Lohr

Regierung bleibt hart: Keine Schneewittchen-Ampel für Lohr

Gibt es seit 2016: Mainzelmännchen-Ampel in Mainz
Foto: Andreas Arnold, dpa | Gibt es seit 2016: Mainzelmännchen-Ampel in Mainz

Im Mai wird es ein Jahr, dass ein Lohrer Bürger den Stein ins Rollen brachte: Eine Schneewittchen-Ampel stünde der Stadt doch gut zu Gesicht, schlug Georg Franz bei einer Bürgerversammlung vor. Seine Idee fiel auf durchaus fruchtbaren Boden – sogar im Lohrer Rathaus. Doch sieht es ganz danach aus, als blieben die Behörden hart auf ihrem bisherigen Kurs: Sie lehnen alternative "Streuscheiben", wie die Schablonen förmlich genannt werden, grundsätzlich ab. Daran änderte auch das Gespräch nicht, das Vertreter der Stadt Lohr vergangene Woche mit Vertretern des Staatlichen Bauamts und der Regierung von Unterfranken führten.

"Summa summarum: Wir haben in Lohr keine Möglichkeit, unser Schneewittchen, in welcher Ausführung auch immer, in einer Fußgängerampel zu platzieren", erläuterte Rathaussprecher Dieter Daus auf Anfrage der Redaktion. "Das sind eindeutige Aussagen der Fachbehörden, an die wir uns halten müssen." 

Staatliches Bauamt beharrt auf Grundsatz

Das Staatliche Bauamt habe klar klar signalisiert, grundsätzlich keine Alternativen zu den offiziellen Ampelmännchen zu tolerieren, führte Daus aus. Es sei denn, die Regierung würde ausdrücklich ihr Einverständnis erklären. In diesem Fall "könnte man das nochmals überdenken", zitiert er aus dem Gespräch.

Auch die Regierung von Unterfranken bleibe bei ihrer bisherigen Rechtsauffassung. Ihr "ganz klares Nein" begründet sie mit dem Hinweis auf das Bayerische Innenministerium, das sich "eindeutig gegen die Genehmigung ausgesprochen" habe. Die Regierung fürchte, mit einer Genehmigung einen Präzedenzfall zu schaffen, der weitere Nachfragen nach sich ziehen würde, führte Daus aus.

Innenministerium überlässt es Bezirksregierungen

Das bayerische Innenministerium beruft sich auf die Verwaltungsvorschrift zur der Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie die Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RILSA), wonach das Aussehen der Verkehrszeichen und Ampeln einheitlich vorgeben ist. Bayern habe schon 2015 klar gestellt, "dass die im Einigungsvertrag für die Lichtzeichenanlagen im Beitrittsgebiet vorgesehenen ,Ost-Ampelmännchen' im Freistaat – anders als in den ostdeutschen Bundesländern – nicht freigegeben sind. "Wie Kommunen ihre Ampeln ausgestalten, ist deren Verantwortung", antwortete Michael Siefener, stellvertretender Pressesprecher des Innenministeriums auf Anfrage. Die Aufsicht darüber hätten die Bezirksregierungen. "Inwiefern die an Ampeln angebrachten Sinnbilder den bundesweiten Vorschriften entsprechen, muss im Einzelfall geprüft werden."

"Ampeln sind aus unserer Sicht nicht der richtige Ort, um auf lokale Besonderheiten hinzuweisen wie Bergwanderer, Sams oder Kasperle", so Siefener weiter. "Ebenso wenig sind sie geeignet, mehr oder weniger berechtigte gesellschaftspolitische Anliegen in die Öffentlichkeit zu transportieren. Dafür haben Kommunen genügend andere Möglichkeiten". Es gebe aus ministerieller Sicht "keine sachlich begründete Notwendigkeit für weitere Variationen des Sinnbilds ,Fußgänger' in Ampeln." Im Übrigen sprächen Sicherheitsgründe für die Einheitlichkeit aller Verkehrszeichen, also "klare Wiedererkennbarkeit und optimale Sichtbarkeit".

Ein Ampelmädchen in Erfurt (Thüringen). 
Foto: Candy Welz, dpa | Ein Ampelmädchen in Erfurt (Thüringen). 

Die Erfurter sind Ampel-Pioniere

Irgendwie ist das mit der Realität nicht zu 100 Prozent in Einklang zu bringen. Es scheint, als sprössen Ampeln mit alternativen Männchen und Weibchen, Tieren und Symbolfiguren aus dem Asphalt wie Löwenzahn aus Mauerritzen. Spitzenreiter ist Erfurt, wo es nicht weniger als zehn Varianten gibt. Dies ist wohl dem Umstand geschuldet, dass die Erfurter damit Pioniere waren und schon vor der Wende, in den 1980er Jahren, damit begonnen hatten. Die ostdeutsche Regierung sah das offenbar locker und der gesamtdeutschen Regulierungswut ist es bislang offenbar nicht zum Opfer gefallen.   

Liegt womöglich auch daran, dass das dortige Verkehrsamt das Restrisiko auf seine Kappe nimmt. Die Gretchenfrage nämlich ist die Haftungsfrage. Und die lässt so manche Kommune zurückzucken. Für das Augsburger Kasperle beispielsweise hatte die Regierung von Schwaben zwar grünes Licht gegeben, jedoch nur mit dem Hinweis, dass die Stadt das Risiko trage. "Aus diesen Haftungsgründen hat sich Augsburg entschieden, nur das grüne Motiv auszutauschen", wie die Süddeutsche Zeitungberichtete.

Trier: Aufwand gering, Kosten niedrig

Aus Trier, wo zum Karl-Marx-Jubiläum 2018 entsprechende Fußgängerampeln installiert wurden, ist zu erfahren, wie es geht und was es kostet. Demnach können die Ampellichter leicht auseinander gebaut und eine Schablone zwischen LED-Lampen und Milchglasscheibe eingesetzt werden, ist nachzulesen. Die Musterschablone habe sich die Stadt 450 Euro kosten lassen, jede weitere nachbestellte Schablone koste nur acht Euro. 

Doch was nutzt der geringe Aufwand, wenn Behörden aus Sicherheits- und Haftungsgründen den Kopf schüttteln? Alternativen auf Zeit, wie in Bremen oder München praktiziert, würden der Stadt Lohr ja kaum zum gewünschten, dauerhaften (Werbe-)Effekt führen. Zusätzliche Ampeln wie in Wesel könnten als lächerlich empfunden werden. Bleibt der Stadt wohl nur, dem Beispiel von Penzberg zu folgen, auf die Schnee- oder Horrorwittchen-Ampeln zu verzichten und sich andere leuchtende Werbeträger einfallen zu lassen.  

Elvis-Presley-Ampel im hessischen Friedberg.
Foto: Frank Rumpenhorst, dpa | Elvis-Presley-Ampel im hessischen Friedberg.
Augsburg: Kasperl-Ampel, aber nur bei grüner Ampel. 
Bamberg: Sams-Ampel, von der Regierung von Oberfranken abgelehnt. Die Stadt habe sich von dem Plan verabschiedet – "vorerst zumindest", wie die Süddeutsche Zeitung schreibt.
Bremen: Weihnachtsmann-Ampel, aber nur zur Weihnachtszeit, Stadtmusikanten-Ampel, eingesetzt aber nur während des Volksfestes "Freimarkt" 2017. 
Erfurt: Bereits seit den 1980er Jahren etablierten sich diverse Alternativen, vom Wandersmann mit Rucksack und Wanderstock, Ampelmännchen mit Regenschirm oder als Schulanfänger mit Zuckertüte.
Frankfurt: Bislang wurden schwul-lesbische Ampel-Pärchen nach dem Christopher-Street-Day immer wieder abmontiert. Einer Meldung der Frankfurter Allgemeinen Zeitungzufolge sind sie seit Juli 2018 eine Dauereinrichtung an der Konstablerwache.
Friedberg: Seit Dezember 2018 lotsen Elvis-Presley-AmpelnFußgänger über die Straße.
Ibbenbüren: Kumpel-Ampel sind beantragt.
Köln: Homo-Ampelmännchen kommen - aber nur zum Christopher-Street-Day.
Mainz: Die Mainzelmännchen-Ampeln leuchtet seit 2016.
München: Ampeln mit homo-und heterogenen Paaren werden seit 2015 nur zum Christopher-Street-Day im Juli aktiviert.
Penzberg: Bergmann-mit-Grubenlampe-Ampel, aus Sicherheitsgründen abgelehnt.
Trier: Karl-Marx-Ampel, geplant zunächst nur im Jubiläumsjahr 2018.
Wesel: Esel, aber nur auf zusätzlichen Ampeln.
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