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NEUSTADT: Einsatz für junge Familien

NEUSTADT

Einsatz für junge Familien

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    Der neue Gemeinderat konstituierte sich in Neustadt, wobei alle neu hinzugekommenen Amtsträger vereidigt wurden (von links nach rechts): Gemeinderatsmitglieder Sandra Pfeuffer, Julian Fleckenstein, Wieland Braun, Gottlieb Ullrich, Peter Gowor, Wolfgang Maier und Stefan Kimmel sowie 3. Bürgermeisterin Rosalinde Grübel, 2. Bürgermeister Klaus Schwab und Bürgermeister Stephan Morgenroth.
    Der neue Gemeinderat konstituierte sich in Neustadt, wobei alle neu hinzugekommenen Amtsträger vereidigt wurden (von links nach rechts): Gemeinderatsmitglieder Sandra Pfeuffer, Julian Fleckenstein, Wieland Braun, Gottlieb Ullrich, Peter Gowor, Wolfgang Maier und Stefan Kimmel sowie 3. Bürgermeisterin Rosalinde Grübel, 2. Bürgermeister Klaus Schwab und Bürgermeister Stephan Morgenroth. Foto: Foto: Ulf Kampfmeier

    „Es haben sich schon kleine Dinge im Sitzungssaal verändert“, sagte der neue Neustadter Bürgermeister Stephan Morgenroth in einer kurzen Rede zum Amtsantritt. Der Ratstisch im Schulhaus zeigt nun eine neue Ausrichtung; der Blick des Bürgermeisters fällt nicht mehr auf die Tür des Sitzungssaales, sondern aus einem der Fenster hinaus auf das Dorf.

    In der frisch angelaufenen Amtsperiode soll die vor der Wahl präsentierte Prioritätenliste unter dem Aspekt der Finanzierbarkeit abgearbeitet werden. Allen am Ratstisch wünschte Morgenroth viel Kraft, Ausdauer und Fingerspitzengefühl, um in den nächsten mindestens sechs Jahren richtige Entscheidungen zum Wohl der Gemeinde und ihrer Bürger zu treffen.

    Anschließend vereidigte Wolfgang Maier in der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Montagabend als nach Lebensjahren ältestes Ratsmitglied den neuen Bürgermeister und daraufhin der Bürgermeister die sieben neuen Ratsmitglieder Wieland Braun, Julian Fleckenstein, Peter Gowor, Stefan Kimmel, Wolfgang Maier, Sandra Pfeuffer und Gottlieb Ullrich.

    Zum Zweiten Bürgermeister bestimmte der Gemeinderat in geheimer Wahl zunächst Klaus Schwab, der als einziger vorgeschlagen worden war (mit elf Stimmen gegen eine für Rosalinde Grübel bei einer Enthaltung), und zur Dritten Bürgermeisterin Rosalinde Grübel (acht Stimmen) gegen Julian Fleckenstein (fünf Stimmen).

    Ausschüsse

    In die Gemeinschaftsversammlung der VG Lohr entsendet Neustadt neben Bürgermeister Morgenroth den Zweiten Bürgermeister Schwab (Stellvertreter ist Stefan Kimmel) und Dritte Bürgermeisterin Grübel (Stellvertreterin ist Sandra Hartung). Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus Sandra Hartung, die auch Vorsitzende ist, Susanne Selke und Christian Weyer.

    Im vorberatenden, aber nicht beschließenden Bau- und Umweltausschuss sitzen neben dem Bürgermeister vier weitere Ratsmitglieder, nämlich Wieland Braun (vertreten durch Sandra Hartung), Wolfgang Maier (Julian Fleckenstein), Klaus Schwab (Peter Gowor) und Gottlieb Ullrich (Stefan Kimmel).

    Der auf Wunsch des Bürgermeisters erstmals eingerichtete, beratende Familien-, Kultur- und Sportausschuss umfasst sechs weitere Mitglieder: Julia Fleckenstein (vertreten durch Wieland Braun), Peter Gowor (Wolfgang Maier), Rosalinde Grübel (Sandra Hartung), Stefan Kimmel (Gottlieb Ullrich), Sandra Pfeuffer (Susanne Selke) und Christian Weyer (Klaus Schwab). Ziel der Ausschussarbeit soll sein, Neustadt und Erlach für junge Familien attraktiv zu machen.

    Die Geschäftsordnung wurde einstimmig verabschiedet. Sie folgt einem Muster des Gemeindetages und ist gegenüber der vorherigen Version kaum verändert. Der Bürgermeister verfügt über einen Entscheidungsspielraum bis zu 5000 Euro, wobei der Rat hinterher informiert wird, wie Morgenroth zusicherte. Dabei unterliegt der Bürgermeister der Rechnungsprüfung.

    Die Ladungsfrist für Sitzungen beträgt fünf Tage, wobei Zustell- und Sitzungstag nicht mitgerechnet werden. Der Gemeinderat tagt gewöhnlich jeden ersten Donnerstag im Monat und in Ausnahmefällen am zweiten Donnerstag im Monat. Zu Tagesordnungspunkten hat jedes Gemeinderatsmitglied Informationsrecht.

    Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes sieht vor, dass das seit zwölf Jahren unverändert gebliebene Sitzungsgeld für Ratsmitglieder von 15 Euro pro Termin auf 20 Euro erhöht wird. Bürgermeister Stephan Morgenroth wurde als Eheschließungsstandesbeamter bestellt, der auch Lebenspartnerschaften begründen kann.

    Die Beratung über die Besoldung des Bürgermeisters erfolgte nicht öffentlich; dies werde in allen VG-Gemeinden gemäß Absprache so gehandhabt. Bekannt gegeben wurde am Folgetag, dass der Erste Bürgermeister pauschal 2700 Euro im Monat erhält, der Zweite Bürgermeister pauschal 900 Euro im Monat und die Dritte Bürgermeisterin im Vertretungsfall 50 Euro pro Termin, sofern die Vertretung länger als eine Stunde dauert. Damit sei alles abgegolten. Für Fahrten im Landkreis erhält der Bürgermeister pauschal 150 Euro im Monat und der Zweite Bürgermeister pauschal 50 Euro im Monat sowie beide für Fahrten über die Landkreisgrenze eine Erstattung gemäß Reisekostengesetz. Die Dritte Bürgermeisterin bekommt ausschließlich eine Fahrtkostenerstattung gemäß Reisenkostengesetz.

    Bürgermeister Morgenroth legte Wert auf die Feststellung, dass durch diese beschlossene Regelung keine Mehrkosten gegenüber der vorherigen Legislaturperiode entstehen würden.

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