Icon Menü
Icon Schließen schliessen
Startseite
Icon Pfeil nach unten
Main-Spessart
Icon Pfeil nach unten
Lohr
Icon Pfeil nach unten

Ende des "Psychospiels" - Gericht weist Berufung ab

Lohr

Ende des "Psychospiels" - Gericht weist Berufung ab

    • |
    • |

    Marktheidenfeld (JOS) Zwar stand nur Sprudel auf dem Tisch, doch die Stimmung im Partykeller von Adi Krebs war an diesem Dienstagabend fröhlich und alle waren ein wenig aufgekratzt: Das Oberlandesgericht in Nürnberg hat der Initiative der "Besorgten Bürger" in allen Punkten Recht gegeben. Zu einer Verhandlung ist es vorige Woche gar nicht mehr gekommen, denn die Richter haben den Anwalt von Kristallbäder-Chef Heinz Steinhart überzeugt, seine Berufungsklage zurückzuziehen.

    Für die zum Pressegespräch versammelten Sprecher der Bürgerinitiative (BI) - Werner Fertig, Doris Ludwig, Rudolf Knape - und ihre wichtigsten Mitstreiter Adi Krebs und Rechtsanwalt Frank Peter Rinno (Marktheidenfeld) geht eine nervenaufreibende Zeit zu Ende. "Schadensersatz in Millionenhöhe" war ihnen von Projektplaner Ludwig K. Lüllepop (Eschwege) und Heinz Steinhart (Stein in Mittelfranken) angedroht worden, weil die Informationsarbeit der BI den Traum von der "Main-Spessart-Therme" in Marktheidenfeld habe platzen lassen. Verleumderisch seien ihre Behauptungen gewesen, geschäftsschädigend dazu.

    Zur Erklärung des Sachverhalts muss der Kalender ein ganzes Stück zurückgeblättert werden, noch einige Woche hinter den am 25. April für die "Besorgten Bürger" mit 71,7 Prozent erfolgreich ausgegangenen Bürgerentscheid: Am 11. Februar 2004 hatte die Initiative unter dem Titel "Es gibt Alternativen" im Amtsblatt der Stadt Marktheidenfeld ihre Positionen zur geplanten Neugestaltung des Maradies-Bades umfangreich dargestellt und dabei kritisch das Konzept der von der Stadt ins Auge gefassten Betreibergesellschaft, der Kristallbädergruppe, beleuchtet. Auch "Bäderkönig" Heinz Steinhart und seine Finanzakademie Stein hatten in dem Text manche Kritik einstecken müssen.

    Noch auf dem Flur vor der ersten Verhandlung über eine einstweilige Verfügung und Unterlassungserklärung am Landgericht in Nürnberg habe Steinhart ihm und Werner Fertig gegenüber wiederholt, dass es um Millionenverluste gehe, für die sie geradestehen müssten, berichtete Rudolf Knape am Dienstag. Das Gericht habe Steinharts Klage kurz darauf aber rundweg abgewiesen. Doch der "Bäderkönig" blieb dabei: Was die Bürgerinitiative geschrieben habe, seien verleumderische Tatsachenbehauptungen, keine freie ein Meinungsäußerung. Steinhart ging in Berufung. "Es war ein Psychospiel, was da gelaufen ist", erinnert sich Anwalt Rinno, der Vertreter der "Besorgten Bürger".

    Unter anderem wies Steinharts Rechtsanwalt auf die "Wiederholungsgefahr" der abwertenden Äußerungen hin, die gegeben sei, da die Stadt ja weiterhin Interesse habe, die Privatisierung des Bades zu betreiben und nach wie vor für das Konzept der Kristallbädergruppe offen sei. Eine Aussage, die, wie Werner Fertig betont, falsch ist. Ihm habe Bürgermeister Dr. Leonhard Scherg auf Anfrage schriftlich bestätigt, dass die Stadt Steinhart wie Lüllepop informiert habe, dass die Verhandlungen mit ihnen nach dem klaren Votum der Bürger beendet seien. "Die Bürgerinitiative hat sich mit ihren Meinungsäußerungen im zulässigen Rahmen bewegt", gibt Anwalt Rinno die Meinung des Berufungsgerichts am OLG Nürnberg wieder. Die BI habe auch auf Steinharts Vergangenheit und Vorstrafe hinweisen dürfen, da dies für die Meinungsbildung nicht unerheblich sei. Die Richter hätten sämtliche Ansprüche Steinharts abgewiesen und seinen Anwalt zur Zurücknahme der Berufung bewegt. Die Kosten des Verfahrens müsse die Klägerin, die Finanzakademie Stein, tragen.

    Auch von Projektentwickler Lüllepop, der eine Klage gegen die "Besorgten Bürger" auf Schadensersatz erwogen hatte, haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens nichts mehr gehört. Dass sich Marktheidenfelds Bürgermeister Dr. Scherg in diversen Äußerungen und Veröffentlichungen damals "so entschieden hinter Steinhart und Lüllepop gestellt hat", ärgert Werner Fertig nach wie vor: "Ich halte das heute noch nicht für Recht, wie das gelaufen ist."

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden