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Prichsenstadt: Stadtrat Prichsenstadt segnet Mehrausgaben ab

Prichsenstadt

Stadtrat Prichsenstadt segnet Mehrausgaben ab

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    Nach der Geschäftsordnung des Stadtrats in Prichsenstadt sind überplanmäßige Ausgaben zu beschließen, wenn sie 2000 Euro des Haushaltsansatzes übersteigen. Außerplanmäßige Ausgaben sind an einem Betrag von 1000 Euro zu beschließen.

    Insbesondere stachen dem Stadtrat die deutlich erhöhten Ausgaben bei der Haushaltsstelle "Heimat- und Kulturpflege, Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine" und "Einrichtungen Jugendarbeit, Innere Verrechnungen Bauhofleistungen" beim Haushaltsplan 2020 ins Auge. Doch die Verwaltung konnte dies erklären.

    Bei der erstgenannten Haushaltsstelle waren 7800 Euro angesetzt, ausgegeben wurden rund 5000 Euro mehr. Dies, so die Antwort der Verwaltung, resultiert daraus, dass der Beitrag 2021 für die Sing- und Musikschule Wiesentheid bereits 2020 gezahlt wurde.

    Bei der zweiten Haushaltsstelle waren 16000 Euro veranschlagt, rund 8900 Euro fielen mehr an. Hier wurden Bauhofleistungen verrechnet, ein Posten, der sich wieder an anderer Stelle im Haushalt ausgleicht. Vorgeschlagen wurde im Rat, künftig dies bei der Haushaltsaufstellung bereits vorzusehen. Der Stadtrat genehmigte einstimmig alle Mehrausgaben.

    Stadtrat Alexander Schöpfel fragte nach dem aktuellen Planungsstand zum Radwegstück zwischen dem Gewerbegebiet Ost und der katholischen Kirche. Hier werde in Kürze die Ausbauvereinbarung mit dem staatlichen Bauamt getroffen, sagte Bürgermeister René Schlehr.

    Schöpfel wollte zudem wissen, ob es bald Corona-Lockerungen für die Bürger gibt. Schlehr betonte, dass sich das Konzept mit vorheriger Anmeldung bewährt habe. Er halte sich an die geltenden Vorgaben, denn er müsse seine Mitarbeiter schützen.

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