden könne das Projekt in der Einstellung eines Klimamanagers. Dieser kümmere sich um die Umsetzung des Konzepts. Für dieses gibt es laut Endres eine gute Förderung, ebenso für die Einstellung eines Klimamanagers.
Mehrheitlich war der Gemeinderat der Meinung, in der Sitzung noch keinen Beschluss zu fassen. Dieser soll spätestens in der September-Sitzung fallen. Hoh deutete aber an, dass es möglicherweise auch im August doch eine Sitzung geben könnte.
Bei der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung legte Gemeinderätin Andrea Czech (Allgemeine Bürgerliste) ein Veto ein. Im Protokoll enthalten waren die Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplans wegen der Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen. Ihr ging es dabei darum, dass eine persönliche Beteiligung vorliegen könnte und der Beschluss deshalb rechtlich nicht in Ordnung sei. In der vergangenen Sitzung war allerdings darauf hingewiesen worden, dass bei einer Änderung des Flächennutzungsplans jeder mitstimmen könne. Es habe dadurch niemand einen Vorteil, weil kein Baurecht bestehe. Doch Czech will dies überprüft wissen – von der Verwaltung oder gegebenenfalls von der Rechtsaufsicht.
Rätin wünscht sich Regelung im Sinne der Gleichbehandlung
Auch bei einem Bauantrag wollte Andrea Czech erst das Wasserwirtschaftsamt hören. Es ging um den Bau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Pförtleinsgasse 28. Dieses liegt im Bebauungsplan "Feuerweiher". Gemeinderat Frank Hoh wies darauf hin, dass das Bauvorhaben außerhalb der Hochwasserlinie liege. Auch eine Aufschüttung habe deshalb keine Auswirkungen. Letztlich war das Einvernehmen einstimmig.
Beim Jubiläum des TSV Biebelried hatte Bürgermeister Hoh eine Zuwendung der Gemeinde übergeben. Andrea Czech wünschte sich hier eine Regelung im Sinne der Gleichbehandlung. Wobei sie betonte, dass sie es dem TSV gönne.
Gemeinderat Gunnar Krauß meinte, man solle nichts überregulieren. Viele Faktoren müssten berücksichtigt werden. Deshalb sei es in Ordnung, wenn dies in der Entscheidung des Bürgermeisters bleibe.