Das Durcheinander um eine dringend nötige neue Kinderkrippe in Wiesentheid könnte am heutigen Donnerstag (ab 19.15 Uhr) um ein Kapitel reicher werden. Der Gemeinderat entscheidet über das Bürgerbegehren des Bürgerblocks, die Kinderkrippe auf dem Mehrgenerationenplatz zu bauen. Bürgermeister Werner Knaier hält das von 776 Bürgern getragene Begehren für unzulässig.
Diskussion zu später Stunde?
Was zulässig, aber nicht eben bürgerfreundlich ist, ist der Zeitpunkt der Diskussion. Die könnte sich spät in den Abend ziehen. Schließlich ist erst bei Punkt 10 das Bürgerbegehren zur Kinderkrippe dran. Gleich danach geht es um den Stein des Anstoßes, den Mehrgenerationenplatz und seine Weiterentwicklung.
Die hängt vom Ausgang der Abstimmung zum Begehren ab, dem bei einer Zustimmung ein Bürgerentscheid folgen würde. Bei der Diskussion im Rat dürften Rechtsmeinungen aufeinanderprallen. Die ablehnende des Bürgermeisters, die des Bürgerblocks und die der Rechtsaufsicht des Landratsamts. Die hatte Knaier eingeschaltet. Die Behörde hält die Formulierung des Begehrens für zulässig („Sind Sie dafür, dass die benötigten Kinderkrippenplätze durch eine Erweiterung des Kindergartens Hortus Mariae in der Kolpingstraße geschaffen werden?“).
Rechtsaufsicht bleibt vorsichtig
Vorsicht lässt die Rechtsaufsicht bei der Frage der materiellen Zulässigkeit walten. Um diese bewerten zu können, fehlten Unterlagen, so das Schreiben an Knaier. Darin findet sich aber Wichtiges: So weit für den Krippenbau nur das Grundstück des Mehrgenerationenplatzes – er gehört laut Landratsamt der Gemeinde – verwendet werde, sei der Gemeinderat zuständig und nicht die Kirchenstiftung betroffen, der das Areal des Kindergartens Hortus Mariae gehört.
Fazit der Rechtsaufsicht: „Letztlich obliegt auch die Zulässigkeitsentscheidung über das Bürgerbegehren dem Marktgemeinderat.“ Der hatte sich zuletzt – bei sechs Gegenstimmen – für einen Neubau an der Straße Richtung Prichsenstadt ausgesprochen.
Keine Blockade-Politik
Wenn sich erneut eine Mehrheit findet und die das Begehren ablehnt, wird es vermutlich kein Nachspiel geben. Michael Rückel, Fraktionssprecher des Bürgerblocks, schloss auf Anfrage einen Gang vor das Verwaltungsgericht aus – vor allem wegen des Zeitfaktors. Bei einer Klage müssten Eltern und Kinder noch länger auf die Krippe warten: „Wenn wir das machen, blockieren wird das ganze ja für Jahre“. Das werde der Bürgerblock nicht machen.
Die Grünen haben sich so positioniert: Ein Umbau des DJK-Sportheims sei die richtige Lösung.